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2022 – Radweg zwischen Pinnow und Bernsteinsee?

 

Dauerbrenner war und ist der Radweg an der L 20 zwischen dem Ortsausgang Velten – Bernsteinsee –Ortsausgang Pinnow.

Nachdem die Stadt Velten in den vergangenen Jahren innerorts einen kombinierten Geh- und Radweg entlang der Pinnower Chaussee errichtet und in Vorleistung mit dem Landesstraßenbauamt einen Radweg zwischen Autobahnbrücke A 111 und dem Bernsteinsee errichtet hat, wird derzeit im Zuge des Baus der A 10 ein neuer Radweg über die Autobahnbrücke am Bernsteinsee vollendet.

Das letzte Teilstück zwischen Autobahnbrücke und Ortseingang Pinnow fehlt indes. Die Landesstraße ist mittlerweile in einem desolaten Zustand und Radfahrer zwischen Pinnow und Bernsteinsee haben, aufgrund des schlechten Straßenzustandes und des alleeartigen Charakters auf diesem Kilometer, kaum Möglichkeiten auszuweichen. Das gab mir den Anlass einer Anfrage an das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL).

Insbesondere in den Sommermonaten nutzen viele Kinder und Jugendliche die Strecke mit dem Rad, um am Bernsteinsee ihre Freizeit zu verbringen. Durch das erhöhte Baugeschehen, gerade auch aufgrund des Baus der A 10 ringsum, wird die Strecke von vielen Autofahrern als Ausweichstrecke genutzt, sodass es teilweise zu höherem Verkehrsaufkommen kommt, als in „Normalzeiten“, stelle ich persönlich immer wieder fest, da ich selbst an der vielbefahrenen L 20 wohne.

Nach Aussagen des Ministers für Infrastruktur und Landesplanung soll der Radweg entlang der L20 zwischen Bernsteinsee und Pinnow im Jahr 2022 endlich fertiggestellt werden. Dann hätte das lange Warten ein Ende und die Strecke wäre komplett von Velten bis Pinnow verkehrssicher mit dem Rad zu befahren.

Zur Ermittlung des Bedarfs von straßenbegleitenden Radwegen im Zuge von Bundes- und Landesstraßen im Land Brandenburg erfolgte eine Bewertung nach ausgewählten Kriterien. Das Ergebnis dieser Bewertung sind die aktuellen Bedarfslisten für den Neubau von Außerortsradwegen im Zuge von Bundes- und Landesstraßen aus dem Jahr 2018.

Im vordringlichen Bedarf befinden sich im Landkreis Oberhavel neben der Strecke Velten-Pinnow zudem die Lückenschlüsse zwischen Eichstädt-Vehlefanz an der L 17. Hier wird ebenfalls im Zuge des Autobahnbaus der A 10 momentan ein Teilstück des fehlenden Radweges über die Autobahnbrücke errichtet. Weitere Radwegeverbindungen im vordringlichen Bedarf sind die Wege zwischen Zehdenick-Badingen-Gransee an der L 22, sowie in der Ortslage Stolpe (L 171) und weitergehend an der L 171 zwischen B 96a und Bergfelde. Auch die Verbindung an der L 172 zwischen Velten-Germendorf steht in der Bedarfsliste für den vordringlichen Bedarf.

Weitere Informationen sowie die nachrangig betrachteten Wegeverbindungen können unter dem Link des Landesbetriebes Straßenwesen (LS) unter:

https://www.ls.brandenburg.de/ls/de/planen/strassen-und-radwegeplanung/radwege/

eingesehen werden.

Kriterien zur Ermittlung des Bedarfes sind u.a. die Schließung von Lücken im Radwegenetz zur Unterstützung von Mobilitätsketten und Lückenschlüssen zwischen straßenbegleitenden und touristischen Radfernwegen.

Seit 1990 wurden jeweils über 1.000 km straßenbegleitende Radwege an Bundes- und Landesstraßen, sowie weitere Radwege an kommunalen Straßen und für touristische Zwecke errichtet.

