Andreas Noack

Oberhavel erleben – Letzte Woche im Rückblick

Die „Tour de Noack 2021 – Oberhavel erleben“ habe ich am vergangenen Dienstag fortgesetzt – Das Löwenberger Land, Oberkrämer und Velten standen im Mittelpunkt.

Die Landwirtschaft ist ein wichtiger Bestandteil unserer Wirtschaft. Aus diesem Grund habe ich die Agrar GmbH Großmutz besucht. Erhard Hinz und Juliane Thiele gaben mir einen Einblick in das Familien Unternehmen. Pflanzenproduktion mit über 70% Anteil im ökologischen Anbau sind keine Selbstverständlichkeit in unserer Region. Aber auch Ertragsausfälle durch 3 Dürrejahre und Probleme mit Mindererträgen durch eine hohe Nitratbelastung im Grundwasser rund um Großmutz kamen zur Sprache.

Da freuen sich die Landwirte, welche gerade die Ernte einfahren, natürlich über „durchschnittliche“ Erträge in diesem Jahr. Derzeit zählt jede Dezitonne Getreide, da viele Unternehmen wirtschaftlich seit Jahren unter Druck stehen. Juliane Thiele, welche 365 Tage im Jahr im Einsatz ist, entführte mich dann in „Ihren Kuhkindergarten“. 180 Kälber werden jedes Jahr im Stall am Ortsausgang geboren und die Ammenkühe geben bis zu 4 neugeborenen Kälbern in den ersten 12 Wochen die heiß geliebte Milch. Nach der Geburt haben die jungen Geschöpfe noch kein „Fleisch“ auf den Rippen. Aber Dank der Fürsorge auch von Juliane Thiele ändert sich dies sehr schnell.

Am Mittag habe ich den Bauernhof Koch in Großmutz besucht. Martina Koch hat uns mit selbstgemachten Zwiebelkuchen versorgt. Der wirklich sehr gut geschmeckt hat. Landwirt Roland Koch war da noch mit dem Dreschen des Getreides beschäftigt. Im Gespräch wurde schnell deutlich, dass der „Amtsschimmel“ mancher Verwaltung auch ihnen schon begegnet ist. Auch wenn sie es mit einer gehörigen Portion Gelassenheit nehmen, so ärgert es doch. Die Aufstellung der „Food Box“ am Eingang ihres Hofes und die Hürden beim Denkmalschutz stehen dafür nur beispielhaft. Tony Sieg (Vorsitzender des SPD Ortsverein Löwenberger Land) hat seinen Urlaub genutzt und mich ab diesem Termin begleitet.

Bevor es zum SV Löwenberg ging haben wir noch in Grüneberg unterwegs. Dabei haben wir uns das neue Wohngebiet „Am Zukunftsberg“ angesehen und den Neubau der Kita.

Am Nachmittag war ich mit Stefan Richter und Lothar Gennrich vom SV Löwenberg verabredet. 387 Mitglieder stark ist der Sportverein, 134 in der Leichtathletikabteilung. Kopfzerbrechen bereitet den Verantwortlichen derzeit die Vorbereitung der „Löwenspiele“ im September. Welche Auflagen vom Gesundheitsamt zu erwarten sind, ist noch nicht im Detail abzusehen. Können alle Teilnehmer überhaupt anreisen? Zu den Löwenspielen werden auch Sportler aus m Ausland erwartet. Darüber hinaus warten Sie sehnsüchtig auf eine neue größere Sporthalle am angrenzenden Schulstandort. Die Gemeinde Löwenberger Land ist dran, bestätigte auch Tony Sieg als Gemeindevertreter.

