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Ostern und kein Ende des Lockdowns?

 

Wieder im Lockdown – So wollten wir Ostern 2021 nicht feiern! Vor einem Jahr begann die Pandemie: Menschen konnten sich nur eingeschränkt treffen, Angehörige in Pflegeeinrichtungen nicht besuchen und die Gastronomie und Hotels wurden geschlossen. Keiner von uns ahnte,  wie lange uns die Pandemie noch beschäftigen wird. Es gab weder einen Impfstoff noch ein „Lehrbuch im Umgang mit einer Pandemie“.

Ein Jahr später, stelle ich fest, das es „gefühlt“ derzeit nicht viel besser aussieht. Viele Mitbürger*innen sind mürbe und verhalten sich auch deshalb wohl nachlässiger. Das Virus hat „leichtes Spiel“, insbesondere bei den privaten Kontakten und breitet sich in seiner Mutation expotenziell aus. Ich befürchte, wir werden in nächsten Wochen eine Überlastung unseres Gesundheitssystems erleben – Mehr und mehr jüngere Menschen werden an den Beatmungsgeräten medizinisch versorgt. Sie werden die begrenzte Anzahl an Geräten auch länger in Anspruch nehmen, als dies in der ersten und zweiten Welle der Fall war. Wenn die „Gesundheit eines Jeden“ im Mittelpunkt steht, dann stehen uns aus meiner Sicht noch „Harte Wochen“ bevor. Und der Ausweg heißt nach wie vor: IMPFEN.

Ich bin mir sicher, in wenigen Wochen werden die „Priorisierungsgruppen“ beim Impfen aufgehoben. Die verfügbaren Impfstoffe werden dies ermöglichen.

Das Deutschland und auch Brandenburg diese schwierige Zeit bewältigen konnte und kann, hat sicherlich mit der vorhandenen Infrastruktur zu tun. Die wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit versetzt uns darüber hinaus in die Lage, die Folgeerscheinungen der Pandemie zu bewältigen.

Um die Situation zu bewältigen ist innerhalb eines Jahres viel geschehen – Es geht nach wie vor darum, den Menschen den Alltag zu erleichtern und die Folgen der Pandemie zu begrenzen: Es ist viel auf den Weg gebracht worden:

  • Der Rettungsschirm: Für die entstandenen Steuerausfälle und Mehrausgaben in unseren Kommunen, wurde ein Rettungsschirm aufgespannt. Dieser bringt den Kommunen bis 2022 Planungssicherheit. Im Jahr 2020 wurden 391 Mio. Euro bereit gestellt und für 2021 und 2022 sind es nochmals 434 Mio. Euro.
  • Die Härtefallfonds: Bund und Länder bilden gemeinsam Härtefallfonds, um Unternehmen, die aufgrund spezieller Fallkonstellationen von den bisherigen Wirtschaftshilfen nicht unterstützt werden konnten, zu helfen.
  • Der Familienbonus: Im Mai 2021 wird nochmals ein einmaliger Familienbonus von 150 Euro pro Kind mit dem Kindergeld ausgezahlt.
  • Der Corona Zuschuss: Alle die im Mai 2021 Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder Grundsicherung haben, erhalten einen Zuschuss von 150 Euro.
  • Der Digital Pakt: Das Land unterstützt zusätzlich zum Digital Pakt vom Bund mit 23 Mio. Euro. Damit wird die Möglichkeit zur schnellen Anschaffung digitaler Endgeräte gegeben.
  • Mehr Schulbusse: Damit im Schülerverkehr mehr Platz angeboten werden kann, werden 4,1 Mio. Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt. Von 1. März bis zum Beginn der Sommerferien können Verkehrsunternehmen bis zu 400 Euro netto pro Bus und Tag eingesetzt werden.
  • Saisonarbeit in der Landwirtschaft: Die Spargelsaison startet, und ohne die Saisonarbeitskräfte ist eine Ernte nicht zu bewältigen. Um die Hygienevorschriften einhalten zu können, bedarf es Mehrausgaben. Für diese können von den Unternhmen Zuschüsse beantragt werden.
  • Kultur: Freischaffende und hauptberufliche Künstler aus Brandenburg können seit dem 31. März 2021 wiederholt Mikrostipendien, für Ihre künstlerischen Projekte, beantragen. 4.000 Euro je Stipendium sind möglich. Insgesamt  4 Mio. Euro wurden bereit gestellt.                                                                                                                                                                                                             
  • Freizeit Chöre und Orchester können eine Förderung für Ihre Übungsleiter*innen erhalten. Sie werden mit 50% des Honorars, aber maximal 400 Euro unterstützt.                                            
  • Für die Fortsetzung der Corona Kulturhilfen stehen bis Ende Juni 2021 insgesamt 5 Mio. Euro zur Verfügung. Das Programm richtet sich an kommunale Kultureinrichtungen und gemeinnützige Vereine, sowie Stiftungen und Gesellschaften. Diese können sich 100 % Ihrer Einnahmeausfälle, die zwischen dem 01. Januar und 30. Juni 2021 entstehen, abzüglich der Ausgabenersparnisse, ersetzten lassen.
  • Kita: Das Land übernimmt die Kosten für die Eltern, die Ihre Kinder während des Lockdowns ganz oder teilweise selbst betreuen mussten. Die Befreiung gilt ab 01. Januar 2021.
  • Die Teststrategie: Einer der wichtigsten Instrumente, neben dem Impfen, ist die Teststrategie. Alle Bundesbürger*innen haben die Möglichkeit einmal pro Woche sich testen zu lassen. Es ist wichtig, mit dem Testen schon frühzeitig das Virus zu erkennen, um Infektionsketten zu unterbrechen. Die Übersicht aller Teststellen finden sie hier: brandenburg-testet.de
  • Das Impfen: Impfen ist und bleibt das wichtigste, um die Pandemie in den Griff zu bekommen. Ich kann nur an alle appellieren, lassen Sie sich impfen, sobald es Ihnen möglich ist. Ich werde gleichfalls tun, um so schnell es geht, das Risiko für mich und meine Mitbürger*innen zu minimieren.

