Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung
Im Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung beschäftige ich mich mit Projekten wie i2030, LEP HR und ähnlich komplizierten Vorgängen. Dabei geht es z.B. um die Schieneninfrastruktur, den öffentlichen Personennahverkehr, Straßen- Radwege- und Wasserbauprojekte, aber auch um die gemeinsame Landesplanung mit dem Land Berlin, den Landesentwicklungsplan, die tiefgreifenden strukturellen Umbrüche in der Lausitzregion und vieles andere mehr.
Im AK 4 der sich neben Infrastruktur und Landesplanung zudem mit den Bereichen Wirtschaft und Energie beschäftigt werden diese Themen zunächst mit den SPD-Kollegen der jeweiligen Ausschüsse vorberaten und abgestimmt. Danach erfolgt die Abstimmung mit den Koalitionspartnern in der GeSi. Erst danach werden Anträge in Abstimmung mit den Koalitionsfraktionen in den Landtag eingebracht, dort beraten und beschlossen.
Register:
AIL – Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung
GeSi - Gemeinsame Sitzung
LEP HR - Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion
AK4 - Arbeitskreis 4