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Weihnachtsverlosung – Glückliche Kinder

 

Rechtzeitig vor dem Weihnachtsfest habe ich den „Gewinnerkindern“ ihr Wunschgeschenk persönlich nach Hause gebracht. Die Freude war riesig und ich wünsche den Kindern und ihren Familien eine schöne Weihnacht. Ich bin mir sicher, dass bei allen anderen Kindern die aufgeschriebenen Wünsche am Heiligen Abend auf dem Gabentisch liegen. Majella & Tadeo wünsche ich darüber hinaus, dass sie recht bald wieder mit Ihren Freunden zusammen sein können und die nicht schöne Quarantäne in ihren „vier Wänden“ verlassen dürfen. Der liebe Papa freut sich dann bestimmt auch.

                                                                                                            

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November Hilfen kommen!

 

Wir werden weiter in der Pandemie zusammen stehen!

Die Wirtschaftshilfe des Bundes für Unternehmen und Selbstständige, die im November coronabedingte Einschränkungen erfahren, sind beschlossen. Gewünscht hätte ich mir, dass bereits vor dem 2. November das fertige Konzept auf dem Tisch gelegen hätte. Jeder Betroffene hätte dann sofort seine persönliche Situation bzw. die seines Unternehmens bewerten können.

Nach meiner Ansicht kann Corona nur gemeinsam bekämpft werden. Dazu gehört für mich auch, dass wir denen finanziell unter die Arme greifen, die ihren Geschäftsbetrieb für uns alle einstellen mussten. Die Schließung bzw. Einschränkungen für Sportvereine, Restaurants, Unterhaltungsunternehmen und weiteren Betrieben war notwendig, um unsere Kontakte und damit die Übertragungsmöglichkeiten des Virus zu reduzieren. Ich weiß, aus vielen persönlichen Gesprächen, wie schwierig die Situation im Einzelfall sein kann. Dies geht auch nicht spurlos an mir vorrüber! Dennoch wird es uns auf diese Weise erneut gelingen, das Virus zurückzudrängen. Aber niemand, der dadurch wirtschaftlich unter Druck gerät, wird allein gelassen. Ich bin überzeugt, dass diese Unternehmen einen wichtigen Beitrag in der Corona-Pandemie leisten und deswegen werden sie auch finanziell für diese Zeit unterstützt.

Was ich sehr begrüße ist, dass sich die Novemberhilfen am Umsatz orientieren und nicht, wie im Frühjahr, an den Betriebskosten. Der umsatzorientierte Zuschuss hilft auch denen, die wenig bis keine Fixkosten haben. Dieses „Umsteuern“ war auch nötig, da man nicht mehr von „kurzfristigen“ Hilfen sprechen kann.

Die bereitgestellten Mittel des Bundes werden über die Länder beschieden und ausgezahlt, in Brandenburg durch die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB). An der Antragsplattform wird mit Hochdruck gearbeitet. Damit die Unternehmen und Soloselbständige jetzt aber nicht so lange warten müssen, werden im November bereits erste Abschlagszahlungen vorgenommen. Das ist wichtig, damit niemand in Existenznot gerät.

Hiweise zu den Hilfen:

  • Novemberhilfen erhalten alle, die:
  • die ihren Geschäftsbetrieb wegen der Schließungsanordnung einstellen mussten.
  • die 80 Prozent ihrer Umsätze mit direkt betroffenen Unternehmen erzielen.
  • die 80 Prozent ihrer Umsätze im Auftrag direkt betroffener Unternehmen über Dritte erzielt haben.
  • Gezahlt werden Zuschüsse in Höhe von 75 Prozent des durchschnittlichen wöchentlichen Umsatzes im November 2019. Soloselbständige können alternativ den Jahressteuerumsatz 2019 zugrunde legen. Unternehmen, die dem 31. Oktober 2019 ihre Geschäfte aufgenommen haben, legen den Oktober 2020 als Vergleich zugrunde.
  • Umsätze von mehr als 25 Prozent werden angerechnet, um eine Überförderung von mehr als 100 Prozent auszuschließen.
  • Die Anträge müssen durch Steuerberater_innen und Wirtschaftsprüfer_innen über die Plattform ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de gestellt werden. Soloselbständige sollen bis zu einem Förderhöchstsatz von 5.000 Euro unter besonderen Identifizierungspflichten direkt antragsberechtigt sein.
  • Damit die Hilfen schnell ankommen, erhalten Soloselbständige noch im November eine Abschlagszahlung von bis zu 5.000 Euro und andere Unternehmen von bis zu 10.000 Euro.
  • Andere im Förderzeitraum bezogene Leistungen werden angerechnet (z.B. Überbrückungshilfe oder Kurzarbeitergeld).

