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Lottomittel für Mönchmühle

Es war für mich als Mitglied des Ausschusses für Infrastruktur, zu welchem auch der Denkmalschutz gehört, ein persönliches Anliegen bei der Übergabe der Lottomittel an den Verein der Mühlenbecker Mönchmühle mit dabei zu sein. Benjamin Grimm Staatssekretär der Staatskanzlei hatte am Mittwoch einen Scheck im Wert von 2500 € überreicht, damit sich der Förderverein einen Industrie-Geschirrspüler anschaffen kann, um zukünftig auf Einweg Geschirr zu verzichten. Der Verein möchte umweltbewusst in die Zukunft gehen. Die Gemeinde Mühlenbecker Land komplettierte dies mit einem weiteren Scheck in Höhe von 5000 € für das notwendige Geschirr. Nun können Veranstaltungen des Vereins „umweltschonend“ stattfinden.

Komplettiert wurde dieser Tag durch die Vergabe der Ehrenamtspreise der Gemeinde an diesem historischem Ort, welcher in naher Zukunft 800 Jahre Geburtstag feiern wird. Ausgezeichnet wurden Sabrina und Stefan Senkel, zwei aktive Feuerwehrleute, die sich vor allem in der Arbeit der Jugendwehren engagieren und Jutta Rüdiger für ihr besonderes Engagement in der Seniorenbetreuung bei der Volkssolidarität. 

Vom Bürgermeister Filippo Smaldino erhielt der Förderverein der historischen Mönchmühle die Zuwendung in Form eines Barschecks, wofür sich der Vorsitzende Claus Schwartzer herzlich bedankte. Sein besonderer Dank ging an Siegbert und Waltraud Huhn, die sich in letzten Jahren mit “ Leib und Seele“ eingebracht haben und dafür von der Gemeinde als dritter Preisträger des Tages ausgezeichnet  wurden. Eine tolle Würdigung des Engagements im Ehrenamt und für die Erhaltung von Denkmälern. Alle Preisträger trugen sich in das „Goldene Buch der Gemeinde“ ein und somit bleibt Ihre Würdigung auch für die Zukunft ein Vorbild.

Ich empfinde es als sehr wohltuend, zu sehen wie die denkmalgeschützte Mühle in den letzten Jahren restauriert wurde und sich so viele Menschen dafür einsetzen, dieses Kleinod zu unterhalten und zu gestalten.

 

Allen Preisträgern meinen Glückwunsch.

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Familienferien mit Zuschuss machen !

Familien mit niedrigem Einkommen oder besonderen Belastungen können auch in diesem Jahr Unterstützung für einen gemeinsamen Urlaub erhalten. Das Land Brandenburg hilft mit den Ferienzuschüssen vor allem Alleinerziehenden und kinderreichen Familien, die sich sonst das Verreisen nicht leisten könnten. „Auch in unserer Region gibt es Familien, die sich so einen Urlaubswunsch erfüllen können“. „Gerade jetzt ist es für Kinder wichtig, gemeinsam mit Geschwistern und Eltern Neues zu erleben und sich zu erholen. Und Anträge sind auch für die bevorstehenden Sommerferien noch möglich.“

Der Urlaub kann in Ferienstätten für Familien oder anderen geeigneten Unterkünften verbracht werden, grundsätzlich an jedem Ort. „Dieses Jahr steht wegen der Corona-Pandemie sicherlich das regionale Reisen im Vordergrund“, vermute ich. „Gute Erholung hat ja nichts mit der Entfernung vom Zuhause zu tun. Auch nahe Urlaubsziele sind sehr verlockend!“ Natur, Wasser, frische Luft – das sind die besten Zutaten für schöne Ferien im Kreis der Familie, „und davon gibt es reichlich in unserer Region“,

Für die Ferienzuschüsse stehen insgesamt 380.000 Euro zur Verfügung. Die Reisen sollen zwischen fünf und 14 Tagen dauern. Für jede Übernachtung und jedes mitreisende Familienmitglied gibt es acht Euro. Vergangenes Jahr haben mehr als 1300 Familien in Brandenburg erfolgreich Ferienzuschüsse beantragt.

 

Die Antragsformulare gibt es im Internet unter:

https://lasv.brandenburg.de/lasv/de/zuwendungen/familie/

oder direkt beim Landesamt für Soziales und Versorgung des Landes Brandenburg (LASV),

Dezernat 53, Lipezker Straße 45, 03048 Cottbus,

Mailanschrift: familienferien@lasv.brandenburg.de

 

Eine Liste von Familienferienstätten ist hier zu finden:

https://www.urlaub-mit-der-familie.de/

 

 Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien trotz der schwierigen Zeiten einen schönen Urlaub.

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Soforthilfen und Rettungsschirme

61.000 Soforthilfen ausgezahlt. Vor 9 Wochen startete das Soforthilfe-Programm für kleine und mittlere Unternehmen in Brandenburg. Seit dem 25.03.2020 sind über 73.500 Anträge bei der ILB – Investitionsbank des Landes eingegangen und es wurden bis zum 3. Juni über 61.000 Anträge positiv beschieden und ca. 549 Mio. € vom Land an die Unternehmen ausgezahlt.

Ich stehe dazu, da es richtig und wichtig war, dem Shutdown entgegen zu wirken. Insolvenzen und Firmenaufgaben in dieser Zeit zu verhindern war und ist eine Herrausforderung. Ich habe als Abgeordneter viele positive Rückmeldungen per Mail, Anruf oder in persönlichen Gesprächen von betroffenen Unternehmen und Firmeninhabern erhalten. Oft hörte ich den Satz: „Ohne das Geld vom Land, hätte ich nicht überlebt“. Das damit noch lange nicht alle Probleme gelöst sind, ist den betroffenen Unternehmen und auch mir als Mitglied des Finanzausschusses des Landtages klar. Die Krise wird uns weiterhin begleiten und nicht alle Auswirkungen sind heute bereits sichtbar und abzuschätzen. Dies wissen auch die betroffenen Unternehmen. Sie gehen aber mit viel Zuversicht an die Bewältigung der Probleme heran.

Einige Branchen – wie der Tourismus, die Gastronomie oder auch Freizeiteinrichtungen sind weiterhin stark betroffen, andere weniger. So gibt es bis heute Unternehmen, die nicht wissen, wann sie wieder öffnen dürfen oder die nur stark eingeschränkt arbeiten können. Das betrifft zum Beispiel auch Freizeiteinrichtungen wie Indoorspielplätze (Veltinchen) oder Freizeitparks und Sportanlagen, wie das Eldorado Templin oder die Wasserski- und Wakeboardanlagen (Wet & Wild Wasserskianlage Velten) in unserer Region. Diese Unternehmen brauchen weiterhin Unterstützung über die Soforthilfen hinaus. Dies wurde mir heute beim Besuch des Indoorspielplatzes „Veltinchen“ im Velten Business Park deutlich. Es ist für die Inhaber nicht mal ansatzweise erkennbar, wann sie überhaupt wieder öffnen können und ob dann noch ein wirtschafttlich sinnvoller Betrieb überhaupt machbar wäre. Weitere Unterstützung von Bund und Land ist auch für sie in Sicht, um das Überleben der Unternehmen und der Mitarbeiter zu sichern. Dies muß aber zeitnah und konkret passieren.

RETTUNGSSCHIRM FÜR KOMMUNEN

Diese Zuversicht benötigen aber auch die Städte und Gemeinden, welche derzeit Steuermindereinnahmen durch die Pandemie verzeichnen. Damit Dörfer, Städte und Landkreise die Folgen der Pandemie besser abfedern können und zur Überbrückung der finanziellen Durststrecke hat das Land Brandenburg jetzt einen kommunalen Rettungsschirm aufgelegt. Darunter finden auch Städte wie Velten, Hennigsdorf oder Kremmen Schutz, diese haben jetzt zusätzliche Ausgaben und geringere Einnahmen zu verzeichnen.

