Digital in die Zukunft – Förderung der Sana Kliniken…

Für die Sana Kliniken in Sommerfeld ist heute ein guter Tag. Die Klinik erhält dank des Krankenhauszukunftsgesetzes des Bundes ca. 2,3 Mio. € aus dem Krankenhauszukunftsfonds zur Modernisierung Ihrer digitalen Infrastruktur. 

Die Maßnahmen werden zu 70 Prozent vom Bund und 30 Prozent vom Land Brandenburg gefördert. Ich freue mich sehr, für unseren überregionalen Gesundheitsstandort, dass die Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher dem Geschäftsführer Christian Quack, der Direktorin Wiebke Gröper und dem Ärztlichen Direktor Prof. Dr. med. M. Halder heute die Fördermittelbescheide überreichen konnte. Die Digitalisierung ist für unsere Krankenhäuser von immenser Bedeutung und dies nicht nur aufgrund des Personalmangels mit dem auch in Sommerfeld umgegangen werden muss. Die Klinik hat sich wie alle anderen 53 Kliniken aus Brandenburg an diesem Förderprojekt des Bundes beteiligt. Insgesamt werden 127 Mio. € von Bund und Land zur Verfügung gestellt. Die Sana Kliniken werden 3 Förderprojekte umsetzen, um auch im europäischen Standard mithalten zu können. Die Corona Pandemie hat deutlich aufgezeigt, welchen Nachholbedarf auch unser in  Gesundheitssystem diesem Segment hat.

 

Gefördert werden Investitionen in moderne Notfallkapazitäten und in eine bessere digitale Infrastruktur, z.B. Patientenportale, elektronische Dokumentationen von Pflege- und Behandlungsleistungen, digitales Medikationsmanagement, Maßnahmen zur IT-Sicherheit sowie sektorenübergreifende telemedizinische Netzwerkstrukturen.

Auch erforderliche personelle Maßnahmen können durch den Krankenhauszukunftsfonds finanziert werden. Es soll hauptsächlich um die Vernetzung untereinander gehen. Auch Patienten und Patientinnen sollen Dank der Digitalisierung entlastet werden. Nötige Anschlussbehandlungen und Medikationspläne sollen dann in einer elektronischen Patientenakte (ePA) gespeichert und direkt an die zuständigen Ärzte übermittelt werden.

Im Rahmen meiner „Tour de Noack“ durfte ich schon 2021 die Sana Kliniken besuchen und konnte mir einen Einblick inmitten der Bewältigung der Corona Pandemie verschaffen. Schon damals habe ich das onlinegeschützte Programm „CASPAR“ kennengelernt. Dieses Programm gibt den Patienten die Möglichkeit auch nach Ihrer REHA in der Klinik, Übungen unter Anleitung auch in ihrer häuslichen Umgebung weiter zu führen.  Diese Anwendungen machten mir damals schon deutlich, wie wichtig und richtig die Digitalisierung unserer Kliniken ist.

Beim heutigen Rundgang durch die Klinik konnte sich die Ministerin und auch ich mir ein Bild davon machen, welche Vorteile durch die Digitalisierung für das Haus selbst, aber auch für die Patienten entstehen.

Mobilität für Oberhavel-InnoTrans 2022

 

Wasserstoff statt Diesel – auch für Oberhavel. Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Jörg Vogelsänger, ehemaliger Verkehrsminister des Landes Brandenburg, besuchte ich die größte Verkehrsmesse Europas – die InnoTrans 2022 auf dem Messegelände in Berlin. Unser besonderen Interesse galt natürlich dem Gemeinschaftsprojekt Mireo Plus H Triebfahrzeug der NEB – Niederbarnimer Eisenbahn und Siemens Mobility. Dieses wasserstoffbetriebene Brennstoffzellentriebfahrzeug wird in Zukunft auch in Oberhavel auf der Strecke der RB 27, der Heidekrautbahn, eingesetzt werden. Nicht nur der Verkehrsvertrag (2024-2034) zwischen dem Land Brandenburg und der NEB wurde für die RB 27 gezeichnet, auch hat die NEB sieben dieser Fahrzeuge bei Siemens Mobility in Auftrag gegeben. 100 Unternehmen in Berlin-Brandenburg sind im oder mit dem Schienenfahrzeugbau beschäftigt – 85 davon stellten in der Brandenburger Halle aus – Ob Alstom, Stadler, die NEB, die FWM aus Hennigsdorf, der BTC Wustermark oder die BEHALA.

Auf dem Empfang der Länder Berlin-Brandenburg am Gemeinschaftsstand der Hauptstadtregion kamen wir auch mit dem Vorstand der Havelländischen Eisenbahn – hvle– ins Gespräch. Im Bereich des Gütertransportes und Werkstattleistungen hat dieses mit kommunaler Beteiligung agierendes Unternehmen (ca. 250 Mitarbeiter) seit 130 Jahren Erfahrung. Die Staatssekretäre Timo Schopf (Berlin) und Henryk Fischer (Brandenburg) machten auf die Bedeutung unserer Region für den  Schienenfahrzeugbau aufmerksam. Perwenitz (HVL) – Stadler, Alstom, FWM (Oberhavel) oder das BTC in Wustermark /HVL sind nur einige der zu erwähnenden Standorte nördlich von Berlin, welche nachhaltig in der Region wirken. 