Am Mittwoch ging es nach Oberkrämer. Pünktlich um 08:00 Uhr empfing mich der Geschäftsführer der Havellandautobahn GmbH Frank Heese. Ich konnte mich über den Baufortschritt an und auf der A10/A24 (größte Infrastrukturmaßnahme in der Region) und über die Betriebsführung des 65 km langen Autobahnabschnittes vom Dreieck Pankow bis Neuruppin informieren. Ende 2022 wird alles fertig sein und auch die für viele unangenehmen Sperrungen usw. werden ein Ende haben. Aber fast 80 % der Bauleistungen sind geschafft und für den Abschnitt Birkenwerder gab es gute Nachrichten, da die Brücke früher fertig gestellt werden wird. Mich interessierte unter anderem die Umsetzung der Lärmschutzes – Da ist noch einiges zu tun. Der kaufmännische Geschäftsführer Herr Frank Heese versicherte, dass alles im Zeitplan liegt und verdeutlichte, dass die „Verfügbarkeit“ hohe Priorität hat. Dies bedeutet, dass nur eine intakte Autobahn dem privat finanzierten Projekt in den nächsten 30 Jahren Erträge für die Kapitalgeber sichert. 16 Straßenwärter plus Winterdienst sind auf dem Abschnitt im Einsatz, um die Autobahn instand zu halten. Alles zum Baufortschritt kann man fortlaufend im Netz verfolgen unter:

https://havellandautobahn.de/

Im Anschluss traf ich mich mit dem Bürgermeister Peter Leys und Gemeindevertreter Karsten Peter Schröder zum Thema der Entwicklung des gesamten Gewerbeparks in Vehlefanz welches bis an den Ortsteil Bärenklau heran reicht.

Vor Jahren war es schwierig die Flächen zu vermarkten. Die Entscheidung zum sechsstreifige Ausbau der A 24 hat den Run auf die Flächen (100 ha) mit ausgelöst und damit auch die Erschließung des 100 ha Gebietes. Der Fahrradweg und die Fahrbahn in Richtung Bahnhof Bärenklau sind fast fertig und damit können zukünftige und derzeitige Beschäftigte auch die Bahnanbindung nutzen.

Zukünftig möchte sich dort Amazon niederlassen, aber auch der ADAC haben Interesse an Flächen angemeldet. Neben dem vom Logistikunternehmen Kühne und Nagel fast fertig gestellten Hallen, entstehen noch weitere. Ich freue mich sehr zu sehen, wie sich dieses Gewerbegebiet entwickelt. Die Neuansiedlungen lassen neue Arbeitsplätze für die Region entstehen.

Im Eingangsbereich zum Gewerbegebiet hat sich das Familienunternehmen, die Firma KLU – Klima, Lüftung, Umwelttechnik, etabliert. Es war eines der ersten Unternehmen, welches sich 2016 dort ansiedelten. Die Geschäftsführer Bernd und Holger Stücken sind bereits fest „verwurzelte“ Bärenklauer und führen das mittelständische Unternehmen sehr erfolgreich. Der Familienbetrieb wurde bereits 1973 in Berlin gegründet und ist bis heute auf ca. 60 Mitarbeiter gewachsen. Beide engagieren sich in der Region und bilden seit Jahren junge Menschen zu Handwerkern aus. Im Gespräch mit dem Bürgermeister und mir wurden natürlich auch die kleinen und etwas größeren Probleme angesprochen. Sie wünschen sich die Fertigstellung der Einbindung des Kreuzungsbereichs zur Ausfahrt vom Gewerbegebiet und das die Politik mit dafür sorgt, die Attraktivität zur Ausbildung in Handwerksberufen zu steigern.

Am Nachmittag habe ich mich noch Schwante besucht, um mir einen persönlichen Eindruck zu verschaffen, vom neuen und auch längeren Weg um das Schloss. Für mich kein Problem, aber ein Rollator oder ein Kleinkind kann schon ins „Straucheln“ geraten. Ich bin mir sicher, da findet man vor Ort noch eine technisch bessere Lösung.

