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Waldbrand in Oberkrämer – Finanzielle Hilfen in Sicht!

 

In den letzten Wochen hat ein Waldbrand in Bötzow (Gemeinde Oberkrämer) unsere Feuerwehrleute in Schach gehalten. Aufgrund der trockenen Lage in dem munitionsbelasteten Gebiet wurde die Arbeit der Feuerwehr zusätzlich erschwert. Die Einsatzkräfte konnten nicht wie üblich nah an den Brandherd heran, sondern nur die Flanken sichern, damit der Brand nicht auf andere Waldstücke übergreift. Die Hauptbekämpfung erfolgte über Löschhubschrauber und Löschroboter. Aus vielen umliegenden Gemeinden wurden zusätzliche Feuerwehrkräfte zusammengezogen und unterstützten die Gemeinde Oberkrämer bei der Bekämpfung dieses Großbrandes. Aus dem Havelland unterstützten Einheiten mit Löschrobotern den Einsatz. Solch ein Einsatz über viele Tage führt alle Beteiligten an ihre Belaszungsgrenze und deshalb gilt mein Dank in erster Linie den Kameraden*innen für ihren selbstlosen Einsatz.

Um Informationen aus erster Hand über den aktuellen Stand in Erfahrung zu bringen, habe ich Kontakt mit Oberkrämers Bürgermeister Peter Leys aufgenommen. Dass der Einsatz aufgrund der Einsatzdauer und Belastung an die Leistungsgrenze der Kameraden*innen geht, stand schon zu diesem Zeitpunkt fest.  Der Bürgermeister hatte darüber hinaus auch die Befürchtung, dass die Gemeinde möglicherweise mit den Kosten – ca. 250.000 € (insbesondere der notwendige Einsatz von Löschhubschraubern) – für diesen über mehrere Tage andauerndem Großeinsatz, allein bliebe. Daraufhin habe ich mich noch am selben Tag an das Ministerium für Inneres und Kommunales gewandt, um zumindest diese Sorge zu entkräften.

Die Gemeinde kann selbstverständlich einen Antrag auf Zuwendung aus dem Landeshaushalt stellen. Bereits im vergangenen Jahr wurden Diskussionen zu den finanziellen Folgen solcher Großschadensereignisse geführt. Wir, als Regierungskoalition, haben daher in der Haushaltsdiskussion zum Landeshaushalt einen extra Haushaltstitel für Zuwendungen an Gemeinden eingerichtet, aus welchen Mittel für solche Waldbrände finanziert werden können.

Ich verfolge die Entwicklungen rund um das Geschehen weiter und hoffe, dass der Einsatz in Oberkrämer nicht für den Anfang einer langen Waldbrandsaison in Brandenburg steht. Die starken Regenfälle der vergangenen Tage werden die Waldbrandgefahr glücklicherweise zunächst minimieren und tun den Einsatzkräften sicherlich auch gut, sofern sie nicht gleich wieder aufgrund von Starkregenfällen in weitere Einsätze geschickt werden müssen.

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Brandenburger Feuerwehren im Blick!

 

Auch der Landkreis Oberhavel kann von dem neuen Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) für die Feuerwehrinfrastruktur profitieren. Ich freue mich sehr das, das erfolgreiche Programm zur Unterstützung von Feuerwehren jetzt neu aufgelegt wird. Wir haben uns in den Koalitionsfraktionen gemeinsam darauf verständigt, dass die Regionen und Gemeinden für Neu- und Umbaumaßnahmen von Feuerwehrgerätehäusern Zuwendungen aus dem Zukunftsinvestitionsfonds erhalten sollen. Nun wurde die Richtlinie zur Beantragung der Fördermittel erarbeitet. Das Investitionsprogramm umfasst insgesamt 40 Millionen Euro. Damit stärken wir unsere Brandenburger Feuerwehren. Auch für uns in Oberhavel ist damit eine finanzielle Unterstützung im Bereich der Feuerwehrinfrastruktur möglich – egal ob es sich dabei um kleine oder große Wehren handelt.