 

Sie haben noch Fragen?

Bürgertelefon: 0331 866-5050 ( Mo-Fr 9-17 Uhr)

Infos über das Impfen: brandenburg-impft.de

Alle Hilfen für Unternehmen im Überblick: www.ilb.de/de/corona-novemberhilfen-2020

Unsere Übersichtsseite zu Corona: www.spd-fraktion-brandenburg.de/wichtige-informationen-zum-corona-virus

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Der Impfzug muss rollen – Ausweg aus der Pandemie!

 

Am Mittwoch Abend dieser Woche wartete nicht nur ich auf die Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz. Heute beriet die Landesregierung, die ab Montag (8.März) geltende Eindämmungsverordnung und sicherlich wird diese morgen veröffentlicht. Gestern tagte dazu noch der Landtag.

Ich nehme es vorweg – Die Ergebnisse sind für mich eine Perspektive. Ich denke, wir brauchen diese jetzt auch, da bei einigen die „Nerven schon blank liegen“. Es werden zwar keine klaren Termine genannt, wann und wieweit die Normalität zurück kehren kann, aber eine Perspektive mit Ansage wird an Daten und nicht an einem Datum festgemacht. Sinkt der Inzidenzwert unter 50 ist das sehr gut und steigt dieser über 100, dann wird es weiterhin, oder wieder Einschränkungen geben müssen. Und es gibt noch eine klare Botschaft: „Der Ausweg aus der Pandemie heißt Impfen, Impfen, Impfen“. In der jetzigen Situation heißt es aber auch Testen, um schnell Infektionen zu erkennen. Erst seit Dezember stehen Selbsttests zur Verfügung, um die Teststrategie umzusetzen.

 

Der Frühling naht und ich verstehe nur zu gut, dass wir uns wieder mit Freunden treffen, Essen gehen, oder sogar in den Urlaub fahren möchten. Auch denken viele Menschen an das nahende Osterfest. Nun wird es Öffnungsoptionen geben. Ob Wechselunterricht in den Schulen, Öffnung von Museen und Gedenkstätten, oder auch die offene Jugendarbeit – vieles wird möglich werden. All das sind erste Schritte, um Grundrechte nicht länger einschränken zu müssen.

Aber all dies ist sehr fragil, denn eine dritte Welle der Pandemie kann noch niemand ausschließen. 

Das Zauberwort für all unsere Wünsche heißt: Impfen! Wir müssen damit jetzt auch in die Fläche kommen und den „Impfstoff zu den Menschen bringen“ und nicht den Menschen zum Impfstoff. In wenigen Wochen muss, der dann ausreichend zur Verfügung stehende Impfstoff, auch in den Arztpraxen verabreicht werden. Der Impfstoff muss in die Oberarme kommen. Im Kühlschrank bringt er keinen Nutzen. Pragmatismus ist jetzt gefragt.