Die InnoTrans zeigt, dass sich die Schienenfahrzeughersteller auf die Mobiltätsveränderungen einstellen, aber auch welche Nöte die EVU- Eisenbahnverkehrsunternehmen derzeit mit den gestiegenen Energiekosten haben.

Prinzip der Strombörse versagt in Krisenzeiten!

 

Das Merit-Order-Prinzip muss ausgesetzt werden!

Ich kann sehr gut nachvollziehen, dass sich viele Menschen, Unternehmen, Vereine und Institutionen derzeit große Sorgen um die Bezahlbarkeit von Energie machen. Viele Menschen bewegen Themen wie Versorgungssicherheit und die Höhe Ihrer Energierechnungen. 300,00 € oder mehr Energiepreispauschale kommen jetzt im September in vielen Haushalten an und entlasten sicherlich. Die Erhöhung des Mindestlohnes auf 12,00 € ab 01. Oktober wird insbesondere bei den Beschäftigten mit geringen Einkommen ebenfalls seine Wirkung zeigen. Die Hilfen des Bundes sind richtig und wichtig.

Die Frage, ob sie das ursächliche Problem nachhaltig lösen, darf allerdings auch gestellt werden! Nach meiner Auffassung besteht eine Gefahr von unkontrollierten Energiepreisen, welche für die Wirtschaftskraft Deutschlands eine höhere Gefahr darstellen können, als zum Beispiel die Finanzierung von Energiepreisdeckeln oder der temporäre Eingriff in den Energiemarkt, welcher ja auch stattfindet.

Der Umgang mit der Schuldenbremse in Bund und Ländern muss für wirksame Hilfsmaßnahmen überdacht werden. Wir brauchen eine Energiesicherungs-Bazooka in den Märkten, um Vertrauen bei Unternehmen und natürlich auch bei den Menschen zu generieren. Meine zwei Grundsätze bei Versorgungsunternehmen sind und waren: Versorgungssicherheit und Preisstabilität. Beides ist derzeit nicht in vollem Umfang gegeben. Jetzt zu wenig tun, wird am Ende teurer, als jede staatliche Unterstützung im Nachhinein.

Für mich ist es kein Tabu in der derzeitigen Situation in den Markt stärker einzugreifen. Ich verstehe als Mitglied des Aufsichtsrates des kommunalen Energieversorgungsunternehmens Stadtwerke Velten GmbH auch nicht, warum man am Merit-Order-Prinzip an der Strombörse in Leipzig festhält. Das der teuerste Stromproduzent den Preis für alle anderen Produzenten festschreibt, ist derzeit „aberwitzig“, da mehr als 85 % der derzeit gehandelten Strommenge zu Kosten wie in den vergangenen Jahren produziert wird. Es entstehen auch keine „Zufallsgewinne“ oder „Übergewinne“! Es sind „systemisch bedingte Strompreisaufschläge“, welche derzeit die tatsächlich entstandenen Kosten in der Erzeugung nicht abbilden. Hier muss der Bund eingreifen, da dies weder zu rechtfertigen ist, sowie die Gefahr der Gefährdung unserer Wirtschaft und des sozialen Friedens besteht. Wenn Märkte gesellschaftlich nicht funktional die Realität abbilden, braucht es den staatlichen Eingriff, um Schaden von der Gemeinschaft abzuwenden.

Bei mir zieht auch nicht die oftmals geäußerte Behauptung, dass man die zusätzlichen Einnahmen des Strommarktes von geschätzt 100 Mrd. € für zusätzliche Investitionen wie zum Beispiel Windkraft benötigt. 2021 sind knapp 500 Windkraftanlagen in Deutschland neu entstanden. Gebraucht würde eine erzeugte Leistung von wahrscheinlich 10.000 Anlagen. Hinzu käme noch die Realisierung des Netzausbaus und die Speicherung der Energiemenge. Dies ist kurzfristig weder technisch noch gesellschaftlich realistisch umzusetzen. 

Ich erwarte darüber hinaus, dass der Bund und die Länder schnell zu Vereinbarungen kommen, welche das 3. Entlastungspaket auch wirken lassen. Dabei muss aber die unterschiedliche Finanzkraft der Länder Berücksichtigung finden. Die Bundesländer sind wesentlich verantwortlich für die Ausfinanzierung der Städte und Gemeinden. Hier darf es kein „Ausbluten“ geben, denn auch zukünftig wird der Zusammenhalt der Gesellschaft vor Ort praktiziert. Ob Krankenhäuser oder soziale Infrastruktur, auch hier gibt es eine finanziell angespannte Situation. Die Kommunikation zu „Ursache und Wirkung“ muss dabei verbessert werden, um den Populisten, welche bei den Menschen mit vermeintlich „einfachen Botschaften“ versuchen zu punkten, entgegenzuwirken. Dass es im eigenen Land politische Kräfte gibt, welche die Unsicherheiten ja auch die Not und Ängste von Menschen und Unternehmen ausnutzen, um daraus „Wählerzuspruch“ zu generieren, verachte ich zutiefst.

Die russische Staatsgewalt, mit dem Autokraten Putin an der Spitze, versucht immer wieder den Eindruck zu erwecken, man müsse nur Nord Stream 2 ans Netz bringen, und schon käme wieder günstiges Gas und alle Probleme wären gelöst. Russland führt einen Krieg gegen die Ukraine und gleichzeitig einen Wirtschafts- und Informationskrieg gegen uns. Autokraten wie Putin führen eine repressive Politik nach innen und eine aggressive Politik nach außen. Energie und Rohstoffe sind dabei zur Waffe geworden. Diese Waffe richtet sich gegen uns alle.

„Günstiges Gas“ aus Russland war und ist ein „vergiftetes Geschenk“ der Vergangenheit und wird es bleiben. Es hat uns nicht nur theoretisch erpressbar gemacht, sondern wir sind es bedauerlicherweise auch geworden. Es war nie ein nur wirtschaftlich gewollt, sondern diente immer eine Abhängigkeit zu installieren. Leider ist mir wie wohl den meisten unter uns, dies erst viel zu spät bewusst geworden oder ehrlicherweise müsste man sagen: „Ich wollte es nicht als Realität akzeptieren“. Ich bin mir sicher, mit einem deutschen Alleingang (kaufen munter weiter russisches Gas und Öl) würden wir ein falsches Signal setzen, würden unsere europäischen Partner vor den „Kopf stoßen“. Dies wäre langfristig ein viel größerer Schaden, als derzeit mit einer schwierigen Situation – mit einer Krise – fertig zu werden. 

Entlastung von Kliniken in Oberhavel

 

Wir lassen die Krankenhäuser nicht im Stich! Damit meine ich die Koalitionsfraktionen im Potsdamer Landtag. Selbst ein Teil der Oppostion begrüßte die schnelle und konkrete Umsetzung der Hilfen für unsere Krankenhäuser in Brandenburg. Kein anderes Bundesland unterstützt seine Krankenhäuser so wie Brandenburg.

Dies haben die Brandenburger Krankenhäuser mit ihren vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch mehr als verdient. Sie leisten nun schon seit Beginn der Corona-Pandemie eine sehr engagierte Arbeit, auch über feste Arbeitszeiten hinaus. Als Mitglied des Haushaltsausschusses habe ich gestern in einer Sondersitzung gern der Vorlage der Landesregierung zur Freigabe dieser Mitteln, in einem beschleunigten Verfahren, zugestimmt.

Denn bei den Kliniken wird jetzt jeder Euro gebraucht! Energiekosten und Preissteigerungen bei Ausstattung und Material führen Krankenhäuser derzeit an die finanzielle Belastungsgrenze. Die Landesregierung hat im Fachausschuss zur Kenntnis gegeben, das in einem unkomplizierten Verfahren schon Anfang Oktober mit den Zahlungen an alle Krankenhäuser in Brandenburg begonnen wird.

Mit 3,4 Mio. Euro unterstützen wir die Oberhavel Kliniken an den Standorten in Oranienburg, Hennigsdorf und Gransee. Mehr als 2,4 Mio. Euro werden die Asklepios Klink Birkenwerder und die Sana Kliniken Sommerfeld erhalten können, um in dieser Zeit Investitionen zu ermöglichen.

Bildnachweis: Oberhavel Kliniken GmbH/C. Libuda

Polizei im besonderen Einsatz

 

18 Polizeibeamtinnen- und Beamte sind der Einladung zum Ministerempfang an der Hochschule der Polizei in Oranienburg gefolgt. Seit 27 Jahren sind auch Brandenburger Polizistinnen und Polizisten Teil von unterschiedlichen internationalen Einsätzen und Missionen. Michael Stübgen, Minister für Inneres und Kommunales des Landes Brandenburg und Prof. Dr. Heike Wagner, Präsidentin der Hochschule, sagten in einer würdigen Veranstaltung „Danke“ – Dem schließe ich mich gerne an, denn es ist keine Selbstverständlichkeit seinen Dienst für Brandenburg und Deutschland im Ausland zu verrichten.

Danke auch an Kriminalhauptkommissar Mirko Härtelt (Leader Mission Security Team – EULEX Kosovo), welcher von seinen vielfältigen Erfahrungen in unterschiedlichsten Einsätzen u.a. für das Frontex Mandat und weiterer Missionen der letzten 21 Jahre, in sehr anschaulichen Bildern und bewegenden Worten, stellvertretend für alle anderen Beamtinnen und Beamten der Polizei, schilderte. Ihm und seinen Mitstreitern ist auch meine Anerkennung für diese Leistung sicher und als Mitglied des Innenausschusses bot sich im Anschluss auch die gute Gelegenheit ins persönliche Gespräch zu den Erfahrungen der Vergangenheit und den Anforderungen in der Zukunft zu kommen. Seit dem Fiasko in Afghanistan und dem Krieg in der Ukraine sind Veränderungen deutlich geworden. Die Situation im Kosovo ist angespannt – auch für die im Einsatz befindlichen Polizisten aus dem Ausland.

Aus Brandenburg waren insgesamt 170 Polizeibeamte seit 1994 im Ausland tätig. Sie selbst sehen sich nicht nur als „Botschafter für Brandenburg“ sondern auch als „Botschafter für den Frieden“ so Polizist Mirko Härtelt.

                                                                                      

Hintergrund:

Aktuell sind 160 deutsche Polizeikräfte im Frontex Einsatz. Die europäische Agentur für Grenz und Küstenschutz hat seit 2004 die Aufgabe die Außengrenzen des Schengen Raumes zu schützen.

Ihre Hauptaufgaben neben den Einsätzen vor Ort sind: Risikoanalysen, Lagebeobachtungen, Schwachstellenbeurteilung, Europäische Zusammenarbeit bei Aufgaben der Küstenwache, Austausch von Informationen über kriminelle Aktivitäten, Rückführungsaktionen uvm. Ca. 2.000 Polizisten aus unterschiedlichen EU-Staaten bilden das Mandat ab

Frontex kann auf einen Pool von mindestens 1.500 Beamten zählen, die innerhalb von fünf Tagen zur Bewältigung von Notsituationen an Europas Grenzen eingesetzt werden können.

Allein von 2015 bis 2020 trugen diese zur Rettung von 353.270 Menschen im Mittelmeer bei.

Unterwegs im Wahlkreis – Tour 2022

 

In meiner zweiten Woche der „Tour de Noack“ bin ich in Hennigsdorf gestartet. Ich traf mich mit KameradenInnen der Freiwilligen Feuerwehr. Der Austausch mit Herrn Heinsius, Herrn Witt und Antonia Schamboek begann schon vor den weit geöffneten Toren bei einem Pott Kaffee im Innenhof. Wie fast alle Wehren außer der Berufsfeuerwehr der Kreisstadt, werden die Wehren der Städte und Gemeinden im Landkreis Oberhavel ehrenamtlich betrieben. Insgesamt gibt es in Oberhavel 15 Feuerwehren mit 72 Ortswehren. Mit den KameradenInnen  habe  ich mich intensiv über die Nachwuchsgewinnung vor Ort ausgetauscht. Antonia, die für die Kinder mit verantwortlich ist, berichtete über die Arbeit mit den Bambinis und Jugendlichen. Durch Corona hatten auch sie leider nicht die Möglichkeit den Feuerwehrnachwuchs so zu fördern und auszubilden wie es in „normalen“ Zeiten möglich war; doch in Hennigsdorf blieben viele Kinder und Jugendliche trotz der Einschränkungen bei „Ihrer“ Feuerwehr. Für mich ein sehr aufschlussreiches Gespräch, da es auch um Ausbildung, Retterprämie und Wertschätzung des Ehrenamtes ging.

Bei tropischen Temperaturen ging es am nächsten Tag weiter zu den Kindern des Zideka (Zirkus der Kinder) in Hennigsdorf. Das Ferienprojekt der Schulsozialarbeiter im Landkreis findet seit vielen Jahren auf einer großen städtischen Rasenfläche in unmittelbarer Nähe beim Sitz der PuR gGmbH statt. Mit viel Spaß hat mir der Projektkoordinator Steffen Leber die einzelnen Stationen gezeigt, an denen die Kinder neues lernen und neue Dinge üben: Vom Tellerdrehen, Einradfahren, Bastelstation und vieles mehr. Ich durfte zwei Stunden mit dabei sein und erleben wie schnell die Kinder Fortschritte machen und dabei Koordination und Ausdauer trainieren. Das Ferienprojekt aller Schulsozialarbeiter unseres Landkreises wird von der PuR gGmbH, der Stadt Hennigsdorf und vielen fleißigen Spendern unterstützt. Neben Kindern aus Hennigsdorf, waren auch geflüchtete Kinder verschiedenster Nationen, wie der Ukraine mit dabei. Einen Einblick in ihre wichtige soziale Arbeit erhielt ich von, Steffen Leber, Katharina Jadodzinski und Christoph Zarft. Für Abkühlung sorgten an dem Tage nicht nur die Wasserspiele, sondern auch mein mitgebrachtes Eis für alle Kinder. Bei einer Abschlussveranstaltung, konnten die Kinder ihr Erlerntes mit Stolz präsentieren. Über drei Wochen, aufgeteilt in drei Gruppen findet dieses Ferienprojekt statt und es war auch dieses Jahr wieder übernachgefragt.

Ein Besuch bei Stadler in Velten schloss sich am Dienstag der Woche an. Der Schienenfahrzeughersteller hat am Veltener Standort in den letzten drei Jahren kräftig investiert. Die Auftragsbücher des Unternehmens sind voll, aber Fachkräftemangel und steigende Rohstoffpreise hinterlassen auch bei Stadler Spuren. Durch das Unternehmen führten mich Frau Kollner und Herr Eggert. Im Gespräch tauschten wir uns u.a. zur Verkehrswende und den Rahmenbedingungen für Mobilität aus. Stadler ist innovativ und stellt sich auf die Wünsche von Eisenbahnverkehrsunternehmen ein.

Der Abschlusstermin bei meiner Tour brachte mich zur Firma Trelleborg, Hersteller von Gummi-Metallverbindungen, die mir einen Einblick in das Unternehmen ermöglicht haben. Ein ausführliches Gespräch mit der Standortleiterin Andrea Fischer und einem jungen Team aus Verwaltung, Engineering und Controlling machte deutlich, dass die Mitarbeitenden sich eine bessere Bus- und Bahnanbindung für den Standort in der Berliner Straße wünschen. Die Taktung der 807 OVG-Buslinie ist für viele im Schichtbetrieb arbeitende Mitarbeitende nicht attraktiv und ein zukünftiger S-Bahnanschluss wird gewünscht. Die Dauer der Umsetzung von Infrastrukturvorhaben in bessere Mobilitätskonzepte wurde kritisiert. Dass von Marwitz kein durchgehender Radweg an einer Landesstraße L 20 vorhanden ist, sollte doch schnellstens geändert werden. Dank an Therese Stahr, Robert Mosler, Vanessa Hillert, Maxi Götz, der Betriebsrätin Linda Susan Hartwig und Andrea Fischer für die offenen Worte. Gemeinsam mit Robert Mosler konnte ich mir die hochmoderne und zum Teil schon automatisierte Produktion anschauen, in welcher mehr als 2.400 unterschiedliche Präzisionsteile hergestellt werden. Diese werden in Schienenfahrzeugen, Landmaschinen, Industrie- und auch im Schiffsbau eingesetzt. Die lange Tradition, des im Volksmund „Schwinge“ genannten Betriebes, kam natürlich auch zur Sprache.

Viele Gespräche am Gartenzaun, in Geschäften oder einfach nur auf der Straße konnte ich zwischen meinen Terminen führen. Es ist für mich wichtig immer im direkten Austausch mit den Bürger*innen zu sein. Die angesprochenen Themen waren so vielfältig wie unser Leben auch. Einige haben mich bereits angeschrieben und selbstverständlich wird jede Frage oder die vielen Hinweise ernst genommen und beantwortet.

Damit endete die Tour de Noack 2022, welche ich im nächsten Jahr fortsetzen werde.

„Hitzetour am Gartenzaun“ – Unterwegs im Wahlkreis

 

Viele Eindrücke konnte ich in meiner ersten Woche „Tour de Noack“ sammeln. Gestartet bin ich letzte Woche in Kremmen und Groß Ziethen. Viele interessante Gespräche habe ich mit den Menschen geführt. Egal ob am Gartenzaun oder mit Unternehmern.

Mit dem Mega Logistik Zentrum von Lidl in Kremmen startete ich meine Tour. Ich erhielt vom Geschäftsführer Patrick Scheuermann und dem Betriebsleiter Roger Klawohn einen Einblick in das Unternehmen. Hier werden nicht nur die meisten Arbeitskräfte im Ort beschäftigt, sondern auch in Bezug auf Nachhaltigkeit, Ausbildung und Fachkräftesicherung wird viel Wert gelegt. Wir tauschten uns zu Themen wie dem dualen Studium bis zur Wertstoffsicherung aus. Regional vernetzt, von den Wirtschaftsjunioren bis zu Veranstaltungen an Schulen oder der Beteiligung an der „Langen Nacht der Wirtschaft“. Beim Rundgang durch das Lager wurde mir klar, bei 4400 Einzelartikeln für über 70 Filialen unserer Region wird auf keinen Fall in der nächsten Zeit das Toilettenpapier knapp.

Herr Lux Geschäftsführer des Zweckverbandes Kremmen ist auf meine Tour aufmerksam geworden und rief mich an. Kurzentschlossen steuerte ich das Betriebsgelände an, um mich mit Herrn Lux zu treffen und wir konnten uns über das Thema Abwasserbehandlung und Klärschlammentsorgung austauschen. Wir bleiben dazu im Gespräch und haben ein Folgetermin vereinbart.

Den vierten Tag meiner Tour durch den Wahlkreis begann ich bei den Löschgruppen in Teschendorf und Löwenberg. In Teschendorf steht das neueste Gerätehaus mit den ältesten Fahrzeugen und in Löwenberg steht das älteste Haus mit den neuesten Fahrzeugen. Brandschutz und Kameradschaft werden im Löwenberger Land großgeschrieben und dies hat mich sehr beeindruckt. Ich bedanke mich ganz herzlich insbesondere bei den Kameraden Mieth, Bonk und Schliebener für die Zeit, den Austausch und den herzlichen Empfang. Nicht nur Stützpunktfeuerwehren benötigen die Förderung des Landes sondern auch alle anderen Wehren. Dafür werde ich mich auch weiterhin einsetzen! Die Trockenheit bereitet den Feuerwehren darüber hinaus derzeit Sorgen. Im Löwenberger Land gibt es nur 2 Löschbrunnen, dies ist für dieses waldreiche Region nicht ausreichend. Zukünftig müssen weitere Löschbrunnen errichtet werden. Was sehr von den Feuerwehrkameraden sehr gelobt wurde, ist die Zusammenarbeit mit dem ENT – Einsatz Nachsorge Team. Neben der Notfallseelsorge bieten sie für Feuerwehrkameraden, Polizisten und Rettungsdienstlern schnelle Hilfe für eine Bewältigung akuter Stressreaktionen nach einem Einsatz an. Ich bedanke mich ganz herzlich insbesondere bei den Kameraden Mieth, Bonk und Schliebener für die Zeit, den Austausch und den herzlichen Empfang.