Am Donnertag besuchte ich das Logistik Unternehmen Rhenus an der Berliner Strasse. Dazu werde ich noch ausführlich berichten und am Donnerstag Abend befand ich mich am Bernsteinsee im Gespräch mit Tobias Tuchlenski – Geschäftsführer der LST Freizeitgestaltung GmbH. Viele kennen es natürlich unter dem Begriff „Wasserskianlage Bernsteinsee“ oder Wet & Wild. Im letzten Jahr startete das Unternehmen coronabedingt recht spät in die Saison. Ich habe lange zusammen mit unserer Bundestagskandidatin Ariane Fäscher die Situation in der Freizeitaußensportart vor Ort gesprochen und war auch überrascht mit welchen neuen Online Angeboten an den „Kunden“ orientiert, gearbeitet wird. Ein schöner Abschluss des warmen Sommerabends.

Diese 3 Tage in meinem Wahlkreis waren wieder sehr aufschlussreich. Viele gute Gespräche habe ich geführt und habe einiges gelernt an diesen Tagen. Ich habe auch das ein oder andere Problem mitgenommen und meine Unterstützung bei der Lösung zugesichert.

In der nächsten Woche freue ich mich auf Kremmen und Hennigsdorf.

Oberhavel erleben – Tour de Noack 2021

Die „Tour de Noack“ hat in der zweiten Ferienwoche begonnen. In der ersten von drei Wochen war ich in meinem Betreuungswahlkreis Lychen, Fürstenberg /Havel und Gransee unterwegs. Es ist mir wichtig auch dort vor Ort mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Durch die Corona Pandemie habe ich jetzt erst die Gelegenheit gehabt, mich mit der Bürgermeisterin von Lychen Karola Gundlach zu treffen. Die Stadt liegt inmitten von Seen und ist daher ein sehr beliebtes Ausflugsziel für Touristen. Es gibt viele Themen die Lychen bewegen die Kommunalfinanzen, der Tourismus, Infrastruktur aber auch die Badesicherheit vor Ort. Lychen hat neben dem Tourismus auch viele Handwerksbetrieb, welche trotz Pandemie ihre Arbeit fortsetzten konnten und somit Steuereinnahmen für den Ort generierten. Die Campingplätze waren von den Einschränkungen nicht so stark betroffen, wie Ferienhausvermieter oder auch Hotelbetriebe. Dadurch waren die Plätze immer gut ausgelastet und ach Kurtaxen konnten erhoben werden. Christian Hartphiel, Stadtverordneter von Templin, konnte mich beim Termin begleiten. Beide haben mir von Ihrer Arbeit vor Ort berichtet und ich konnte mir einen guten Einblick verschaffen.

Am Nachmittag traf ich Robert Philipp den Bürgermeister von Fürstenberg. Mit ihm habe ich viel über Kommunalfinanzen aber auch über die B96 gesprochen. Beide Bürgermeister*in haben mir in den Gesprächen auch wiedergespiegelt, dass sich die Zusammenarbeit gemeinsam mit den Stadtverordneten schwieriger als in der Vergangenheit gestaltet, da die Grenzen des Haushaltes der Gemeinden Grenzen setzen. Deutlich wurde aber auch, das beide Städte sich in den letzen Jahren sehr positiv entwickelt haben.

Meinen zweiten Tag begann ich in Großwoltersdorf im Gut Zernikow. Thomas Löwe von der Aqua Zehdenick führte mich über das Gut und hat mir viel von der Geschichte des Gut Zernikow berichtet. Immer noch werden Räume aufwendig saniert, was auch Dank von Fördermitteln des Denkmalschutzes aus dem Leader Programm erfolgt. Auf dem Gut liegt auch der Ursprung der Seidenraupenzucht in Deutschland. Diese Raupen ernähren sich ausschließlich von frischen Blättern des Maubeerbaums und können dann ihre Seidenfäden spinnen. Es gibt eine kleine Ausstellung zur Geschichte dieser Zucht und des Gutes. Für das leibliche Wohl wird auch gesorgt. Familie Koch hat in einem ehemaligen Schafstall eine Crêperie „Bric á Brac“ eröffnet in dem u.a. herzhafte Galettes und süße Crêpes serviert werden. Aber auch Ferienwohnungen werden auf dem Gutshof angeboten. Es ist ein Besuch wert. Für jeden ist was dabei egal ob klein oder groß.