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Spatenstich für den Erweiterungsbau Löwenzahn-Grundschule in Velten

 

Am 02. Juni 2021 war es endlich soweit. Der erste „Spatenstich“ für den Erweiterungsbau der Löwemzahn Grundschule wurde nach kurzen Ansprachen der Bürgermeisterin Ines Hübner, des Ministers für Infrastruktur Guido Beermann und der Schulleiterin Astrid Beck vollzogen.

Ca. 6,5 Millionen Euro insgesamt kostet der Erweiterungsbau an der Löwenzahn-Grundschule in Velten. Für das Projekt des Stadtumlandwettbewerbes (SUW) wurden vom Land rund 2,9 Millionen Euro Fördermittel aus dem „EFRE“-Programm der EU zugesagt. (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung)

Ich freue mich, dass wir nun mit dem Bau in Velten starten können. Die zukünftige Barrierefreiheit und die Schaffung von mehr Räumen und somit mehr Platz für die Kinder, ist das wichtigste, was mit der jetzigen Erweiterung umgesetzt wird. Alle Kinder sollen die Möglichkeit haben, vor Ort die bestmögliche Förderung zu erhalten, auch die Schüler und Schülerinnen mit besonderem Unterstützungsbedarf.

Schulleiterin Astrid Beck freut sich zusammen mit ihrem Kollegium auf den Neubau mit modern eingerichteten Unterrichtsräumen, um auch neue Varianten des Lernens zu ermöglichen.

Bisher wird die Grunschule zweizügig betrieben, aber auch dies wird sich möglicherweise in Zukunft ändern. Der Bedarf an Grundschulplätzen kann bei weiterem Zuzug steigen. Auf solch eine Situation sollte man vorbereitet sein. Die angestrebte Ganztagsbetreuung kann mit dem zusätzlichen Platzangebot wesentlich besser umgesetzt werden.

Der Neubau mit mehr als 1.000 m² Nutzfläche wird zwischen dem bestehenden Schulgebäude und der Sporthalle errichtet. Mit 6 Klassen-, 5 Gruppen, mehreren Vorbereitungs- und Fachräumen wird der Gebäudekomplex als solches völlig umgestaltet. Im Neubau werden auch 3 eigenständige Horträume als Ergänzung zum Hort Zwergenhaus eingerichtet. Hierdurch soll auch die Zusammenarbeit zwischen Hort und Schule intensiviert werden. Mehr Platz gibt es zukünftig auch für Lehrer, Schulleitung und Sekretariat. Auch hier werden größere Büroräume und Aufenthaltsbereiche geplant.

Der Minister für Infrastruktur und Landesplanung, Guido Beermann (CDU), machte deutlich, dass Velten in der Vergangenheit viel in den Städtebau und die Infrastruktur investiert und geleistet hat. Ich als Mitglied des Fachausschusses im Landtag freue mich sehr, dass in meiner Heimatstadt diese Projekte umgesetzt werden können.    

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Gehen die Mieten durch die Decke?

 

Bei Vermietungsangeboten von neu errichteten Wohnungen im frei finanzierten Wohnungsbau könnte man diesen Eindruck gewinnen.  Anzeigen und Inserate im Internet offerieren Wohnungsangebote mit Kaltmieten jenseits von 15 € /m². Dies macht auch Mietern in Bestandswohnungen Angst, da sie diese meist nicht bezahlen könnten. Nun ist der Erstbezug nur Teil des Mietmarktes einer Region – Hinzu kommt vor allen Dingen der Bestandsmietenmarkt, welcher natürlich den überwiegenden Anteil an Wohnungen beinhaltet. Kann der Mietenmarkt in Oberhavel verglichen werden mit Großstädten wie München oder Hamburg und hat die Mietpreisbremse seit 2016 in Brandenburg überhaupt gewirkt? Darauf  einige Antworten:

Viele fragen sich wenn es um das Thema Miete geht, was ist der Unterschied zwischen Mietpreisbremse und Kappungsgrenze. Einfach erklärt bedeutet es folgendes:

Die Mietpreisbremse ist bei Neuvermietung im Bestand (nicht Erstbezug im Neubau) wirksam und die Kappungsgrenze bei Bestandsmieten.