Brandschutz spielte auch beim anschließenden Gespräch in der Oberförsterei in Neuendorf eine Rolle, denn Oberhavel hat 40% Waldflächen. Zusammen mit meinem Fraktionskollegen Johannes Funke aus dem Havelland haben wir uns mit dem Leiter der Oberförsterei Michael Hintze und dem Funktionsförster Maximilian Kaesche  zu Löschbrunnen, Waldschulen, Müllablagerung in den Wäldern und Holzwirtschaft ausgetauscht. Zum Thema illegale Müllablagerung habe ich ja schon ausführlich berichtet. Zu 80% kommt dieser mit hoher Wahrscheinlichkeit von Berliner Baustellen und die nahe Autobahn in Oberhavels Süden begünstigt diese illegalen Handlungen. Es wird aber bereits daran gearbeitet, dem ständiger Aufwuchs von illegalen Ablagerungen Einhalt zu gebieten.

Am Nachmittag ergab sich durch Zufall ein Treffen mit dem Bürgermeisterkandidaten Stephan Richter (BLL) in Neuendorf im Freizeit- und Gästehaus am Wald. Neben der Besichtigung der Freizeitstätte, in welcher derzeit viele Kindergruppen ihre Ferien verbringen, hatten wir Zeit für ein gemeinsames Gespräch direkt am Ufer der Großen Plötze. Mein Fazit: der richtige Nachfolger für Bernd-Christian Schneck.

Am Freitag, dem fünften Tag meiner Tour, zog es mich in meinem Betreuungswahlkreis nach Fürstenberg und Gransee. Mich begleitete Dirk Blettermann, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses des Landkreises Oberhavel, durch den Tag. Die Jugendhilfeeinrichtung Neustart in Zootzen steuerten wir zuerst an. Hier können alkohol- und / oder drogenabhängige Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet therapiert werden. Der Leiter, Norbert Schröder, gab uns einen Einblick in die Arbeit der Beschäftigten, in das Leben und den Taghesablauf der Bewohner*innen. Wir sprachen über die therapeutischen und schulischen Angebote, welche dem Ziel dienen den jungen Menschen Ausbildung und Zukunft zu ermöglichen. Meist gelingt dieses. Träger der Einrichtung ist das evangelische Johannesstift. Es müsste wohl mehr solcher Angebote geben, da die 22 Plätze grundsätzlich belegt sind und die Nachfrage von Jugendämtern/ Gerichten nicht befriedigt werden kann.

Unser zweiter Halt lag nur etwa einen Km entfernt, direkt am Stolpsee. Der Waldhof Zootzen, eine Kinder- und Jugendbildungsstätte ist derzeit komplett ausgebucht, um Kindern und Jugendlichen auch aus unserem Landkreis eine schöne Ferienzeit zu ermöglichen. Leiterin Steffi Klinghardt berichtete, dass gerade Kinder aus Leegebruch abgereist und in der nächsten Woche auch Kinder aus Velten vor Ort sein werden.
Dirk Blettermann und ich haben uns gefreut zu hören, dass man intensiv an der ganzjährigen Nutzung der Einrichtung arbeitet, Weiterbildung und Seminare auch für Sozialpädagogen oder angehende Lehrer am Standort durchgeführt werden können. Schön, dass es diese Einrichtung des Landkreises Oberhavel für unsere Kinder und Jugendlichen gibt. Besonders hoch gelobt werden übrigens von den Gästen die frisch zubereiteten Mahlzeiten.
Zum Ende unserer Tour machten wir einen Abstecher zum Gut Zernikow. Dort verabschiedeten wir den langjährigen Leiter Thomas Löwe, welcher nächsten Monat in den wohlverdienten Ruhestand geht. Dieser hat sich in den letzten 25 Jahren insbesondere um den Erhalt des Denkmals verdient gemacht. Über Buchholz machten wir uns auf den Rückweg.

Auch in dieser Woche bin ich weiter unterwegs im Wahlkreis. Da geht es nach Hennigsdorf, Velten und Oberkrämer.

1.258 Unterschriften für den Radweg Falkenthal-Liebenberg

 

Im Zeitraum vom 01.09.2021 bis 16.12.2021 haben sich die Falkenthaler, Ihre Freunde und Bekannten fleißig ins Zeug gelegt. Für den lang ersehnten Radweg nach Liebenberg wurden per analoger und Online-Petition 1.258 Unterschriften für den Anschluss ans Radwegenetz des Löwenberger Landes gesammelt.

