An dem unbeschrankten Bahnübergang in Grieben, einem Ortsteil im Löwenberger Land an der Regionalbahn RB54, kam es in den letzten sechs Jahren zu sechs Unfällen. Einer dieser Unfälle im Jahr 2021 endete für zwei Personen tödlich. Die Tatsache, dass die anderen fünf Unfälle nur leichte Personen- oder Sachschäden verursachten, kann eher als Glück bezeichnet werden. Es waren lediglich Bruchteile von Sekunden, die bei diesen Unfällen über Leben und Tod entschieden haben.
Ich habe das Gespräch gesucht mit dem Vorstand der DESAG und Geschäftsführer der Regio Infra Nord-Ost Herrn Dr. Böhme auch über den unbeschrankten Bahnübergang in Grieben zu sprechen.
In Putlitz, nördlich von Pritzwalk, befindet sich die DESAG – Deutsche Eisenbahn Service AG und ihre Tochtergesellschaft, die Regio Infra Nord-Ost GmbH (RIN). Die DESAG ist eines der wichtigsten und wenigen inhabergeführten Eisenbahnunternehmen in Ostdeutschland und beschäftigt bundesweit mehr als 800 Mitarbeiter. Das Unternehmen betreibt nicht nur Schienennetze, sondern erbringt auch Verkehrsleistungen als Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) sowie andere Dienstleistungen im Eisenbahnbereich. Eisenbahninfrastrukturunternehmen spielen eine wichtige Rolle in der deutschen Eisenbahnbranche. Sie sind für die Planung, den Bau, die Wartung und den Betrieb von Eisenbahninfrastrukturen wie Strecken, Bahnhöfen, Signal- und Kommunikationstechnik verantwortlich. Eisenbahninfrastrukturunternehmen arbeiten eng mit Eisenbahnverkehrsunternehmen zusammen, die den Personen- und Güterverkehr auf den Schienen betreiben. Zusammen bilden sie die Grundlage für den Eisenbahnverkehr in Deutschland und tragen zur Mobilität und Wirtschaftlichkeit auch im Land Brandenburg bei.
Aufgrund der beschriebenen traurigen Bilanz habe ich auf die dringende Notwendigkeit hinzuweisen, den Bahnübergang in Grieben zusätzlich abzusichern, obwohl dieser derzeit den Anforderungen gemäß § 11 der Eisenbahn-Bau und Betriebsordnung ohne Halbschranken entspricht. Die Regio Infra Nord Ost ist der Betreiber der Strecke Löwenberg-Herzberg-Rheinsberg, die auch durch Grieben führt. Herr Dr. Ralf Böhme und sein Team sind sich der Lage bewusst und grundsätzlich bereit, sich der Thematik zur technischen Sicherung des Bahnübergangs anzunehmen.
Im Gespräch Anfang März versprach er mir, dass sie das Problem angehen und gegebenenfalls priorisieren werden. Dabei wurde jedoch auch betont, dass die Eisenbahninfrastruktur der RIN, die von der Deutschen Bahn übernommen wurde, einen hohen Investitionsbedarf hat, zu dem auch nicht gesicherte Bahnübergänge gehören. Es wurde schnell klar, dass die technische Sicherung des Bahnübergangs mit einer Schrankenanlage keine einfache Angelegenheit ist und es viele Herausforderungen zu überwinden gibt. Eines der größten Probleme ist die Finanzierung, da jeder der beteiligten Parteien (Eisenbahn-Infrastruktur-Unternehmen (EIU), der Straßenbaulastträger und das Land Brandenburg) ein Drittel der Kosten tragen müsste. Der Anteil des EIU kann jedoch mit bis zu 90% gefördert werden. Darüber hinaus ist ein hoher Genehmigungsaufwand erforderlich, was die Umsetzung weiter verzögern kann. Herr Dr. Ralf Böhme konnte daher leider keinen konkreten Zeitplan für die Umsetzung dieses Projektes nennen.
Obwohl das EIU jährlich mehrere Baumaßnahmen zur technischen Modernisierung von Bahnübergängen mit hoher Priorität durchführt, bleibt unklar, wann der betreffende Bahnübergang umgerüstet werden könnte. Trotzdem sind wir beide optimistisch, dass eine technische Umrüstung grundsätzlich umsetzbar und finanzierbar ist und haben vereinbart, in Kontakt zu bleiben.
Hintergrund:
Ich habe mich bereits seit 2021 mit der Problematik befasst, hat dazu bereits eine kleine Anfrage (Drucksache 7/6333) im Landtag Brandenburg gestellt. Ich befinde mich auch im
Gespräch mit dem Straßenbaulastträger der Kreisstraße 6512, dem Landkreis Oberhavel, sowie dem Ortsvorsteher von Grieben Herrn Dietmar Haak.