Am Nachmittag führte mich mein weiterer Termin zum Stechlinsee nach Neuglobsow. Prof. Dr. Mark Gessner des Leibnitz Institutes für Gewässerökologie und Binnenfischerei hat mir einen Einblick in seine Arbeit vor Ort gegeben. Als ich ankam war ich sehr überrascht was im Wald zum Vorschein kam. Zu Spitzen Zeiten arbeiten dort ca. 80 Mitarbeiter aus verschiedensten Ländern. Das Limnologische Institut untersucht die Veränderungen im Wasser unter Zugabe unterschiedlicher Nährstoffe. Meistens werden in den Versuchen Phosphor zugegeben. In dem Seelabor mit 24 einzelnen Becken (abgetrennt vom See), werden diese Veränderungen in der Praxis untersucht. Nur so kommt man zu realistischen Erkenntnissen zur Veränderung in unserer Umwelt. Jeder einzelne Versuch vor Ort, wird von der unteren Wasserbehörde genehmigt. Es werden keine Schadstoffe dem See hinzugefügt. Dass ich die Möglichkeit hatte mit dem Boot mir das Seelabor als „Reallabor“ anzuschauen, war faszinierend. Dies erlebt man ja nicht jeden Tag.

Am dritten Tag meiner Tour stand Fürstenberg/Havel und Gransee auf dem Plan. Begleitet hat mich unsere Direktkandidatin für den Bundestag Ariane Fäscher. Der erste Halt war die „Alte Rederei“, eine kleine Gastronomie und Hotellerie mit vielen touristischen und kulturellen Angeboten wie z.B. auch ein kleines Kino. Mit dem Inhaber Michael Wittke haben wir über die aktuellen Probleme nach und während Corona gesprochen aber auch die B96 war natürlich Thema unseres ausgiebigen Gespräches. Nachdem die „Alte Reederei“ im letzten Jahr nicht öffnen konnte, versucht man in diesen Wochen wieder Fuß zu fassen.

In Anschluss daran haben wir die Bildungsstätte „Waldhof Zootzen“ besucht. Frau Klinghardt, die Leiterin des Objekts, hat uns mit Leidenschaft von Ihrer Arbeit vor Ort erzählt. Vor einem Jahr hat die SPI Stiftung dieses Objekt in mitten der Corona Pandemie übernommen und versucht Ihre pädagogischen Angebote in die Tat umzusetzen. Im Waldhof sind nicht nur Schulklassen und Feriengruppen gern gesehen, sondern auch Familien die mitten in der Natur Urlaub machen möchten. Darüber hinaus kann man die Räume auch für Veranstaltungen, Schulungen etc. buchen. Frau Klinghardt möchte in der Zukunft noch viele Projekte vor Ort umsetzten und dafür habe ich Ihr meine Unterstützung weiterhin zugesagt.

Der letzte Termin in meiner ersten Woche brachte mich nach Gransee zu Mario Gruschinske und Nico Zehmke. Nachdem ich beim Spatenstich des Gesundheitszentrums im letzten Jahr dabei war wollte ich mir einen Eindruck verschaffen wie weit der Bau vor Ort fortgeschritten ist. Es war schön zu sehen wie es seine Gestalt annimmt. Weiter ging es zum Kloster von Gransee. Auch dieses Objekt wird saniert und wartet auf seine kulturelle Nutzung. Nur durch zugesicherte Fördermittel sind diese Objekte für Gransee umsetzbar. Viel Herzblut steckt in diesem historischen Kloster was einst auch mal eine Schule war. Durch einen Großbrand 1604 wurde die Klosterkirche, und 1711 durch einen weiteren Brand der westliche Flügel mit Kreuzgang zerstört. Nur noch der östliche Klausurflügel mit Kreuzgang ist erhalten. Gransee hat mit der Sanierung der Innenstadt Identität gestiftet und die Bürger machen mit.