Das vorgeschlagene Paket hat einen Gesamtumfang von mehr als 580 Millionen Euro – zusätzlich zu Hilfsprogrammen wie der Erstattung von Elternbeiträgen, den Sonderzuschüssen für Kliniken, der Unterstützung von Verkehrsbetrieben und Hilfen im Kultur- und Sportbereich. Auch dies alles ist ein Beitrag, um die Gemeinden in der Corona-Krise zu entlasten. Die Kommunen müssen handlungsfähig bleiben, um den Zusammenhalt vor Ort zu sichern und die Basis für den nächsten Aufschwung zu legen. Der Rettungsschirm nützt allen Bürgerinnen und Bürgern wie auch den regionalen Betrieben, Vereinen und Initiativen. Mir war wichtig, das dieser Rettungsschirm mit dem Landkreistag, sowie dem Städte- und Gemeindebund Brandenburg abgestimmt wird. Eine drohende finanzielle Notlage der Kommunen würde nicht nur nach meiner Ansicht die Situation noch verschärfen. Das zur Verfügung stehende Geld müsse dazu klug und mit Blick auf die Zukunft investiert werden. Der Finanzausschuss des Landtages hat am Donnerstag dazu eine Empfehlung für die nächste Landtagssitzung ausgesprochen. Ich werbe darum, diesen Vorschlag anzunehmen, da er den stark betroffenen Kommunen Zuversicht in schwierigen Zeiten gibt. Haushaltssperren und die Rücknahme von Investitionen sind keine Option für die Zukunft. Es muss und soll investiert werden, um die Krise zu überwinden.

Einzelheiten zum Rettungsschirm unter: https://mdfe.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.668458.de

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Rettungsschirm des Landes wird nochmals verdoppelt!

Über 40.000 Anträge auf Soforthilfe von Selbständigen und Unternehmen bei der ILB, Unterstützung von Krankenhäusern bei der Beschaffung von Schutzausrüstung, Erstattung von Kita Beiträgen, Unterstützung von Saisonarbeitern und Lohnersatzleistungen für Beschäftigte… – Die Liste ließe sich noch fortführen. Insgesamt sollen nun 2 Mrd. € zur Verfügung gestellt werden. Am Montag, dem 30. März wird der Haushalts – und Finanzausschuss, welchem ich angehöre zu einer Sondersitzung und Mittwoch, dem 01. April der Landtag dazu Entscheidungen im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2020 treffen müssen.

Nach meiner Einschätzung werden die Belastungen für folgende Haushaltsjahre immens sein. Jetzt heißt es alles zu tun, den Wirtschaftskreislauf aber auch das alltägliche Leben der Brandenburger-(rinnen)  zu stützen. Zu dieser Auffassung kam die Koalition aus SPD, CDU und Grünen unter Betrachtung der aktuellen Situation am heutigen Tage.

Die nächsten Tage und Wochen werden zeigen, ob die Bemühungen des Landes aber auch des Bundes den wirtschaftlichen“Blackout“ verhindern können. Die Hilfen müssen allerdings schnell greifen, um eine Wirkung zu erzielen. In erster Linie geht es aber jetzt um die Gesundheitsvorsorge. Unsere Krankenhäuser und deren Mitarbeiter-(innen) stehen bei weiter steigenden Zahlen von Erkrankten vor immensen Herausforderungen in der medizinischen Versorgung. Die Situation ist mehr als „ernst“ aber nicht „aussichtslos“.

Mein Fraktionsvorsitzender Erik Stohn fasste es so zusammen: „Das öffentliche Leben und große Teile des wirtschaftlichen Lebens stehen still. Wir spannen einen Rettungsschirm auf, unter den viele Platz finden sollen. Mit dem Geld unterstützen wir diejenigen, die Hilfe brauchen, um über die Zeit zu kommen. Wir wollen sicherstellen, dass geschlossene Läden nach der Auszeit wieder öffnen können, Unternehmen ihre Angestellten aus der Kurzarbeit zurück holen können und wir uns nach der Zeit auch an den Künsten und Künstlern wieder erfreuen können. Würden wir diesen Rettungsschirm nicht aufspannen, müssten wir befürchten, dass vieles nach der Zeit nicht mehr da wäre. Jedes Unternehmen, das wir durch die Zeit bekommen und jeden Arbeitnehmer, den wir durch diese Zeit bringen, ist es wert. Darüber hinaus unterstützen wir Krankenhäuser bei der Bewältigung der Herausforderung. Der Rettungsschirm ist ein wirkungsvolles Instrument, um die Krise zu meistern.“

 

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Corona – Aktuelle Informationen aus Bund, Land und Landkreis

Update : 23.März 2020 – Das neuartige Coronavirus (SARS-CoV-2) hat auch längst unsere Region den Landkreis Oberhavel erreicht und breitet sich weltweit in immer mehr Ländern aus. Die Informationslage ist mitunter für den einzelnen Betroffenen nicht ganz einfach zu erfassen, neben den Empfehlungen und Entscheidungen der Bundes- und Landesregierung gibt es in den jeweiligen Landkreisen und auch in den Städten und Gemeinden dazu noch gesonderte Hinweise, welche auf die Situation vor Ort im Detail eingehen. Die Gesamtsituation ist eine ganz besondere Herausforderung, die eine klare Informationslage notwendig macht und die von uns allen mit Solidarität und Mitmenschlichkeit geprägt sein sollte.

Ich möchte an dieser Stelle versichern, dass insbesondere auch auf Landesebene in der Regierung sowie im Parlament an Lösungen und Hilfen mit Hochdruck gearbeitet wird. Bitte beachten Sie die aktuelle Verordnung des Landes Brandenburg. Diese ersetzt die Verordnung vom 17.März 2020.

Der Rettungsschirm (500 Mio. €) ist auf den Weg gebracht und die Investionsbank Brandenburg bereitet das Nothilfeprogramm vor – ILB – Soforthilfe . Es soll bereits am Mittwoch, dem 25.03.2020 starten. Achten Sie deshalb auf weitere Veröffentlichungen, welche ich auf dieser Seite in den nächsten Tagen immer wieder aktualisieren werde. Zunächst möchte ich auf folgende wichtige Informationen hinweisen :

Informationen des Landkreises Oberhavel

Der Landkreis Oberhavel informiert über den aktuellen Stand. Bitte nutzen Sie den Link, um über aktuelle Pressemitteilungen informiert zu sein. Nutzen Sie auch die aktuellen Veröffentlichungen Ihrer Stadt und Gemeinde und die des Robert Koch Institutes

Landkreis Oberhavel Pressemitteilungen und Informationen zu Corona

Informationen und Hinweise im Land Brandenburg

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Am Sonntag, den 23.03. verkündete die Bundesregierung die Vereinbarung zwischen Bundesregierung und den Bundesländer Leitlinien zum Kampf gegen die Corona-Epidemie, zusammenfassend gelten aktuell folgende Regelungen:

 

 

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Kremmen – Gefühlte und tatsächliche Sicherheit

Das es einen Unterschied zwischen der gefühlten und tatsächlich vorhandenen Sicherheit für den Bürger gibt, ist am Dienstag Abend in einer von der SPD Kremmen durchgeführten Veranstaltung in der Kombüse 11 im Scheunenviertel deutlich geworden. Ich konnte für diese lange geplante Diskussionsrunde Karl-Heinz Schröter (Minister des Innern und für Kommunales) gewinnen.

Und wenn jemand Fachmann und aussagekräftig ist, dann der Minister selbst! Der Vorsitzende des Ortsvereines Kremmen Wolfgang Engel, hatte zur Einstimmung auch einige Fragen vorbereitet, welche sich insbesondere auf die Situation vor Ort in Kremmen bezogen. Das Thema Einbruchdiebstahl, aber auch die Kriminalitätsentwicklung in Oberhavel und natürlich von Kremmen interessierte die Anwesenden. Und es ist festzustellen, dass diese in der Region nicht nur deutlich unter Bundes- und auch Landesdurchschnitt liegt. 

Die KHZ (Kriminalitätshäufigkeitszahl je 100.000 Einwohner) ist in der Region gesunken und dies auch in Kremmen (2017 – 5486, Bundesdurchschnitt 6710).

