Im Zeitraum vom 01.09.2021 bis 16.12.2021 haben sich die Falkenthaler, Ihre Freunde und Bekannten fleißig ins Zeug gelegt. Für den lang ersehnten Radweg nach Liebenberg wurden per analoger und Online-Petition 1.258 Unterschriften für den Anschluss ans Radwegenetz des Löwenberger Landes gesammelt.
Gemeinsam übergaben der stellvertretende Bürgermeister des Löwenberger Landes Manfred Telm, Ortsvorsteher von Falkenthal und Co-Sprecher der Bürgerinitiative Karsten Kiesewetter und ich am gestrigen Mittwoch, dem 06. Juli 2022 die Unterschriften im Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung an den Staatssekretär Rainer Genilke. Das Ministerium hat zugesichert den Vorgang erneut zu bewerten und den Landesstraßenbetrieb darüber in Kenntnis zu setzen.
„Viele Grundstücksfragen, welche für das laufende Verfahren, den Bau eines Radweges sowie der Sanierung des Straßenkörpers zu klären sind, konnten bereits erörtert werden und stellenkeine Problemlagen dar“, so Manfred Telm.
„Wir müssen in der heutigen Zeit, wo wir schneller denn je die Nutzung CO²-freier Verkehrsträger, wie dem Fahrrad, vorantreiben wollen, unsere Planungsprozesse beschleunigen und Anliegen, wie dieses hier mit schnellem Umsetzungspotential, in die Ausführung bringen. Zudem werde ich mich in den weiteren Gesprächen für ausreichend Personalkapazitäten im Landesstraßenbetrieb einsetzen. Mit der heutigen Übergabe der Unterschriften und dem Gespräch im MIL sind wir der Realisierung wieder einen Schritt nähergekommen“.
„Geld für solche Projekte ist vorhanden!“, bestätigte auch der Staatssekretär Rainer Genilke.
Der Co-Sprecher der BI Tobias Schmidt erläuterte im Vorfeld des Termins: „Wir wollen mit der Unterschriftensammlung zeigen, dass der Radweg auf einer breiten Basis steht. Die Übergabe hat wegen Corona etwas länger gedauert. Umso glücklicher sind wir nun, dass es endlich klappt und im Landesministerium ein offenes Ohr für unser Anliegen besteht. Wir werden die Petitionsunterlagen parallel auch in digitaler Form mit dem Landesstraßenbetrieb als ausführendes Organ teilen und hoffen auf einen zeitnahen Baubeginn.“
Bürgermeister Bernd-Christian Schneck versicherte ebenfalls in zuvor stattfindenden Gesprächen am Thema dran zu bleiben. „Als Gemeinde können wir an Bundesstraßen nicht selbst aktiv bauen, da der Landesstraßenbetrieb Brandenburg Bauträger ist. Aktuell läuft bereits die Umweltverträglichkeitsplanung für den Ausbau durch den Landesstraßenbetrieb.“
Die Planung sei bereits im Jahr 2014 ausgearbeitet worden. Dann hakte es am Geld. „Wir hoffen durch die Reaktivierung und Weiternutzung der Unterlagen beschleunigt vorankommen zu können. Die Herausforderung besteht in der Zusammenarbeit mit dem Landesstraßenbetrieb, der über eingeschränkte Kapazitäten verfügt.“, so Schneck.
Es hakt aktuell an den nicht vorhandenen Planungskapazitäten beim Landestraßenbetrieb. „Dieser spiegelt uns, dass für solche kleinen Projekte keine personellen Ressourcen vorhanden seien.“ Ein Unding findet Ortsvorsteher, Gemeindevertreter und Kreistagsabgeordneter Karsten Kiesewetter. „Es kann doch nicht sein, dass Großprojekte wie der Straßenbau rund um Tesla zu Baustopps im gesamten Land Brandenburg führen. Hier muss dringend nachgebessert werden.“
Hintergrund:
Falkenthal befindet sich im Dreieck der Orte Löwenberg, Liebenwalde und Zehdenick. Der Ort ist von Bundesstraßen in diese Orte umgeben, die mit dem Fahrrad nur mit erhöhtem Sicherheitsrisiko befahrbar sind. Zu keinem der umliegenden Orte besteht ein Radweg.
Bürgermeister, Landrat, Land- und Bundestagsabgeordnete unterstützen das Vorhaben
Die Bürger wollen eine möglichst schnelle Radwegeanbindung ans Radwegenetz des Löwenberger Landes, indem parallel zur B109 und B167 ca. 2,5 km Radweg nach Liebenberg gebaut werden. Schulkinder könnten dann nach Grüneberg in die Grundschule fahren, Anwohner und Touristen weiter bis nach Löwenberg und darüber hinaus. Initiiert wurde die Unterschriftensammlung von der Bürgerinitiative Radweg Falkenthal und dem Ortsbeirat.
Unterstützer aus dem politischen Bereich sind u.a:
Bernd-Christian Schneck, Bürgermeister der Gemeinde Löwenberger Land,
Andreas Noack, MdL
Alexander Tönnies, Landrat Oberhavel und
Ariane Fäscher, MdB.
Sie alle haben für den Radwegebau in der Petition unterschrieben. Auch viele Gemeindevertreter des Löwenberger Landes stehen in der Unterzeichnerliste. Zudem konnten die Initiatoren auch den Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e. V. (ADFC Brandenburg e. V.) als Unterstützer gewinnen.
Gezeichnet werden konnte die Petition sowohl digital im Internet, als auch analog über Unterschriftenlisten. Insgesamt wurden 802 analoge und 456 digitale Unterschriften abgegeben.
