Die Arbeit kann beginnen – Gemeinsam für Brandenburg!

Eine ereignisreiche Woche liegt hinter mir. Nachdem der Koalitionsvertrag zwischen dem BSW und der SPD, nach intensiven Verhandlungen verabschiedet werden konnte, wurde auch mit meiner Stimme Dietmar Woidke mit breiter Unterstützung zum neuen Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg gewählt. Diese Wahl war einer der entscheidenden Schritte. Jetzt können die Abgeordneten und damit auch ich unsere Arbeit in den Fachausschüssen aufnehmen und wichtige politische Vorhaben für Brandenburgs Zukunft umsetzen.

Ich freue mich sehr, dass ich in den kommenden fünf Jahren meine Tätigkeit im Haushalts- und Finanzausschuss, im Haushaltskontrollausschuss sowie im Ausschuss für Inneres und Kommunales fortsetzen darf. Die Themen Finanzen und Kommunales liegen mir besonders am Herzen, da sie die Grundlage für eine stabile und zukunftsfähige Entwicklung unseres Bundeslandes bilden. In den Städten und Gemeinden schlägt das „Herz unserer Gemeinschaft“. Ich werde mich weiterhin mit voller Kraft dafür einsetzen, die finanzielle Handlungsfähigkeit Brandenburgs zu sichern und die Lebensbedingungen vor Ort zu verbessern. Für meine Fraktion werde ich als Sprecher für Kommunalfinanzen und Kommunalpolitik tätig sein.

Ein weiterer Schwerpunkt meiner Arbeit wird die Ausstattung und Unterstützung unserer Polizei, des Katastrophenschutzes, der Feuerwehr und unserer Rettungs- und Hilfsdienste, angefangen vom DLRG, dem Deutschen Roten Kreuz oder den Johannitern um nur einige zu nennen, sein. Sie sind das Rückgrat unserer öffentlichen Sicherheit und leisten einen unverzichtbaren Beitrag für den Schutz und das Wohl für uns alle. Eine moderne und leistungsfähige Infrastruktur sowie gut ausgebildete Einsatzkräfte sind dabei von zentraler Bedeutung.

Der Dialog mit den Menschen vor Ort wird weiterhin bei mir im Mittelpunkt stehen. Die Anliegen und Vorschläge geben mir wertvolle Impulse für meine politische Arbeit. In den kommenden fünf Jahren werde ich weiterhin regelmäßig das Gespräch suchen, um gemeinsam Lösungen für die drängendsten Herausforderungen zu finden.

Ich gratuliere meinem Kollegen Björn Lüttmann ganz herzlich zur Wahl als Fraktionsvorsitzender. Er hat diese Verantwortung übernommen, nachdem Daniel Keller zum neuen Wirtschaftsminister ernannt wurde. Die Ernennung von Dr. Benjamin Grimm, welcher in den vergangenen fünf Jahren als Staatssekretär in der Staatskanzlei erfolgreich tätig war, zum Justiz- und Digitalminister in Brandenburg erfüllt mich mit besonderer Freude, da sein kommunalpolitisches Wirken im Landkreis Oberhavel an meiner Seite im Kreistag Oberhavel begann. Ich erinnere mich gerne an diese Zeit zurück und freue mich auf die neuen Herausforderungen. Mit meiner Fraktionskollegin Annemarie Wolf aus Oberhavel werde ich zukünftig im Innenausschuss vertreten sein. Als Sprecherin für die Bekämpfung von Rechtsextremismus hat sie meine volle Unterstützung, denn erwiesene Rechtsextremisten sind nicht nur außerhalb des demokratisch gewählten Landtages zu finden. Diese sitzen auch in den Reihen der Oppositionspartei AfD. Gegen Rassismus und Ausgrenzung einzutreten ist eine gemeinsame Aufgabe aller Demokraten.

Ich blicke nun mit Zuversicht und Engagement auf die kommenden fünf Jahre und freue mich darauf, Brandenburg mit Tatkraft und neuen Ideen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern voranzubringen.