Gemeinsam übergaben der stellvertretende Bürgermeister des Löwenberger Landes Manfred Telm, Ortsvorsteher von Falkenthal und Co-Sprecher der Bürgerinitiative Karsten Kiesewetter und ich am gestrigen Mittwoch, dem 06. Juli 2022 die Unterschriften im Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung an den Staatssekretär Rainer Genilke. Das Ministerium hat zugesichert den Vorgang erneut zu bewerten und den Landesstraßenbetrieb darüber in Kenntnis zu setzen.

„Viele Grundstücksfragen, welche für das laufende Verfahren, den Bau eines Radweges sowie der Sanierung des Straßenkörpers zu klären sind, konnten bereits erörtert werden und stellenkeine Problemlagen dar“, so Manfred Telm.

„Wir müssen in der heutigen Zeit, wo wir schneller denn je die Nutzung CO²-freier Verkehrsträger, wie dem Fahrrad, vorantreiben wollen, unsere Planungsprozesse beschleunigen und Anliegen, wie dieses hier mit schnellem Umsetzungspotential, in die Ausführung bringen. Zudem werde ich mich in den weiteren Gesprächen für ausreichend Personalkapazitäten im Landesstraßenbetrieb einsetzen. Mit der heutigen Übergabe der Unterschriften und dem Gespräch im MIL sind wir der Realisierung wieder einen Schritt nähergekommen“.

„Geld für solche Projekte ist vorhanden!“, bestätigte auch der Staatssekretär Rainer Genilke.

Der Co-Sprecher der BI Tobias Schmidt erläuterte im Vorfeld des Termins: „Wir wollen mit der Unterschriftensammlung zeigen, dass der Radweg auf einer breiten Basis steht. Die Übergabe hat wegen Corona etwas länger gedauert. Umso glücklicher sind wir nun, dass es endlich klappt und im Landesministerium ein offenes Ohr für unser Anliegen besteht. Wir werden die Petitionsunterlagen parallel auch in digitaler Form mit dem Landesstraßenbetrieb als ausführendes Organ teilen und hoffen auf einen zeitnahen Baubeginn.“

Bürgermeister Bernd-Christian Schneck versicherte ebenfalls in zuvor stattfindenden Gesprächen am Thema dran zu bleiben. „Als Gemeinde können wir an Bundesstraßen nicht selbst aktiv bauen, da der Landesstraßenbetrieb Brandenburg Bauträger ist. Aktuell läuft bereits die Umweltverträglichkeitsplanung für den Ausbau durch den Landesstraßenbetrieb.“

Die Planung sei bereits im Jahr 2014 ausgearbeitet worden. Dann hakte es am Geld. „Wir hoffen durch die Reaktivierung und Weiternutzung der Unterlagen beschleunigt vorankommen zu können. Die Herausforderung besteht in der Zusammenarbeit mit dem Landesstraßenbetrieb, der über eingeschränkte Kapazitäten verfügt.“, so Schneck.

Es hakt aktuell an den nicht vorhandenen Planungskapazitäten beim Landestraßenbetrieb. „Dieser spiegelt uns, dass für solche kleinen Projekte keine personellen Ressourcen vorhanden seien.“ Ein Unding findet Ortsvorsteher, Gemeindevertreter und Kreistagsabgeordneter Karsten Kiesewetter. „Es kann doch nicht sein, dass Großprojekte wie der Straßenbau rund um Tesla zu Baustopps im gesamten Land Brandenburg führen. Hier muss dringend nachgebessert werden.“

Hintergrund:

Falkenthal befindet sich im Dreieck der Orte Löwenberg, Liebenwalde und Zehdenick. Der Ort ist von Bundesstraßen in diese Orte umgeben, die mit dem Fahrrad nur mit erhöhtem Sicherheitsrisiko befahrbar sind. Zu keinem der umliegenden Orte besteht ein Radweg.

Bürgermeister, Landrat, Land- und Bundestagsabgeordnete unterstützen das Vorhaben

Die Bürger wollen eine möglichst schnelle Radwegeanbindung ans Radwegenetz des Löwenberger Landes, indem parallel zur B109 und B167 ca. 2,5 km Radweg nach Liebenberg gebaut werden. Schulkinder könnten dann nach Grüneberg in die Grundschule fahren, Anwohner und Touristen weiter bis nach Löwenberg und darüber hinaus. Initiiert wurde die Unterschriftensammlung von der Bürgerinitiative Radweg Falkenthal und dem Ortsbeirat.

Unterstützer aus dem politischen Bereich sind u.a:

Bernd-Christian Schneck, Bürgermeister der Gemeinde Löwenberger Land,

Andreas Noack, MdL

Alexander Tönnies, Landrat Oberhavel und

Ariane Fäscher, MdB.

Sie alle haben für den Radwegebau in der Petition unterschrieben. Auch viele Gemeindevertreter des Löwenberger Landes stehen in der Unterzeichnerliste. Zudem konnten die Initiatoren auch den Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e. V. (ADFC Brandenburg e. V.) als Unterstützer gewinnen.

Gezeichnet werden konnte die Petition sowohl digital im Internet, als auch analog über Unterschriftenlisten. Insgesamt wurden 802 analoge und 456 digitale Unterschriften abgegeben.