In der Öffentlichkeit wird derzeit diskutiert, weshalb im Landkreis Oberhavel die Städte Hennigsdorf, Velten und Oranienburg aus der Mietpreisbremse herausfallen sind. Für die Städte Birkenwerder, Mühlenbecker Land, Hohen Neuendorf  und Glienicke/Nordbahn sich jedoch nichts ändert. Ursache sind zwei Verordnungen des Landes, welche zum 01.01.2021 rückwirkend den bisherigen Stand zur Mieterhöhungsbegrenzung fortführen. Dazu wurde ein sehr umfangreiches Gutachten erstellt. An diesem waren Kommunen, Mieterbund, Wohnungsunternehmen usw. beteiligt. Auch statistische Angaben zu Neubau und Einkommen flossen mit ein.

Hat sich die Situation in einzelnen Städten zum negativen verändert bzw. nicht verbessert, so wird dort die Mietpreisbremse weiterhin gelten. Der Mietenmarkt in Städten und Gemeinden wurde gutachterlich einzeln betrachtet. Die Begründung zum weiteren Verbleib in der Mietpreisbremse der Gemeinden wie Glienicke/Nordbahn, Hohen Neuendorf, Mühlenbecker Land und Birkenwerder ist unter anderem darauf zurück zu führen, dass dort kaum kommunaler oder genossenschaftlicher Wohnungsbestand (stabile Bestandsmieten) vorhanden ist und auch wenige Flächen in der Vergangenheit für den Neubau von Wohnungen im Rahmen der kommunalen Bauleitplanung zur Verfügung gestellt wurden. Dies hat sicherlich auch mit den begrenzten Flächen in den Gemeinden zu tun. Ein wesentlicher Punkt in der Bewertung ist in angespannten Mietregionen auch die Neubautätigkeit (Baugenehmigungen in m² je Einwohner).

Das Gutachten mag einigen nicht gefallen, da die Prognosen zur Wirksamkeit der Begrenzung von Mieten nicht eingetreten sind. Die Kappungsgrenze hat in Brandenburg nur in Ausnahmefällen eine Relevanz und damit mietpreisdämpfende Wirkung. Es ist leider nicht anzunehmen, dass die Mietpreisbremse in Brandenburg mietpreisdämpfende Wirkungen entfalten konnte. Insgesamt fanden sich zahlreiche Hinweise, dass die Mietpreisbremse nicht greift, da in vielen der nun aus der Verordnung herausgefallenen Städte die Mietpreise unterhalb der Durchschnittsmieten liegen und lagen. Insbesondere die Städte Hennigsdorf, Velten und Oranienburg haben mit ihren hohen Anteilen an kommunalem oder auch genossenschaftlichem Wohnraum im Vergleich zu anderen Städten und Gemeinden ein besonders günstiges Angebot von Mietwohnungen.

Damit sich der Mietwohnungsmarkt weiterhin positiv entwickelt und günstige Mieten für den „kleinen Geldbeutel“ erhalten bleiben, muss nach meiner Einschätzung vor Ort weiter in preiswerten kommunalen und genossenschaftlichen Wohnraum investiert werden. Auch beim frei finanzierten Wohnungsbau sollte ein Anteil bezahlbarer Wohnraum berücksichtigt werden. Dies kann schon in der Bauleitplanung oder durch die Inanspruchnahme von Fördermitteln bzw. vergünstigten Förderkrediten geschehen. Oranienburg, Hennigsdorf und Velten haben damit in der Vergangenheit nachweisbar gute Erfahrungen gemacht.