Für die Feuerwehren und deren Kamerad(innen) wurde in den letzten Jahren viel getan, um die Bedingungen und Wertschätzung aller Einsatzkräfte zu verbessern. Diese Unterstützung geht weiter. Die finanziellen Zuwendungen zum Um- oder Neubau von Feuerwehrgerätehäusern umfassen auch die Errichtung und den Umbau von Umkleideräumen oder Sanitäreinrichtungen.

Förderfähig sind zudem die verschiedenen Sondereinrichtungen, wie beispielsweise Schlauchtrockentürmen oder Atemschutzübungsanlagen. Um eine möglichst große Anzahl an Kommunen zu fördern, wurde ein Höchstförderbetrag von einer Million Euro festgelegt. Ich habe auch kleine und finanzschwache Kommunen im Blick und war bereits vor einigen Wochen in Kremmen bei der Feuerwehr um mir dort einen Einblick zu verschaffen, über die geplanten Um- und Ausbaupläne. Kleine und finanzschwache Kommunen werden einen höheren Festbetrag bei den Umbau- und Sanierungsmaßnahmen erhalten. Eine Verbesserung für die Kameraden vor Ort rückt mit Hilfe des Landes hier in greifbare Nähe.

Die Feuerwehrinfrastruktur-Richtlinie wird Anfang Dezember 2020 im Amtsblatt für Brandenburg veröffentlicht. Die Veröffentlichung bildet den Startschuss für die Förderphase des Kommunalen Investitionsprogrammes für die Feuerwehrinfrastruktur. Dann können sich die Gemeinden als Träger des Brandschutzes um diese Mittel bewerben.

 

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„Retterprämie“ kann nur der Anfang sein

Bereits zum 04. Juni hatten der Feuerwehrförderverein Florian Velten e.V.  und ich den Innenminister Karl-Heinz Schröter zu einem Fachgespräch nach Velten eingeladen. Stadt- Gemeinde- und Kreisbrandmeister, der Landrat, Bürgermeister(in) und die Fördervereine der Feuerwehren sollten die Gelegenheit bekommen, sich mit dem „Oberfeuerwehrmann“ des Landes ganz ungezwungen in einem Fachgespräch auszutauschen.

Das der Waldbrand bei Jüterbog die Veranstaltung unmöglich machte, war ärgerlich aber verständlich. Heute konnte die Veranstaltung „fast“ wie versprochen nachgeholt werden.

In der Zwischenzeit wurde aber insbesondere zur „Retterprämie“ durch das Land Klarheit geschaffen, was die Antragstellung der Retterprämie usw. betrifft. Das der Minister aufgrund einer Erkrankung nicht erscheinen konnte, wird er wohl selbst am meisten bedauern. Er stellt sich gerne für den Austausch mit den „Machern“ vor Ort zur Verfügung.

Glücklicherweise konnte seine Staatssekretärin Katrin Lange, welche als Amtsdirektorin viele Jahre selbst für den Brand – und Katastrophenschutz zuständig war, den Minister würdig vertreten.

Die Verantwortlichen für die Feuerwehren hatten aber nicht nur die „Retterprämie“ im Blickfeld. Von der Tagesbereitschaft der Wehren bis hin zur Technikausstattung und derem Einsatz wurde fast jedes Thema rund um den Brand- und Katastrophenschutz angesprochen. Für mich steht fest, dass es eine weitere Veranstaltung geben sollte, da die 2 Stunden sicher nicht ausreichend waren. Es wurde sehr deutlich, dass sich Land, Landkreis, die Städte und Gemeinden aber auch die ehrenamtlichen Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmänner bemühen, trotz demografischen Wandels, höheren Anforderungen an Qualifikation oder Personalnot in der Tagesbereitschaft, den Schutz von uns allen aufrecht zu erhalten. Die Retterprämie oder der Hinterbliebenenschutz sind notwendige und richtungsweisende Anerkennung, aber sie lösen nicht alle Probleme.