Nähere Informationen finden sie im nachfolgenden Link: https://www.ilb.de/de/corona-novemberhilfen-2020/

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Entscheidungen vor Ort stärken – Notlagengesetz verlängert!

 

Eine wichtige Entscheidung für die kommunale Zusammenarbeit in unseren Städten und Gemeinden ist getroffen. In der vergangen Woche haben wir das Kommunale Notlagengesetz bis zum 30.6.2021 verlängert und stärken damit unser vielen ehrenamtlichen Kommunalpolitiker. Mit der Verlängerung des Kommunalen Notlagengesetzes können auch weiterhin Sitzungen der Auschüsse, Stadt- und Gemeindevertretungen via Videokonferenz, als Telefonkonferenz oder in Hybridsitzungen erfolgen. Das ist wichtig, um die Handlungsfähigkeit in unseren Kommunen aufrecht zu erhalten und zollt den gewählten Kommunalvertretern Respekt für ihre oftmals schwierige Arbeit vor Ort. Mir ist wichtig, dass auch unter den Umständen der Pandemie alle Vertreter in Städten, Gemeinden, Ortsbeiräten oder Kreisen ihre Aufgaben wahrnehmen können.

Um auch in Zukunft für solche Unwegbarkeiten gewappnet zu sein, sind wir innerhalb der Koalitionsfraktionen im Landtag bestrebt auch die Kommunalverfassung des Landes Brandenburg anzupassen, um der Entwicklung auch im digitalen Zeitalter Rechnung zu tragen. Hierzu gibt es bereits erste Vorschläge und Ideen die wir auch mit dem Landkreistag und dem Städte- und Gemeindebund besprechen werden.

In der Plenardebatte am Freitag, dem 25. September durfte ich zur Verlängerung des Notlagengesetzes sprechen, welches die Kommunalen Vertretungen nun vorerst bis ins 2. Halbjahr des kommenden Jahres stärken wird. Leider musste ich feststellen, dass Abgeordnete anderer Fraktionen keinen Respekt gegenüber den Nöten der kommunalen Ebenen haben. Die Gemeinden sind das Rückgrat unseres Landes Brandenburg. Hier wird die eigentliche Arbeit von vielen Ehrenamtlichen gemacht. Wir als Landtagsabgeordnete sind dafür verwantwortlich Ihnen diese Möglichkeiten zu eröffnen, ihre Rechte zu schützen und ihnen in der Ausführung dieser zu helfen.

Anbei findet ihr meinen persönlichen Redebeitrag dazu im Parlament:

https://www.youtube.com/watch?v=11MJ6z54m0o

Die ganze Debatte zu diesem Thema findet ihr auch unter:

https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2020/24–25–september-2020/24__september_2020_-_22__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1.html

 

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In Gransee – Gesundheit und Städtebauförderung

Das Städtebauförderung, Regionalentwicklung und eine „Gesunde“ Stadt zusammengehören, machte heute nicht nur der ehrenamtliche Bürgermeister Mario Gruschinske heute in Gransee deutlich. Der Minister für Infrastruktur und Landesplanung Guido Beermann, die Vorsitzende des Amtsausschusses Christin Zehmke und der stellv. Amtsdirektor verwiesen in Ihren kurzen Ansprachen auf die vielfältige Bedeutung des Neubaus in der Rudolf-Breitscheid Strasse 32 – mitten im Herzen der Stadt.

Die Grundsteinlegung für das Gesundheitszentrum (4,1 Mio.€ Baukosten) wird die Innenstadt weiter beleben und für barrierefreie Arztbesuche sorgen. Mich hat als Mitglied des Infrastrukturausschusses des Landtages die praktische Umsetzung des Förderprojektes „SUW – Stadt-Umland Wettbewerb) interessiert, denn neben den ca. 2 Mio. € Fördermittel der EU, fliessen auch ca. 600 T€ des Landes in dieses Projekt.