Die Auswirkungen der Kappungsgrenze auf den Wohnungs- und Mietwohnungsmarkt sind auf Grundlage der Untersuchung wie folgt zusammenzufassen:

Quelle: Gutachten Mietpreisbremse in Brandenburg veröffentlicht im Dezember 2020 durch das MIL

Aspekt Beschreibung Auswirkung
Auf das Wohnungsangebot sind folgende Wirkungen zu anzunehmen:
Neubau Es sind keine Beeinträchtigungen des Neubaus erkennbar. Keine
Modernisierung und Instandhaltung Nicht festgestellt werden konnten auch nur geringe Beeinträchtigungen der Modernisierungs- oder Instandhaltungstätigkeit. Keine
Ausweichbewegungen: Ausweichbewegungen in anderen Geschäftsmodelle aufgrund der Kappungsgrenzenverordnung waren nicht erkennbar. Keine
Auf die Wohnungsnachfrage sind folgende Wirkungen anzunehmen:
Einspareffekte

Durch die Kappungsgrenze sind gewisse Einspareffekte bei den Mietern, die in Bestandsmietverhältnissen zu Mieten unterhalb der ortsüblichen Vergleichsmiete wohnen, nicht auszuschließen.

Gering
Bei dem Marktergebnis sind folgende Wirkungen anzunehmen:
Direkte Preisdämpfungswirkungen Durch die abgesenkte Kappungsgrenze treten nur in Ausnahmefällen direkte geringste Preisdämpfungswirkungen in Bestandsmietverhältnissen ein Gering
Indirekte Preisdämpfungswirkungen

Geringste indirekte Dämpfungswirkungen bei der ortsüblichen Vergleichs-miete, insbesondere, wenn Mietspiegel erstellt werden, können nicht ausgeschlossen werden, sind aber nicht bestimmbar.

Gering

Auch bei der Mietpreisbremse zeigt sich, dass sie keine bzw. kaum Auswirkungen auf den Mietpreis hervorruft und hatte daher seit Einführung bislang kaum merkliche Preiswirkungen auf dem Mietwohnungsmarkt zur Folge.

Aufgrund der Ergebnisse des Gutachtens kann nicht angenommen werden, dass die Mietpreisbremse in Brandenburg Dämpfungswirkungen auf einen Mietspiegel oder sonst auf die Bestimmung der Ortsüblichen Vergleichsmiete gehabt hat.

Da in Velten, Hennigsdorf und Oranienburg in den letzten Jahren viele neue Flächen für Wohnbebauung bereitgestellt wurden, und entstanden sind, sind wir in der glücklichen Lage keinen auf die Mieten bezogenen angespannten Wohnungsmarkt zu haben. Die Mieten liegen unter dem Bundesdurchschnitt von 8,22 Euro (2017/2018) und unsere Städte und Gemeinden können auch in Zukunft weiteren Wohnraum anbieten und generieren

Die Auswirkungen der Mietpreisbremse auf den Wohnungs- und Mietwohnungsmarkt sind daher auf Grundlage der Untersuchung wie folgt zusammenzufassen:

 

Aspekt Beschreibung Auswirkung

Auf das Wohnungsangebot sind folgende Wirkungen zu anzunehmen:

Neubau Es sind keine Beeinträchtigungen des Neubaus erkennbar. Keine
Modernisierung und Instandhaltung Es sind bislang keine Veränderungen der Modernisierungstätigkeit zu beobachten. Beeinträchtigungen der Instandhaltung sind nicht anzunehmen. Keine
Ausweichbewegungen:

Bislang sind keine größeren Ausweichbewegungen, zum Beispiel in die möblierte Vermietung, erkennbar. Allerdings ist eine Zunahme möblierter Wohnungsangebote in ausgewählten Gemeinden des Stadt-Umland-Zusammenhangs festzustellen.

Keine

Auf die Wohnungsnachfrage sind folgende Wirkungen anzunehmen:

Einspareffekte:

Bislang konnten keine Einsparungseffekte beobachtet werden.

Keine

Bei dem Marktergebnis sind folgende Wirkungen anzunehmen:

Direkte Preisdämpfungswirkungen: Bislang waren keine Preisdämpfungswirkungen erkennbar. Keine
Indirekte Preisdämpfungswirkungen: Indirekte Dämpfungswirkungen bei der ortsüblichen Vergleichs-miete, insbesondere, wenn Mietspiegel erstellt werden, konnten nicht beobachtet werden. Keine

 

 

 

 

 

 

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Zu Besuch in der Uni-Präsenzstelle in Velten!