Fast unverständlich und paradox ist, dass ein TOP-Impfstoff wie Astrazeneca nicht angenommen wurde. Ich habe als Landtagsabgeordneter ganz Brandenburg im Blick. Ja, wir haben unterschiedliche Gegebenheiten. Ein Impfzentrum in Potsdam oder Cottbus ist für viele Menschen schnell zu erreichen, aber in der Uckermark, oder der Prignitz sieht dies anders aus. Ein Anfang ist gemacht und nach meiner Ansicht werden landesweit 50 Arztpraxen nicht reichen, um dem Ansturm von Impfwilligen gerecht zu werden. Das dafür ausreichend Impfstoff vorhanden sein muss, ist auch mir klar. Sofern die Hersteller ihre Lieferzusagen einhalten, wird dies in wenigen Wochen der Fall sein. Es werden dann wöchentlich, nicht wie in den ersten Wochen des Jahres, 17.000 Menschen geimpft, sondern weit über 100.000 einen „Pieks“ in den Oberarm bekommen können.

Es ist eine große Herausforderung allen in Brandenburg ein Impfangebot zu unterbreiten und den Impfstoff zu den Menschen zu bringen. Flexible Angebote müssen her – von mobilen Impfteams bis zum Impfen beim Hausarzt. Die Menschen in den ländlichen Regionen haben einen gleichwertigen Anspruch auf unkomplizierte Impfangebote. Das Impfen wird die Sterberate deutlich senken, die Überlastung der Kliniken wird verhindert und so wird sich die Tür aus dem Lockdown öffnen können.

Ich sehe es in der derzeitigen Situation noch als kritisch an, verfrüht alle Einschränkungen fallen zu lassen. Die „Dritte Welle“ ist noch nicht gebannt. Ich kann es nur begrüßen, dass wir jetzt die Öffnungsstrategie nicht an einem Datum festmachen, sondern die Inzidenzwerte, die Auslastung von Kliniken, aber auch die Sterbefälle unserer Region zu Grunde legen. Die positive Perspektive ist vorhanden.

Nicht nur die Inzidenzen, sondern auch die Todeszahlen müssen minimiert werden, nur dann wird es verlässliche und dauerhafte Öffnungen geben. Ob uns das Impfen in den nächsten Jahren begleiten wird, kann noch niemand verlässlich sagen. Es ist aber wahrscheinlich.

In unserem Leben hat das Impfen sehr unerwartet eine hohe Priorität erlangt. Dies wird wohl dauerhaft so bleiben. Die von der EU zugelassenen Impfstoffe bieten Schutz nicht schwer an Corona zu erkranken oder im Extremfall zu sterben. Was für einen Impfstoff wir bekommen und mit welcher Wirksamkeit, haben wir bisher bei keiner anderen Impfung – egal ob Tetanus, Windpocken oder Grippeschutz – je hinterfragt. Wir haben uns, zu Recht, auf eine leistungsfähige und sichere Forschung und Entwicklung verlassen und sind nicht enttäuscht worden. Diese Grundeinstellung sollten wir beibehalten und deshalb kann ich Sie nur bitten: Lassen Sie sich gegen Corona impfen, sobald Sie die Möglichkeit dazu haben. Ich werde dies auch tun.

Jede Pandemie endet – auch diese!  

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Feiertage für unser aller Gesundheit!

 

Weihnachten steht vor der Tür und spätestens seit dem Wochenende ist uns alles klar, dass wir es in diesem Jahr nicht so feiern können, wie ich es mir und Ihnen gewünscht hätte.

Viele Fragen, welche uns in den letzten Wochen beschäftigt haben, sind nun beantwortet. Es ist notwendig, dass wir den harten Lockdown über die Feiertage gehen müssen. Ehrlich gesagt, haben wir es doch alle irgendwie erwartet. Die Zahlen der Infizierten und leider auch der Verstorbenen steigen immer weiter. Es war aus meiner Sicht notwendig, dass wir uns den Lockdown begeben, ob freiwillig oder verordnet spielt für mich nur eine nachgeordnete Rolle. Auch das Appellieren an die Freiwilligkeit hat bedauerlicherweise seinen Grenzen gezeigt. Das dies für uns alle schmerzhaft nun so eintritt, haben wir auch denjenigen mit zu verdanken, welche der Meinung sind, alles zu leugnen und auf den Straßen unter Vortäuschen der Meinungsfreiheit, mit absichtlicher Nichteinhaltung der Hygienevorgaben, das Virus zusätzlich verbreiten. Mich ärgert, nein ich verurteile dieses verantwortungslose Verhalten, da Menschen erkranken welche sich an die Regeln gehalten haben.