 

Die Entwicklung von ländlichen Räumen, wie Oberhavels Norden mit der Stadt Gransee, wird nur funktionieren wenn die Attraktivität vor Ort gegeben ist. Dazu gehört nun mal auch die ärztliche Versorgung vor Ort.

Dies nehmen und nahmen die Gemeindevertreter und die Verwaltung vor Ort sehr ernst und haben das Projekt „Gesundheitszentrum Gransee“ ganz oben auf ihre Prioritätenliste gesetzt.

Die Oberhavel Kliniken, wird im Neubau einer der Hauptmieter sein. Dieses zeigt neben der Verantwortung des kommunalen Unternehmens auch die Verbundenheit zur Region. Die heutige Grundsteinlegung ist aber auch ein Beitrag zur Städtebauförderung, da eine weitere Baulücke durch einen attraktiven Neubau geschlossen und die Bemühungen der Stadt Gransee im Sanierungsgebiet weitere Früchte tragen.

Ich jedenfalls freue mich schon auf einen zügigen Baufortschritt und das recht bald die Granseer und die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinden des Amtes ihr „Gesundheitszentrum“ in Besitz nehmen können. Damit wird die ärztliche Versorgung nicht nur gesichert, diese kann auch ausgebaut werden. Ein guter Tag für Gransee.

                                                            

 

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Ortsdurchfahrten im Blick

Beim Vor-Ort-Termin in der Gemeindeverwaltung Oberkrämer in Eichstädt habe ich mich gestern mit Bürgermeister Leys und Bauamtschef Eger über den momentanen Sachstand zur Erneuerung und Sanierung der Landesstraße 17 – hier vor allem der Ortsdurchfahrten Vehlefanz, Eichstädt und Marwitz unterhalten.

Das der Zustand der Landesstraße in diesen Abschnitten sanierungsbedürftig ist und sich die Gemeinde seit Jahren bemüht eine Verbesserung voranzutreiben, hat bisher leider noch keine befriedigenden Ergebnisse gebracht.

Ich habe bereits aufgrund von Bürgerbeschwerden Anfragen im Ministerium für Infrastruktur gestellt und dort auf die Problematik aufmerksam gemacht. Das Land ist über die Missstände informiert.

Wir haben gestern über die nächsten Schritte gesprochen und verabredet die Thematik weiter mit dem Landesstraßenbauamt und dem Infrastruktur-Ministerium zu erörtern.

Ich möchte, dass die Erneuerung und Sanierung der L 17 vorankommt und werde die Gemeinde Oberkrämer dabei mit vollem Einsatz unterstützen.

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Kunst für Velten

Gerne bin ich der Einladung zur Eröffnung des Kunstschaufensters Am Markt 3 in Velten gefolgt. Frau Heike Toll vom Künstlertreff Velten brauchte dabei auch nicht viel Überzeugungsarbeit bei mir zu leisten, da in der letzten Woche auf Vorschlag der SPD Fraktion in Velten die „Kulturförderrichtlinie“ von den Abgeordneten beschlossen wurde. Es war auch mir schon in der Vergangenheit als Stadtverordneter ein Anliegen, Kulturprojekte neben der Jugend- und Seniorenarbeit zu unterstützen.

Am Mittwoch haben sich die Hobby Künstler aus Velten zusammengefunden, um „Ihre Ausstellung“ der Öffentlichkeit vorzustellen. Das dabei viel Eigeninitiative von Nöten war, braucht man eigentlich nicht erwähnen. Bis zum 11. August ist die Ausstellung „hinter Glas“ am Markt zu sehen. Es werden dort kleine Bilder von Kindern z.B. aus der Villa Regenbogen und dem evangelischen Kindergarten gezeigt, aber auch Gemälde. Die Ausstellung ist sehr vielfältig, obwohl der Platz sehr begrenzt ist. Die Veltener Schriftstellerin Stefanie Steenken stellt neben dem Bäckermeister Dietmar Plentz ihre neuesten Werke vor. Es wurde aus diesen vorgelesen und die Kinder aus den Kitas erklärten den intressierten Zuschauern der Eröffnungsveranstaltung ihre „Werke“.

Wenn die „Mitmach-Aktion“ gut ankommt, wird sie bestimmt wiederholt, sagt Heike Toll die Sprecherin des Künstlertreffs. Ich hoffe, auch die Künstler des Künstlertreffs werden zukünftig für Ihre Projekte und Ausstellungen Mittel aus der Kulturförderung der Stadt Velten beantragen. Projekte bis zu 2000,00 € können Förderungen erhalten.