 

Ich habe mich sehr gefreut, dass am 1. Oktober im „neuen“ Bahnhofsgebäude von Velten die Uni-Präsenzstelle ihre Arbeit aufgenommen hat. Geleitet wird die Präsenzstelle von Mareen Curran. In Brandenburg gibt es nun sieben dieser Kontakt- und Transferpunkte. Die „Station Wissenschaft“ ist für Jugendliche aber auch für Unternehmen ein neu geschaffener Anlaufpunkt und umfasst 5 Themenfelder:

  • Schnittstelle zwischen Wissenschaft und Forschung und der Region bilden
  • Präsenz der Hochschulen in den Regionen stärken
  • Fachkräftesicherung/Personaltransfer von Hochschulabsolventen zur Bindung an die Region intensivieren
  • Transparenz, Zusammenarbeit und Kommunikation zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und zivilgesellschaftlichen Akteuren verbessern
  • Querschnittsaufgabe Kommunikation/Öffentlichkeitsarbeit

Mareen Curran hat mich als Landtagsabgeordneten eingeladen, damit ich mir persönlich einen Eindruck über Ihre Arbeit vor Ort machen kann. Das Projekt wird vom Land Brandenburg gefördert, um Brücken zwischen Hochschulen und regionaler Wirtschaft zu bauen. Wir tauschten uns über die ersten Aktivitäten und die Vernetzung in der Region aus. Zur Sprache kam auch, welche Unterstützungsangebote sie vor Ort geben kann und wird und welche Unterstützung sie selbst für ihre Arbeit benötigt.

Die Präsenzstelle ist nicht nur ein Ort, an dem sich angehende Studierende aus dem regionalen Wachstumskern Oranienburg, Hennigsdorf und Velten beraten lassen, sondern auch ein Ort, an welchen sich umliegende Firmen wenden können. Hier werden Verknüpfungen und Kooperationen aufgebaut und gefördert. Firmen bieten sich beispielsweise Chancen mit zukünftigen Fachkräften aus den Universitäten internen Prozessabläufe oder neue Entwicklungen zu planen und zu bearbeiten.

Das vorrangige Ziel ist es jetzt zunächst die Präsenzstelle bekannt zu machen und die Möglichkeiten an die regionale Wirtschaft heranzutragen. Ich würde mich freuen, wenn auch bei uns, in Zusammenarbeit von Studierenden und Firmen innovative neue Ideen entstehen.

Mareen Curran erklärte mir wie breit gefächert sich diese Arbeit darstellen kann, da sie vor Ort alle Akteure mit einbeziehen möchte. Neben Unis und Wirtschaftsunternehmen sind das auch Schüler, Lehrer und Eltern, die sich beraten lassen können.

Nähere Informationen finden Interessierte auch hier: Informationen der TU Potsdam  und  Informationen des Landes Brandenburg

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Ungetrübtes Badevergnügen in Brandenburg!

 

Viele öffentlich zugängliche Badestellen an den über 3000 Seen in Brandenburg befinden sich im Rückbau. Steganlagen und Badeinseln werden demontiert oder deren Nutzung untersagt. Ursache dafür sind Gerichtsurteile zur Haftung von Kommunen und Betreibern von nicht „naturbelassenen Badestellen„. Der kommunale Schadenausgleich (KSA) hat den Gemeinden entsprechende Auflagen für das Weiterbetreiben und die Haftung für Schäden mitgeteilt. Dem können sich Städte und Gemeinden nicht verschließen, aber sie bedauern diese Entwicklung natürlich. Für betroffene Badegäste ist dieses Handeln meist nicht nachzuvollziehen, stößt bei Ihnen natürlich auch auf Verwunderung.

Aus vielen Orten erreichten mich Hilferufe von Bürgermeistern, denn die Kommunen haben weder die finanziellen noch die personellen Ressourcen, um alle Badestellen in Ihrer Verantwortung „rund um die Uhr“ zu beaufsichtigen.

