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Seien Sie schön „Negativ“!

 

„Seien Sie schön Negativ“– Immer häufiger werde auch ich mit diesen Worten verabschiedet. Das gerade dieser Satz eine besondere Bedeutung bekommt, vor Wochen nicht vorstellbar. Doch er wird im positiven Sinne ausgesprochen und macht deutlich, dass wir uns alle Sorgen um die Gesundheit nicht nur unserer Familienangehörigen machen müssen. Er verdeutlicht aber auch den Ernst der Situation – auch in Brandenburg. Der Ministerpräsident mit Corona infiziert, steigende Zahlen von belegten Intensivbetten in den Kliniken und auch die Todeszahlen steigen seit 14 Tagen wieder an. Der Landtag ging am Dienstag in den „Lockdown light“. Fraktions-oder Ausschusssitzungen wie gestern der Infrastrukturausschuss ausschließlich als Videokonferenz durchgeführt. Die Handlungsfähigkeit muss und wird erhalten bleiben.

Schon die Klausur der Landtagsfraktion vor 10 Tagen in Wittenberge wurde auf einen Tag unter hohen Hygienebedingungen reduziert. Einige Fraktionskollegen und Mitglieder der Regierung waren aus Sicherheitsgründen bzw. auf eigenen Wunsch ausschliesslich per Videokonferenz anwesend. Kernthemen wie der Landeshaushalt für das nächste Jahr aber auch die neuen Einschränkungen in der Gastronomie und im Freizeitbereich standen im Mittelpunkt.

Es folgte am Freitag, dem 04. November die Sondersitzung des Landtages. Dietmar Woidke stellte sich der Diskussion im Landtag. Bedauerlicherweise gibt es immer noch Abgeordnete, welche fernab der Realität agieren und Tatsachen negieren. Diese befeuern die Ausbreitung des Virus, gefährden letztendlich uns alle. Die Ängste von Menschen, die Fragen um die wirtschaftliche Existenz zu missbrauchen, um daraus politisches Kapital zu generieren, ist einfach nur „politisch abstoßend“ und verantwortungslos.

 

 

Die Einschränkungen im Bereich Kultur, Fitness, Freizeit, Gastronomie usw. stellt uns alle erneut vor eine große Herausforderungen. Viele Betroffene sprechen mich an und sagen zu Recht: „Wir haben doch alle notwendige Hygienemaßnahmen,  haben umgebaut und Geld investiert, um unseren Gästen Sicherheit zu gewähren. Warum müssen ausgerechnet wir jetzt wieder schließen?“ Die einfache Antwort „um die Kontakte zu verringern“ reicht meist nicht mehr aus, um bei allen Betroffenen Verständnis zu erlangen. Für mich ist es jetzt sehr wichtig, dass die zugesagten „November Hilfen“ schnell an die Betroffenen gelangen, um diese für sie schwierige wirtschaftliche Zeit zu überstehen.

Wie gesagt: „Corona ist in dieser Woche im Landtag angekommen.“ Die Fraktionssitzung am Dienstag endete nach wenigen Minuten als Präsenzsitzung, nachdem Dietmar Woidke uns per Videokonferenz mitteilte, dass er positiv auf Corona getestet wurde. Minuten später waren alle Kollegen, Referenten in der Videokonferenz online. Da viele Kollegen noch am Freitag Kontakt zum Ministerpräsidenten hatten, war klar das wir uns einem Covid Test unterziehen sollten. Mein Ergebnis war glücklicher Weise „negativ“ im positiven Sinne. Keiner wurde positiv getestet.

Es hat sich gezeigt, dass die Vorsicht mit einander umzugehen, Abstand zu halten, Hände waschen, Alltagsmaske tragen und Lüften (AHA+L) Wirkung gezeigt haben musste. Alle hatten mittelbar mit Dietmar Woidke Kontakt. Ich hoffe, Dietmar hat einen weiterhin milden Verlauf der Infektion.

Die Sitzungen der nächsten Wochen werden wohl vermehrt als Videokonferenzen statt finden müssen. Der parlamentarische Alltag ist zu gewährleisten, da Entscheidungen vorzubereiten und zu treffen sind. Wir sind gerade mitten in den Haushaltsberatungen. Eine Vielzahl von eigenen Änderungsanträgen sind in der Diskussion. Die Sitzung des Landtages in der  nächsten Woche steht bevor. Für mich sind es in diesen Wochen die ersten Beratungen zu einem Landeshaushalt, der eher die Bezeichnung „aussergewöhnlich“ aufgrund der allgemeinen Finanzlage verdient. Selbst für mich ein spannender Erkenntnisprozess.

Zwischen diesen „Konferenzen“ und Sitzungen war ich natürlich auch im Wahlkreis unterwegs. Dies ist mir persönlich sehr wichtig, den Kontakt zu Unternehmen, den Verwaltungen und den Bürgern zu haben. An diesem Mittwoch Abend war ich in Löwenberg. Die Taktverdichtung des RE5 war eines der Themen. Ina Kreutzmann, eine Löwenberger Pendlerin setzt sich zusammen mit  dem Bürgermeister Bernd Christian Schneck und weiteren Mitstreitern dafür ein,  dass der RE5 stündlich in Löwenberg in beide Fahrtrichtungne Halt macht. Derzeit wird eine Unterschriftensammlung begonnen, um diesem Anliegen auch den Nachdruck zu verleihen. Nach Ansicht von Frau Kreutzmann macht es sich die Deutsche Bahn zu einfach nur auf den Stundentakt der RB 12 hinzuweisen. Die Kapazität der RB 12 stößt in Spitzenzeiten an Grenzen.  Tony Sieg aus Grüneberg hat mich eingeladen, das vor Ort im Zug mal „live“ zu testen. Dem werde ich nachkommen und der Einladung folgen. Auch mir ist es wichtig, dass in Löwenberg eine Taktverbesserung beim RE 5 zugunsten der Nutzer der Bahn umgesetzt wird. Bis 2030 möchte darauf niemand warten, da mittlerweile der ICE als Expressverbindung nach Rostock auf der Strecke unterwegs ist. Auch ich habe bereits an das Infrasrukturministerium gewandt. Die Antwort steht noch aus. Ich bleibe weiter dran.  

Aber trotz alldem ist es für mich eine schöne Herausforderung und in diesem Sinne „Bleiben sie alle schön Negativ“

 

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