Folgende Beschränkungen und Maßnahmen kommen zu den bestehenden hinzu und gelten zwischen dem 16. Dezember und 10. Januar:

  1.  Weihnachtstage: 4 weitere Personen aus engstem Familienkreis dürfen sich treffen (ausgenommen sind Kinder bis 14 Jahre)
  2.  Silvester: An- und Versammlungsverbot, kein Verkauf von Feuerwerk, auf das Verbrennen von Feuerwerk soll verzichtet werden. Kommunen weisen ggf. feuerwerksfreie Zonen aus
  3.  Einzelhandel wird geschlossen, ausgenommen sind dringende Waren des täglichen Bedarfs
  4.  körpernahe Dienstleistungen: nur medizinisch notwendige Behandlungen erlaubt
  5. Alkoholkonsum im öffentlichen Raum verboten
  6. Gottesdienste nur unter Hygieneauflagen möglich und bei Bedarf ein Anmeldesystem
  7.  von 05.00 Uhr bis 22.00 Uhr Das Betreten des öffentlichen Raumes ist nur aus triftigem Grund erlaubt (triftige Gründe sind: Arbeitsweg, Kita- und Schulbesuch, Wahrnehmung wichtiger Termine bei Gericht oder Rechtsanwälten, zum Einkaufen oder Sportliche Betätigung).
  8.  von 22.00 Uhr bis 05.00 Uhr Das Betreten des öffentlichen Raumes ist nur aus besonders triftigem Grund erlaubt. Die sportliche Betätigung und der Besuch von Freunden gehören nicht dazu.
  9.  Ab einer 7 Tage-Inzidenz von 200 sind Versammlungen verboten nur in Ausnahmefällen können sie genehmigt werden.

 

Für Schulen und Kitas gilt folgendes:

  1.  Präsenzunterricht wird ausgesetzt vom 14. Dezember bis 18. Dezember für Abschlussklassen und Förderschulen kann es andere Regeln geben
  2.  Eltern können die Notbetreuung nutzen, wenn sie ihre Kinder nicht zuhause lassen können.
  3.  Eltern, von Kitakindern werden gebeten, ihre Kinder zuhause zu behalten
  4.  Für Eltern, dir ihre Kinder nicht betreuen können, bleiben Kitas für eine benötigte Betreuung geöffnet
  5. Zwischen dem 04. Januar und dem 10. Januar wird es Distanzunterricht geben, ausgenommen sind Abschluss- und Förderklassen
  6. Es sollen zusätzliche Möglichkeiten für bezahlten Urlaub in diesem Zeitraum geschaffen werden.

 

Ja es gibt Momente da können wir „Corona“ nicht mehr hören, aber es geht hier um die eigene und die Gesundheit der anderen.  Viele die sich schon mit dem Virus infiziert haben, werden Langzeitschäden davongetragen. Nur weil der Verlauf leicht war und man nicht stationär behandelt werden musste, heißt dies nicht, das alles wieder wie zuvor ist. Viele haben mit den Folgen von Corona noch immer zu kämpfen und wie lange dies anhält, kann auch mir bisher niemand abschließend beantworten.

Ich möchte euch alle bitten, auch wenn es nicht einfach ist „Bleibt über die Feiertage zu Hause“.  Feiert möglichst nicht im großen Kreis der Familie. Ich möchte, dass auch Sie mit allen Ihren Familienangehörigen im nächsten Jahr eine glückliche Zeit verbringen können. Dies sollte uns gelingen, sofern wir uns in diesem Jahr an die Regeln halten. Wir sollten nicht nur das negative sehen und alles verurteilen was wir derzeit einhalten sollten. Diese AHA+L Regeln können unser und anderer Leben retten.

Das Jahr 2020 wird uns allen für immer im Gedächtnis bleiben. Auf Urlaubsreisen, Feiern, Konzerte uvm. mussten wir verzichten, aber nur, wenn wir jetzt zusammenhalten, können und wollen wir das in Zukunft wieder genießen. Auch wenn wir jetzt nicht jedes Geschenk mehr auf den Gabentisch legen werden, es ist wichtiger und richtiger das wir gesund bleiben und im nächsten Jahr die Zeit mit unseren Familien und Freunden verbringen können.

Lasst Sie uns gemeinsam ins 2021 blicken und der Hoffnung und dem Willen haben, dass wir im Nächsten Jahr wieder ein Leben ohne die derzeitigen notwendigen Einschränkungen zu führen.

Bis dahin Bleiben Sie Gesund.