Die Illegale Müllentsorgung von Abfällen und Bauschutt in unseren Wäldern, wie u.a. in Oberkrämer, nimmt vermehrt zu. Aber nicht nur dort, sondern im ganzen Landkreis ist dies ein andauerndes Problem. Insbesondere die Städte und Gemeinden angrenzend an die A 10 sind stark betroffen. Bürger, welche Erholung suchen, stellen bei ihren Spaziergängen immer wieder Müllablagerungen fest und sprechen mich zu diesem Thema auch an. Vor Kurzem bekam ich ein Schreiben des SPD-Ortsvereins Schwante/Oberkrämer mit der Bitte, mich dieses Problems anzunehmen.
Ende letzten Jahres habe ich bereits einige Telefonate mit den zuständigen Behörden, unter anderem der Oberförsterei in Neuendorf sowie dem Landkreis Oberhavel geführt, um mir persönlich ein Bild von der derzeitigen Sachlage in unserer Region machen zu können. Dabei habe ich festgestellt, dass die Zusammenarbeit zwischen Landkreis und Oberförsterei sehr zielorientiert ist und sich beide Behörden in regelmäßigem Austausch zur Bewältigung der Problemlage befinden.
Bezüglich der Entsorgung von illegalem Müll ist folgender Ablauf bzw. Regelung zu beachten:
Der illegal verbrachte Müll muss von der Forstbehörde aus dem Wald entfernt (abtransportiert) und dann an den jeweils zuständigen Landkreis übergeben werden, welcher für die fachgerechte Entsorgung in Verantwortung steht. Generell besteht die Problematik nach Einschätzung der Landesforst in einem Umkreis von ca. 60 km rund um Berlin. Oftmals handelt es sich dabei um Müll, Bauschutt etc. von Firmen und Subunternehmen aus dem nahen Berlin. Leider kann nur bei einem Bruchteil der Verursacher eine Rückverfolgung und anschließende Strafverfolgung vorgenommen werden.
Das Abtransportieren des Mülls aus dem Wald vonseiten der Forst ist in vielen Einzelfällen problematisch, da gefährliche Abfälle und Sondermüll erst beprobt und dann nur durch Spezialfirmen entsorgt werden dürfen. Dies verursacht einen hohen finanziellen und zeitlichen Aufwand. Bürger sind frustriert, da es oftmals zu keiner kurzfristigen Beseitigung kommen kann. Diesen „Frust“ kann ich gut nachvollziehen, denn dies ist der eigentliche „Knackpunkt“ der Problematik, welche ich weiter erörtern möchte.
Diesem Ziel dient auch eine Kleine Anfrage an die Landesregierung, die ich mit meinem Landtagskollegen Johannes Funke vor wenigen Tagen gestellt habe.
Diese findet Ihr hier:
Kleine Anfrage Illegale Müllentsorgung
Ich hoffe, dass die illegale Müllentsorgung so schnell als möglich eingedämmt werden kann und der Unrat aus unseren Wäldern verschwindet. Dafür ist es wichtig die Forstbehörden zu unterstützen. Im Haushalt des Landes sind u.a. für die Entsorgung von illegal verbrachtem Müll in unseren Wäldern ca. 25 Mio. Euro bereitgestellt worden. Auch in den kommenden Jahren werde ich mich dafür einsetzen, die notwendigen Mittel für unsere Forstbehörden bereit zu stellen.
Dennoch müssen wir auch stärker in der Verfolgung derartiger Delikte agieren. An dieser Stelle kann jeder Bürger einen Beitrag leisten! Melden und zeigen Sie jeden Verstoß der Ihnen bekannt wird, bei der Polizei an! Der Verfolgungsdruck muss steigen, denn illegale Müllentsorgung ist eine Straftat.
Zudem muss eine zukunftsorientierte Strategie entwickelt werden, wie wir das vorhandene Fachpersonal bei der Forst qualifizieren, um eigenständig agieren zu können oder die zeitlichen Prozesse bei der Inanspruchnahme von Diensleistern (Spezialfirmen) zu verbessern. 2018 wurden über 6.300 m³ illegal entsorgte Abfälle aus den Brandenburger Wäldern entfernt.
Sobald mir die Antworten der Landesregierung zu meiner Anfrage vorliegen, werde ich Sie weiter darüber informieren.
450 Jahre kämpft der Wald mit einer illegal entsorgten Plastikflasche – Soviel Zeit haben WIR nicht, um unseren Wald zu schützen.
Näheres dazu auch auf den Seiten der Forst Brandenburg:
