Zu Beginn dieses Jahres hatte ich die Gelegenheit, alle fünf Bürgermeister*innen meines Wahlkreises – Hennigsdorf, Velten, Kremmen, Oberkrämer und Löwenberger Land – sowie den Landrat von Oberhavel zu besuchen. Diese Begegnungen waren von Offenheit und konstruktiven Diskussionen geprägt, wofür ich Frau Ines Hübner, Herrn Sebastian Busse, Herrn Wolfgang Geppert, Herrn Thomas Günther, Herrn Piet Schneider und Herrn Alexander Tönnies herzlich danken möchte.
Ein Schwerpunkt der Gespräche mit den Verwaltungschefs bzw. der Chefin war das aktuelle Brandenburg-Paket – Dies sind Hilfen aufgrund der Kriegs- und Energiekrise vom Land Brandenburg. Insbesondere haben wir uns eingehend über die Umsetzung der nächsten Schritte zur Senkung der Kitaelternbeiträge ausgetauscht. Die Verwaltungen arbeiten derzeit sehr engagiert daran, allen betroffenen Eltern die geänderten Bescheide zukommen zu lassen, damit Familien mit Kindern rückwirkend zum 1. Januar finanziell entlastet werden.
Neben diesem Thema haben wir auch über weitere Aspekte gesprochen, die für die finanzielle Ausstattung der Kommunen und Landkreise von Bedeutung sind. Hierbei spielten die geplanten Katastrophenleuchttürme in Brandenburg und die Förderprogramme für die Kommunen im Bereich der Energieeffizienz von kommunalen Gebäuden eine Rolle.
Es war erfreulich zu erfahren, dass sich die Verwaltungen in meinem Wahlkreis für diese Themen nicht nur interessieren und darüber hinaus aktiv daran arbeiten es auch umzusetzen.
Insgesamt zeigt sich, dass die finanzielle Ausstattung der Kommunen weiterhin ein wichtiges Thema bleibt, denn Feuerwehrgerätehäuser und auch der Neubau von Kitabauten sind notwendig, um einerseits den Brand-und Katastrophenschutz zu sichern und anderseits auch dem Anspruch auf ausreichende Betreuungsplätze gerecht zu werden. Im Landkreis Oberhavel spielt darüber hinaus die Unterbringung von geflüchteten Menschen und deren Intergration eine große Rolle. Oberhavel kommt an seine Grenzen was die Unterbringung betrifft und es wird nur gemeinsam mit den Kommunen gelingen dem Anspruch auf eine vernünftige Unterbringung gerecht zu werden. Das Land unterstützt auch hier mit einem hohen zweistelligen Millionenbetrag, aber die Umsetzung für die Errichtung und Herrichtung von Unterkünften braucht Zeit.