Kita in Bewegung

 

Das Kinder Bewegung brauchen ist ja bekannt. Gerade in einer Kita gibt es dafür viele Gelegenheiten. Beim Spiel Bewegung und Sozialverhalten zu fördern wurde heute von der Brandenburger Sportjugend (BSJ) mit Ihrem Bewegungsmobil unterstützt.

Ich war begeistert von der Kita Villa Kunterbunt – tolle, hervorragend ausgestattete Räumlichkeiten, engagierte Erzieherinnen und Erzieher – fröhliche und neugierige Kinder und ein tolles Projekt.

Vielen Dank an Sylvia Heuer, Projektleiterin der BJS und an Wulf Hein, Kitaleiter in Sommerfeld für die Möglichkeit daran teil zu haben.

Es hat mir Spaß gemacht den Vormittag in der Kita zu verbringen! Danke dafür!

Die Initiative „Kita in Bewegung“ ist ein gefördertes Projekt des Landes, welches die BSJ den Kitas im Land Brandenburg nach einer Bewerbung kostenfrei zur Verfügung stellt.

Ich konnte mich davon überzeugen, wieviel Spaß die Kinder und auch die ErzieherInnen hatten.

Ich würde mich freuen, wenn noch viel mehr Kitas in Oberhavel davon profitieren würden. Die ErzieherInnen werden im Vorfeld vorbereitet und viel mitgebrachtes Material verbleibt auch in der Kita, sodass die Kinder auch nach dem Besuch davon profitieren können.

Informationen und Bewerbung zum Projekt: https://sportjugend-bb.de/initiative-kita-in-bewegung/

Mobilität in Oberhavel

 

Zum Thema „Zukunft der öffentlichen Mobilität in Oberhavel“ hatte die Friedrich-Ebert-Stiftung zu einem Gesprächsforum in das Veltener Ofenmuseum eingeladen. Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Sebastian Rüter (MdL aus Teltow und Sprecher für öffentliche Mobilität) und unserem Landrat Alexander Tönnies haben wir über die Öffentliche Mobilität in Oberhavel, mit den Bürgern und Bürgerinnen referiert und diskutiert. Als Gäste konnten auch die Bürgermeisterin von Velten Ines Hübner, sowie die Bundestagsabgeordnete Ariane Fäscher WK 57 sowie zahlreiche interessierte Bürger*innen begrüßt werden.

„Ich bin schon immer ein optimistischer Mensch gewesen und somit ist das Glas immer halbvoll und nicht halbleer! Bedeutend wird sein, wie wir es schneller füllen können und somit mehr Mobilität insbesondere öffentliche zur Verfügung stellen.“ So meine eingehenden Worte zur Veranstaltung. Im Bereich Mobilität und Infrastruktur in Oberhavel  gibt es viel zu tun, aber es wurde auch schon viel erreicht. Zur öffentlichen Mobilität gehören neben den Angeboten von Bahn oder Bus auch Park & Ride, Radwege, ein barrierefreier Zugang zum Nahverkehr und vieles mehr. Es ist darüber hinaus wichtig, den S-Bahn Anschluss Veltens zu fordern, aber wir dürfen dabei nicht das Angebot der Menschen in den ländlichen Regionen wie zum Beispiel in Oberkrämer oder im Norden unseres Landkreises vergessen und bei Ihnen den Eindruck des „Abgehängt“ seins hinterlassen.

Viele Menschen kommen tagtäglich in den Landkreis um hier zu arbeiten, deshalb ist es auch für die Unternehmen so wichtig, dass es für Ihre Angestellten gute Anbindungen für Ihre Mitarbeiter*innen existieren. Aber eins dürfen wir nicht aus dem Blick verlieren, wer und wie soll das alles finanziert werden?  Um die Projekte alle umsetzen zu wollen benötigen wir Geld. Die derzeitigen ca. 500 Mio. Euro Regionalisierungsmittel des Bundes werden für den dauerhaften Betrieb der Projekte aus  i2030 nicht ausreichen. Aber nicht nur Geld ist das Problem, sondern auch die Bereitstellung von Personal und Schienenbetriebstechnik. Ich lese oft, das Verbindungen ausfallen wegen Personalmangel oder bei Busverbindungen der Takt verändert wird, da nicht ausreichend Personal vorhanden ist, um den Verkehrsauftrag zu erfüllen. Die zukünftigen Aufgaben sind gewaltig und vielfältig. Nicht alles ist von heut auf morgen zu leisten. Ich werde aber weiterhin daran arbeiten, den öffentlichen Nahverkehr zu verbessern. Unser Landrat Alexander Tönnies gab einen Ausblick auf die Aufgaben, welche  der Landkreis Oberhavel in der nächsten Zeit umsetzen möchte. Die Anschaffung von Elektro Gelenkbussen ist nur ein Baustein um in Zukunft CO2 – neutral zu werden. Solch ein Fahrzeug kostet 700.000 Euro, doppelt so viel wie ein Diesel betriebener Omnibus.

Es war ein interessanter Abend mit vielen inhaltsreichen Gesprächen und vielen Dank an Anne Seyfferth von der Friedrich-Ebert-Stiftung Landesbüro Potsdam für die tolle Organisation.