Aber auch Themen wie die Ausbildung der Polizei, die Präsens der Beamten vor Ort oder die Bezahlung und Ausbildung der Beamten waren Thema. Und in diesem Bereich ist in den letzten Jahren mit dem Minister Schröter an der Spitze im Land Brandenburg viel geschehen. Über 400 Beamte werden je Jahrgang an der Polizeihochschule in Oranienburg ausgebildet, um die Sollstärke der Polizei im Land auf 8.500 Stellen zu erhöhen. Der Polizeibeamte i.R. Frank Steinbock merkte aber auch an, das andere Dinge wie die Besoldung oder die freie Heilfürsorge für Polizistinnen und Polizisten verbessert wurden und dies von den Beamtinnen und Beamten auch anerkannt wird. „Nur eine motivierte Mannschaft kann auch gute Leistungen bei seinen Aufgaben erbringen“, so sein lobendes Statement. 

Das aufgrund der wahrzunehmenden meist medial verbreiteten Berichterstattung, vor allen Dingen in den sozialen Medien, bei den Bürgern ein anderer Eindruck entsteht, bedauerten einige Gäste. „Über jede Straftat wird groß berichtet, aber die positive Entwicklung ist „meist keine Zeile“ wert.

Viele Fragen zu Kremmen wurden gestellt. Ist die Kriminalität in Kremmen aufgrund des Zuzuges von ca. 200 Einwohnern mit Migrationshintergrund gestiegen, wollte ein Bürger wissen – Der Minister sagte, dass dies signifikant nicht festzustellen ist. Allerdings gibt es innerhalb der Gemeinschaftsunterkünfte Auseinandersetzungen zwischen den Bewohnern. Dabei ist aber die besondere Lebenssituation der Bewohner zu berücksichtigen. Sein Fazit : „Kremmen ist sicher“

Am Ende des Abends sind sicherlich viele mit „einem sicheren“ Gefühl nach Hause gegangen.

Einen Dank an den Ortsverein und an Andreas Dalibor für die hervorragende Bewirtung in der Kombüse 11.

 

        

 

 

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„Retterprämie“ kann nur der Anfang sein

Bereits zum 04. Juni hatten der Feuerwehrförderverein Florian Velten e.V.  und ich den Innenminister Karl-Heinz Schröter zu einem Fachgespräch nach Velten eingeladen. Stadt- Gemeinde- und Kreisbrandmeister, der Landrat, Bürgermeister(in) und die Fördervereine der Feuerwehren sollten die Gelegenheit bekommen, sich mit dem „Oberfeuerwehrmann“ des Landes ganz ungezwungen in einem Fachgespräch auszutauschen.

Das der Waldbrand bei Jüterbog die Veranstaltung unmöglich machte, war ärgerlich aber verständlich. Heute konnte die Veranstaltung „fast“ wie versprochen nachgeholt werden.

In der Zwischenzeit wurde aber insbesondere zur „Retterprämie“ durch das Land Klarheit geschaffen, was die Antragstellung der Retterprämie usw. betrifft. Das der Minister aufgrund einer Erkrankung nicht erscheinen konnte, wird er wohl selbst am meisten bedauern. Er stellt sich gerne für den Austausch mit den „Machern“ vor Ort zur Verfügung.

Glücklicherweise konnte seine Staatssekretärin Katrin Lange, welche als Amtsdirektorin viele Jahre selbst für den Brand – und Katastrophenschutz zuständig war, den Minister würdig vertreten.

Die Verantwortlichen für die Feuerwehren hatten aber nicht nur die „Retterprämie“ im Blickfeld. Von der Tagesbereitschaft der Wehren bis hin zur Technikausstattung und derem Einsatz wurde fast jedes Thema rund um den Brand- und Katastrophenschutz angesprochen. Für mich steht fest, dass es eine weitere Veranstaltung geben sollte, da die 2 Stunden sicher nicht ausreichend waren. Es wurde sehr deutlich, dass sich Land, Landkreis, die Städte und Gemeinden aber auch die ehrenamtlichen Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmänner bemühen, trotz demografischen Wandels, höheren Anforderungen an Qualifikation oder Personalnot in der Tagesbereitschaft, den Schutz von uns allen aufrecht zu erhalten. Die Retterprämie oder der Hinterbliebenenschutz sind notwendige und richtungsweisende Anerkennung, aber sie lösen nicht alle Probleme.

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