In dieser Woche begannen die Arbeiten zum Umbau des Marktplatzes in meiner Heimatstadt Velten. In den letzten Jahren gab es dazu eine sehr umfangreiche Bürgerbeteiligung. In der „Planwerkstatt“zum Beispiel wurden Details wie der Übergang vom Marktplatz zur Ratsgasse oder aber auch das Wasserspiel für Kinder besprochen. Viele Ideen und Vorschläge sind in das Projekt eingeflossen. Das Ziel „Eine lebendige Innenstadt“ verfolgten alle Beteiligten. Diese und viele andere Baumaßnahmen in Brandenburg konnten Dank des Förderprogramms „Aktive Stadtzentren“ (ASZ) vom Land Brandenburg umgesetzt werden. Von den 2,4 Mio. € Gesamtkosten in Velten fließen ca. 550.000 € Fördermitteln mit ein.
Im Land Brandenburg gibt es derzeit 3 Städtebauförderungsprogramme:
- Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne
- Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten
- Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten
Im Programm Lebendige Zentren wird das bisherige Programm „Aktive Stadtzentren“ (ASZ) und „Städtebaulicher Denkmalschutz“ zusammengeführt und weiterentwickelt. Kommunen haben nun die Möglichkeit Förderung von städtebaulichen Gesamtmaßnahmen zu beantragen, die vorher durch keine der beiden bestehenden Programme unterstützt wurden.
Mit dem Umbau des Marktplatzes soll das Zentrum zu einem attraktiven Standtort für Wohnen, Arbeit, Wirtschaft und Kultur aufgewertet werden, um den Marktplatz zu beleben. Durch viele Spielangebote und Wasserspiele wird der neue Marktplatz zum Verweilen einladen.
Mit dem Programm „Sozialer Zusammenhalt“ wird nicht nur die bauliche Entwicklung gefördert. Die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und der Austausch untereinander ist wesentlicher Förderschwerpunkt. Aus diesem Programm wird derzeit der neue Skaterpark finanziert, dessen Spatenstich ich Anfang der Woche miterleben durften. 590.000 € und somit mehr als die Hälfte der Gesamtkosten von ca. 890.000 € erhält die Stadt Velten aus diesem Förderprogramm.
Das bisherige Landes-Förderprogramm „Soziale Stadt“ wurde mit diesem Ziel weiterentwickelt und an die aktuellen stadtentwicklungspolitischen Herausforderungen angepasst.
Ziel des Programms ist es die Aufwertung städtebauliche, wirtschaftlich und sozial benachteiligter und strukturschwacher Stadt- und Ortsteile aufzuwerten. Mit dem neuen Skaterpark schafft man für die Jugendlichen einen neuen attraktiven Treffpunkt zum Sport treiben, aber auch um soziale Kontakte zu pflegen und zu fördern.
Ein drittes Landes-Programm: „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ unterstützt Städte bei der Beseitigung von städtebaulichen Missständen und der Qualifizierung der Stadtstruktur. Ziel des Programms ist es, das Wachstum und die nachhaltige Erneuerung der Gebiete voranzutreiben.
In Velten wurden in den vergangenen Jahren Fördergelder aus zwei der drei Programme genutzt, um auch meine Stadt zu verschönern, aufzuwerten und attraktiver zu gestalten.
In den kommenden Jahren wird es für die Stadt Velten wohl keine hohen Fördersummen mehr geben. Durch das Moratorium (kein Bebauungspläne über 50 Wohnungen), welches im vergangenen Jahr durch eine Mehrheit der Stadtverordneten beschlossen wurde und welches die wesentlichen Kriterien, um Fördermittel vom Land zu erhalten „verbaut“, ist die Stadt jetzt aus allen Förderprogrammen sozusagen„rausgeflogen“.
Selbst wenn die selbstgewählte Isolation der Stadt aufgehoben wird, wird es Jahre dauern, wieder in Förderprogramme des Landes aufgenommen zu werden.
Kommunen, wie Hennigsdorf, Kremmen, Oberkrämer oder das Löwenberger Land haben ihre Hausaufgaben längst gemacht und Mittel aus den Förderprogrammen beantragt. Der Marktplatzumbau und die Sanierung des Skaterparks werden somit wahrscheinlich die letzten beiden Projekte Landesförderung sein. Dies bedaure ich ausserordentlich. Ohne Fördergelder können Städte und Gemeinden, wie Velten, ihre Vorhaben nicht oder nur sehr langsam umsetzen. Die eigenen finanziellen Ressourcen reichen meist dafür nicht aus. Ich hoffe, dass sich diese Erkenntnis auch wieder bei der Mehrheit der politisch Verantwortlichen in Velten durchsetzen wird. Nicht Stillstand bringt Zukunft sondern Weiterentwicklung. Meine Heimatstadt hat noch viele Potentiale.
