Aktuelles und Nachrichten

Aktuelle Mitteilungen

Investitionen zügig angehen – 3 Mrd. € für unser Brandenburg!

Im Landtag liegt nun die Entscheidung zum „Zukunftspaket Brandenburg“ und damit zur zügigen Vergabe des Sondervermögens des Bundes: Drei Milliarden Euro werden in den nächsten Jahren zusätzlich in unsere brandenburgische Infrastruktur investiert werden können. Ende September 2025 haben Bund und Bundesrat den Weg für das Sondervermögen von 100 Mrd. € freigemacht –  Der Landtag Brandenburg schafft nun auf Vorschlag der Landesregierung (Gesetzentwurf) die rechtlichen Voraussetzungen, damit die Mittel schnell und unkompliziert auch bei unseren Kommunen ankommen können.  Noch in diesem Jahr wird der Landtag Brandenburg das Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens verabschieden – So der Plan. Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen hat sich bereits in seiner Terminplanung für das Gesetzgebungsverfahren abgestimmt. Mit dem „Zukunftspaket Brandenburg“ wird die gesetzliche Grundlage geschaffen, dass das Land und die Kommunen wichtige Investitionen vornehmen

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Besuch beim SV Löwenberg e.V. mit Minister Steffen Freiberg

Am 29.Oktober folgte der Minister für Bildung, Jugend und Sport Steffen Freiberg meiner und der Einladung des SV Löwenberg Gast beim Verein zu sein. Einer der Vereine, der bewiesen hat, wie Sport das Leben im ländlichen Raum prägen kann. Begrüßt wurden wir auf der Sportstätte vom Vereinsvorsitzenden Stephan Richter und von zahlreichen engagierten Vereinsmitgliedern. Beim Rundgang durch das Waldstadion, das Vereinsheim und die Sporthalle konnten wir erleben, mit wie viel Leidenschaft hier Sport gelebt wird – und wo die Herausforderungen für die Zukunft liegen: Sanierungsbedarf, aufwendige Förderanträge, Nachwuchssuche im Ehrenamt und die geplante Drei-Felder-Sporthalle, die gemeinsam mit dem Landkreis entstehen soll. Holger Mittelstädt vom Landkreis Oberhavel teilte während des Rundganges mit, dass schon im nächsten Jahr „die in die Jahre gekommene“ Tartanbahn komplett erneuert werden soll. Der SV Löwenberg ist

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Sanierte Landesstraße zwischen Velten und Borgsdorf wieder für den Verkehr freigegeben

Nach vier Monaten Bauzeit ist es soweit: Die Landesstraße L20 zwischen Velten und Borgsdorf ist wieder für den Verkehr freigegeben. Die umfassende Sanierung der rund vier Kilometer langen Verbindung wurde planmäßig abgeschlossen – Die Schlaglöcher gehören jetzt der Vergangenheit an. Mit dem heutigen Tag endet auch ein langjähriges Straßen- und Radwegeprojekt, das bereits 2011 mit der Einweihung des neu erstellten Radweges zwischen der Waldstraße und der Krummen Straße in Velten begonnen hat. In mehreren Bauabschnitten folgten in den vergangenen Jahren unter anderem: der Lückenschluss des Radwegs bis zum Bernsteinsee (2017), der Neubau der Brücke über die A10, (2020) die Erneuerung der Beleuchtung entlang der Pinnower Chaussee in Velten, der Lückenschluss des Radwegs von der A10 bis OT Pinnow (2024) sowie die Verlängerung des Radwegs (Fußgängerampel bis Tankstelle) Nun verbindet nicht

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Anfragen an die Landesregierung

Abgeordnete haben Auskunftsrechte gegenüber der Landesregierung und können „kleine Anfragen“ stellen, um Informationen zu erhalten. Ich stelle dabei regelmäßig Anfragen über Geschehnisse in Oberhavel, aber auch zu Themen, die das gesamte Land Brandenburg betreffen, wie rechter Gewalt.

Hier finden Sie die Antworten der Landesregierung auf meine Anfragen.