Und wer sich beim Künstlertreff Velten einbringen möchte, der findet unter :  https://kuenstlertreff-velten.de/  weitere Informationen. Als direkter Ansprechpartner steht Frau Toll nach eigener Aussage gerne zur Verfügung.

  

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Mit dem Familienpass in die Ferien

Bei uns in Oberhavel gehört er zu den großen Ferien wie Sonne, Baden und Ausflüge: Der Familienpass macht auch diesen Sommer für Kinder und Eltern noch erholsamer. Das kleine Heft enthält wie jedes Jahr tolle Angebote zur Freizeitgestaltung in unserer Region. „Für alle ist etwas dabei – für Sportfans, Bildungshungrige und Naturfreundinnen. Gerade Familien mit geringem Einkommen finden im Familienpass günstige Möglichkeiten. Es gibt viele Rabattgutscheine oder sogar Freikarten für Kinder. Gerade im Corona-Jahr, in dem manche geplante Fernreise ausfallen muss, sei der Familienpass ein großes Plus für die Sommerferien.

Erhältlich ist das Heft zum Preis von 2,50 Euro am Kiosk, in Läden und öffentlichen Einrichtungen zum Beispiel in der Stadt Velten, Rathausstraße 17, in der Tourismusinformation Oberkrämer, Lindenallee 71 und im Touristeninformationsbüro der Stadt Kremmen, Scheunenweg 49. Er gilt vom 25. Juni 2020 bis zum 23. Juni 2021. Man kann ihn aber auch online für 2,50 Euro + 1,50 Euro Porto bestellen unter: www.reiseland-brandenburg.de/shop/familienpassbestellung/

Der Familienpass macht den Eintritt ins Schwimmbad oder den Zoo, den Kreativkurs, Bootsverleih oder Museumsbesuch um mindestens 20 Prozent günstiger. Enthalten sind mehr als 480 Angebote sowie ein großes Gewinnspiel. Der Familienpass ist der ideale Freizeitplaner auch außerhalb der Ferien.

Ich wünsche allen Eltern, Großeltern und Kindern damit viel Vergnügen und einen schönen Sommer.

Weitere Informationen im Internet unter:

https://www.reiseland-brandenburg.de/ausfluege-tourentipps/ausflugstipps/ausfluege-mit-dem-familienpass/

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Mit 2,7 Mio. € in die Sommerferien

Ich weiß, dass die letzten Monate für unsere Kinder und deren Eltern nicht immer einfach gewesen sind. Viele wussten nicht, wie sie Arbeit und Kinderbetreuung unter einen Hut bekommen sollten, da durch die Pandemie die Schulen schließen mussten und nur bedingt für Kinder offen waren. Jetzt kommen wir  ganz langsam dazu, dass Schule wieder in die Normalität zurückkehren kann, allerdings erst nach den Ferien.

Aus diesem Grunde freue ich mich, dass es für die jetzt beginnenden Sommerferien zusätzliche Angebote für Kinder ab 6 Jahre geben soll. Das Land Brandenburg stellt 2,7 Mio. € zur Förderung von Ferienangeboten bereit.

Aufgrund der Tatsache, dass viele Familien keinen gemeinsamen Urlaub verbringen können, wird es einen erhöten Betreuungsbedarf geben. In den letzten Monaten konnte wenig bis gar kein Unterricht erteilt werden, was dazu führte, dass die Kinder und Jugendlichen wie auch ihre Eltern Sorge um den Schulerfolg hatten und haben.

Um diesem entgegen zu wirken, soll es Freizeit-und Lernangebote geben, die am schulischen Bildungsangebot orientiert sind. Die Maßnahmen sollen durch Träger der Kinder- und Jugendhilfe angeboten werden. Lernangebote sollen im Rahmen von Nebentätigkeit der Lehrkräfte, Lehramtsstudenten oder auch Lehrkräften im Ruhestand, die gern helfen wollen, ermöglicht werden.

Die Angebote können sowohl im Rahmen von Ferienfahrten mit Übernachtungen, als auch im Rahmen der ohnehin stattfindenden örtlichen Freitzeit- und Ferienangebote wahrgenommen werden. Die Förderung erfolgt entsprechend den Regelungen der Richtlinie zur Förderung der Jugendbildung und Jugendbegegnung im Land Brandenburg vom 10. Januar 2020.