Dies ist weder am Bernsteinsee in Velten noch am Kremmener See möglich – Aus diesem Grunde schließen die Gemeinden Badestellen oder bauen Anlagen wie Toiletten, und Steganlagen wieder zurück. Es bleiben natürlich frei zugängliche Badestellen, an denen Badegäste auf eigene Gefahr schwimmen gehen können.

Aber ist dies eine Lösung? Nach meiner Auffassung nicht. Ich habe und werde dieses Thema mit weiteren Abgeordneten aktiv in die Beratungen meiner Landtagsfraktion einbringen und ob es zukünftig eine landesgesetzliche Regelung oder Verordnung geben wird, steht zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht fest.

Fest steht aber, das der Handlungsdruck gegeben ist und man dieses Thema nicht „aussitzen“ kann. Es wird sich von selbst nicht lösen. Ich bin mir sicher, der Städte -und Gemeindebund wird dabei ein starker Partner bei der Lösungsfindung sein. In anderen Bundesländern gibt es dazu bereits Lösungsansätze. Ob diese auch in Brandenburg greifen können, ist zu klären. Nicht die Nutzer insbesondere Kinder und Jugendlichen dürfen diese nicht hinzunehmende Situation „ausbaden“.

Ich wünsche mir eine schnelle Rechtssicherheit für die Bürgermeister/innen oder Amtsdirektoren/innen im Sinne der Badegäste. Es muss auch zukünftig möglich sein, eine unbeaufsichtigte Badestelle auch mit Papierkörben für mehr Sauberkeit ausstatten zu können.“

 

 

DEEG 2020 Allgemein

Andreas Noack zu Besuch beim Familienunternehmen deeg in Velten

Am 2. März war ich zu Besuch beim Werkzeugspezialisten deeg in Velten. Seit April 2016 befindet sich die Filiale für Werkzeug und Maschinenhandel im deeg-Park Velten (ehemaliger Götzenbaumarkt). Vorher war deeg 25 Jahre lang mit seiner Filiale in Hennigsdorf ansässig.

Vor 33 Jahren hat Norbert Pfitzer das Familienunternehmen übernommen und ist seit 1991 auch in den neuen Bundesländern vertreten. Seit seiner Eröffnung im Jahr 1991 ist die Filiale fleißig gewachsen. Mittlerweile beschäftigt das Unternehmen 18 Mitarbeiter und bildet zurzeit zwei Auszubildende als Kauffrau im Groß- und Außenhandel aus, die sie später auch übernehmen wollen.       

Nach einem aufschlussreichen Unternehmensgespräch mit dem Geschäftsführer Norbert Pfitzer und dem Veltener Niederlassungsleiter Frank Lüders zu den Themen wie Fachkräftesicherung und verkehrlichen Anbindung des Standortes in Velten, wurde der Landtagsabgeordnete durch den Verkaufsraum geführt. Auf über 1.600 qm finden ihre Kunden hier eine große Auswahl an hochwertigen Produkten aus den Bereichen Arbeitsschutz, Betriebseinrichtung, Elektrowerkzeuge, Industriebedarf, Maschinen und Werkzeuge. Zu ihren Hauptkunden zählt vor allem Industrie und Handwerk, aber auch Polizei oder andere Behörden.   

Mein besonderer Dank gilt dem Geschäftsführer Herrn Pfitzer und dem Niederlassungsleiter Herrn Lüders, die mir einen tiefen Einblick in das Unternehmen und den Standort in Velten gaben. Das Unternehmen versteht sich als Dienstleister, der für seine Kunden ein offenes Ohr hat und für jedes Problem eine passende Lösung anbieten kann. Gleiches erwartet Herr Pfitzer auch von der Politik. Ein bisschen weniger Bürokratie würde den Unternehmen guttun. Mit dem Standort in Velten und der Firmenentwicklung ist der Unternehmer sehr zufrieden. Ich wünsche dem Unternehmen für die Zukunft viel Erfolg und bin mir sicher, dass sich gute Qualität auch weiterhin durchsetzen wird.