IHR ABGEORDNETER

Ich bin 1965 in Hennigsdorf geboren. Mein Abitur legte ich 1984 am Puschkin-Gymnasium ab. Danach erlernte ich den Beruf des Stahlwerkers, später den des technischen Fachwirtes. Seit mehr als 30 Jahren bin ich selbstständiger Unternehmer. Ich lebe in Velten und bin seit mehr als 20 Jahren verheiratet. Zur Familie gehören drei erwachsene Kinder, zwei Enkelkinder und unser Hund.

Ehrenamtlich engagiere ich mich seit vielen Jahren als Stadtverordneter, als Mitglied des Fördervereins des Ofenmuseums Velten und im Feuerwehrförderverein. Mir liegt viel am Zusammenhalt in unserer Gemeinschaft.

MEIN WAHLKREIS IN BILDERN

Nieder Neuendorf
Hennigsdorf
Bötzow
Marwitz
Marwitz
Vehlefanz
Kremmen
Grüneberg
Liebenberg
Löwenberg
.
Sommerfeld
Velten
Velten
Velten
Velten
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ES GEHT UM BRANDENBURG

Für Sie möchte ich weiterhin eine starke Stimme für Oberhavel im Brandenburger Landtag sein. Die Zukunftsthemen anzupacken und zu lösen, sind mein Anspruch. Immer vor Ort, nah am Bürger zu sein, ist und war Teil meiner politischen Arbeit. Ich weiß daher, wo Ihnen der „Schuh drückt“. In unsicheren Zeiten erwarten Sie zu Recht Lösungen, welche uns voranbringen. Ich stehe für die demokratischen Grundwerte ein und werde wie bisher gegen Ausgrenzung von Menschen eintreten. Sie haben mein Wort: Ich werde mich mit Leidenschaft und meinem Fachwissen für Ihre Anliegen einsetzen und unsere Heimatregion stärken. Dies habe ich mit vollem Einsatz in der Vergangenheit getan und dies gilt auch für die Zukunft.

BILDUNGSCHANCEN SICHERN - KITA BEITRAGSFREI AB DREI

Wahlversprechen zu halten, hat für mich oberste Priorität. Alle drei Kitajahre sind ab dem 1. August 2024 beitragsfrei. Dies entlastet unsere Familien finanziell. Der beitragsfreie Kitaplatz fördert Chancengleichheit und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Daran anknüpfend müssen Kitas und Verwaltung von Bürokratie entlastet werden. So werden Personal und Mittel frei, die zukünftig für Betreuung und Bildung unserer Kinder zur Verfügung steht

Im Dezember 2024 haben wir beschlossen, dass der Kita-Besuch der Brandenburger Kinder auf unbegrenzte Zeit beitragsfrei bzw. mit einer Entlastungspauschale gefördert werden soll.

Den Gesetzesentwurf finden Sie hier – Kindertagesstättengesetz

MOBILITÄT - INFRASTRUKTUR

Als selbständiger Unternehmer möchte ich auch zukünftig meine Sichtweisen in die Landespolitik einbringen. Die noch nicht sanierten Landesstraßen und die zügige Umsetzung von Bahnprojekten sind mir besonders wichtig.

Dazu gehören die nicht sanierten Ortsdurchfahrten in unseren Städten und Dörfern genauso wie die Beschleunigung des Ausbaus der Bahnstrecken (30-min-Takt des RE6).

STARKE KOMMUNEN SOWIE KRANKENHÄUSER SICHERN

Bildnachweis: Oberhavel Kliniken GmbH/C. Libuda

Die Stärkung der kommunalen Finanzen für den Bau von Kitas und Schulen wird ein zentraler Schwerpunkt meiner Arbeit im Brandenburger Landtag sein. Ich werde darauf achten, dass Unternehmen bei Investitionen und der Sicherung von Arbeitsplätzen unterstützt werden. Die Höhe der Investitionen des Landes für unsere Krankenhäuser muss beibehalten werden, da dies zusätzlich unsere Standorte in Oberhavel sichert.

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