Es werden alle Angebote gefördert, die von freien Trägern der Jugendhilfe, Gemeinde oder Ämtern organisiert werden. Auch von Jugendämtern selbst organisierte Ferienangebote können gefördert werden.

Die Mittel erhält zum Beispiel das Jugendamt Oberhavel (Träger der örtlichen Jugenhilfe) und das Jugendamt reicht diese Zuwendung für Angebote vor Ort an Veranstalter weiter, um Angebote durchzuführen zu können. Es können aber auch Maßnahmen direkt vom Ministerium (MBJS) gefördert werden (für überörtlich tätige Träger).

Die Maßnahmen sollen keinen Unterricht ersetzen. Sie sollen aber ein zusätzliches Bildungsangebot sein, um Defizite der letzten Monate auszugleichen. Freizeit und Spaß – Gemeinsame schöne Stunden sollen im Mittelpunkt stehen. Ich würde mich sehr freuen, wenn freie Träger die Mittel voll ausschöpfen.

Nähere Informationen finden sie unter:

https://mbjs.brandenburg.de/media_fast/6288/89-20_ferienangebote_fuer_kinder_und_jugendliche_des_landes_brandenburg.pdf

 

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Familienferien mit Zuschuss machen !

Familien mit niedrigem Einkommen oder besonderen Belastungen können auch in diesem Jahr Unterstützung für einen gemeinsamen Urlaub erhalten. Das Land Brandenburg hilft mit den Ferienzuschüssen vor allem Alleinerziehenden und kinderreichen Familien, die sich sonst das Verreisen nicht leisten könnten. „Auch in unserer Region gibt es Familien, die sich so einen Urlaubswunsch erfüllen können“. „Gerade jetzt ist es für Kinder wichtig, gemeinsam mit Geschwistern und Eltern Neues zu erleben und sich zu erholen. Und Anträge sind auch für die bevorstehenden Sommerferien noch möglich.“

Der Urlaub kann in Ferienstätten für Familien oder anderen geeigneten Unterkünften verbracht werden, grundsätzlich an jedem Ort. „Dieses Jahr steht wegen der Corona-Pandemie sicherlich das regionale Reisen im Vordergrund“, vermute ich. „Gute Erholung hat ja nichts mit der Entfernung vom Zuhause zu tun. Auch nahe Urlaubsziele sind sehr verlockend!“ Natur, Wasser, frische Luft – das sind die besten Zutaten für schöne Ferien im Kreis der Familie, „und davon gibt es reichlich in unserer Region“,

Für die Ferienzuschüsse stehen insgesamt 380.000 Euro zur Verfügung. Die Reisen sollen zwischen fünf und 14 Tagen dauern. Für jede Übernachtung und jedes mitreisende Familienmitglied gibt es acht Euro. Vergangenes Jahr haben mehr als 1300 Familien in Brandenburg erfolgreich Ferienzuschüsse beantragt.

 

Die Antragsformulare gibt es im Internet unter:

https://lasv.brandenburg.de/lasv/de/zuwendungen/familie/

oder direkt beim Landesamt für Soziales und Versorgung des Landes Brandenburg (LASV),

Dezernat 53, Lipezker Straße 45, 03048 Cottbus,

Mailanschrift: familienferien@lasv.brandenburg.de

 

Eine Liste von Familienferienstätten ist hier zu finden:

https://www.urlaub-mit-der-familie.de/

 

 Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien trotz der schwierigen Zeiten einen schönen Urlaub.

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Soforthilfen und Rettungsschirme

61.000 Soforthilfen ausgezahlt. Vor 9 Wochen startete das Soforthilfe-Programm für kleine und mittlere Unternehmen in Brandenburg. Seit dem 25.03.2020 sind über 73.500 Anträge bei der ILB – Investitionsbank des Landes eingegangen und es wurden bis zum 3. Juni über 61.000 Anträge positiv beschieden und ca. 549 Mio. € vom Land an die Unternehmen ausgezahlt.

Ich stehe dazu, da es richtig und wichtig war, dem Shutdown entgegen zu wirken. Insolvenzen und Firmenaufgaben in dieser Zeit zu verhindern war und ist eine Herrausforderung. Ich habe als Abgeordneter viele positive Rückmeldungen per Mail, Anruf oder in persönlichen Gesprächen von betroffenen Unternehmen und Firmeninhabern erhalten. Oft hörte ich den Satz: „Ohne das Geld vom Land, hätte ich nicht überlebt“. Das damit noch lange nicht alle Probleme gelöst sind, ist den betroffenen Unternehmen und auch mir als Mitglied des Finanzausschusses des Landtages klar. Die Krise wird uns weiterhin begleiten und nicht alle Auswirkungen sind heute bereits sichtbar und abzuschätzen. Dies wissen auch die betroffenen Unternehmen. Sie gehen aber mit viel Zuversicht an die Bewältigung der Probleme heran.

Einige Branchen – wie der Tourismus, die Gastronomie oder auch Freizeiteinrichtungen sind weiterhin stark betroffen, andere weniger. So gibt es bis heute Unternehmen, die nicht wissen, wann sie wieder öffnen dürfen oder die nur stark eingeschränkt arbeiten können. Das betrifft zum Beispiel auch Freizeiteinrichtungen wie Indoorspielplätze (Veltinchen) oder Freizeitparks und Sportanlagen, wie das Eldorado Templin oder die Wasserski- und Wakeboardanlagen (Wet & Wild Wasserskianlage Velten) in unserer Region. Diese Unternehmen brauchen weiterhin Unterstützung über die Soforthilfen hinaus. Dies wurde mir heute beim Besuch des Indoorspielplatzes „Veltinchen“ im Velten Business Park deutlich. Es ist für die Inhaber nicht mal ansatzweise erkennbar, wann sie überhaupt wieder öffnen können und ob dann noch ein wirtschafttlich sinnvoller Betrieb überhaupt machbar wäre. Weitere Unterstützung von Bund und Land ist auch für sie in Sicht, um das Überleben der Unternehmen und der Mitarbeiter zu sichern. Dies muß aber zeitnah und konkret passieren.

RETTUNGSSCHIRM FÜR KOMMUNEN

Diese Zuversicht benötigen aber auch die Städte und Gemeinden, welche derzeit Steuermindereinnahmen durch die Pandemie verzeichnen. Damit Dörfer, Städte und Landkreise die Folgen der Pandemie besser abfedern können und zur Überbrückung der finanziellen Durststrecke hat das Land Brandenburg jetzt einen kommunalen Rettungsschirm aufgelegt. Darunter finden auch Städte wie Velten, Hennigsdorf oder Kremmen Schutz, diese haben jetzt zusätzliche Ausgaben und geringere Einnahmen zu verzeichnen.

Das vorgeschlagene Paket hat einen Gesamtumfang von mehr als 580 Millionen Euro – zusätzlich zu Hilfsprogrammen wie der Erstattung von Elternbeiträgen, den Sonderzuschüssen für Kliniken, der Unterstützung von Verkehrsbetrieben und Hilfen im Kultur- und Sportbereich. Auch dies alles ist ein Beitrag, um die Gemeinden in der Corona-Krise zu entlasten. Die Kommunen müssen handlungsfähig bleiben, um den Zusammenhalt vor Ort zu sichern und die Basis für den nächsten Aufschwung zu legen. Der Rettungsschirm nützt allen Bürgerinnen und Bürgern wie auch den regionalen Betrieben, Vereinen und Initiativen. Mir war wichtig, das dieser Rettungsschirm mit dem Landkreistag, sowie dem Städte- und Gemeindebund Brandenburg abgestimmt wird. Eine drohende finanzielle Notlage der Kommunen würde nicht nur nach meiner Ansicht die Situation noch verschärfen. Das zur Verfügung stehende Geld müsse dazu klug und mit Blick auf die Zukunft investiert werden. Der Finanzausschuss des Landtages hat am Donnerstag dazu eine Empfehlung für die nächste Landtagssitzung ausgesprochen. Ich werbe darum, diesen Vorschlag anzunehmen, da er den stark betroffenen Kommunen Zuversicht in schwierigen Zeiten gibt. Haushaltssperren und die Rücknahme von Investitionen sind keine Option für die Zukunft. Es muss und soll investiert werden, um die Krise zu überwinden.

Einzelheiten zum Rettungsschirm unter: https://mdfe.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.668458.de