Diese Woche war in unterschiedlichster Weise sehr interessant gewesen. Ich danke, allen das sie sich so viel Zeit für mich genommen haben und ich so viel neue Einblicke mitnehmen konnte.

Ich bin schon sehr gespannt was mich in meiner zweiten Woche im Löwenberger Land, Oberkrämer und Velten erwartet.

2022 – Radweg zwischen Pinnow und Bernsteinsee?

Dauerbrenner war und ist der Radweg an der L 20 zwischen dem Ortsausgang Velten – Bernsteinsee –Ortsausgang Pinnow.

Nachdem die Stadt Velten in den vergangenen Jahren innerorts einen kombinierten Geh- und Radweg entlang der Pinnower Chaussee errichtet und in Vorleistung mit dem Landesstraßenbauamt einen Radweg zwischen Autobahnbrücke A 111 und dem Bernsteinsee errichtet hat, wird derzeit im Zuge des Baus der A 10 ein neuer Radweg über die Autobahnbrücke am Bernsteinsee vollendet.

Das letzte Teilstück zwischen Autobahnbrücke und Ortseingang Pinnow fehlt indes. Die Landesstraße ist mittlerweile in einem desolaten Zustand und Radfahrer zwischen Pinnow und Bernsteinsee haben, aufgrund des schlechten Straßenzustandes und des alleeartigen Charakters auf diesem Kilometer, kaum Möglichkeiten auszuweichen. Das gab mir den Anlass einer Anfrage an das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL).

Insbesondere in den Sommermonaten nutzen viele Kinder und Jugendliche die Strecke mit dem Rad, um am Bernsteinsee ihre Freizeit zu verbringen. Durch das erhöhte Baugeschehen, gerade auch aufgrund des Baus der A 10 ringsum, wird die Strecke von vielen Autofahrern als Ausweichstrecke genutzt, sodass es teilweise zu höherem Verkehrsaufkommen kommt, als in „Normalzeiten“, stelle ich persönlich immer wieder fest, da ich selbst an der vielbefahrenen L 20 wohne.

Nach Aussagen des Ministers für Infrastruktur und Landesplanung soll der Radweg entlang der L20 zwischen Bernsteinsee und Pinnow im Jahr 2022 endlich fertiggestellt werden. Dann hätte das lange Warten ein Ende und die Strecke wäre komplett von Velten bis Pinnow verkehrssicher mit dem Rad zu befahren.

Zur Ermittlung des Bedarfs von straßenbegleitenden Radwegen im Zuge von Bundes- und Landesstraßen im Land Brandenburg erfolgte eine Bewertung nach ausgewählten Kriterien. Das Ergebnis dieser Bewertung sind die aktuellen Bedarfslisten für den Neubau von Außerortsradwegen im Zuge von Bundes- und Landesstraßen aus dem Jahr 2018.

Im vordringlichen Bedarf befinden sich im Landkreis Oberhavel neben der Strecke Velten-Pinnow zudem die Lückenschlüsse zwischen Eichstädt-Vehlefanz an der L 17. Hier wird ebenfalls im Zuge des Autobahnbaus der A 10 momentan ein Teilstück des fehlenden Radweges über die Autobahnbrücke errichtet. Weitere Radwegeverbindungen im vordringlichen Bedarf sind die Wege zwischen Zehdenick-Badingen-Gransee an der L 22, sowie in der Ortslage Stolpe (L 171) und weitergehend an der L 171 zwischen B 96a und Bergfelde. Auch die Verbindung an der L 172 zwischen Velten-Germendorf steht in der Bedarfsliste für den vordringlichen Bedarf.

Weitere Informationen sowie die nachrangig betrachteten Wegeverbindungen können unter dem Link des Landesbetriebes Straßenwesen (LS) unter:

https://www.ls.brandenburg.de/ls/de/planen/strassen-und-radwegeplanung/radwege/

eingesehen werden.

Kriterien zur Ermittlung des Bedarfes sind u.a. die Schließung von Lücken im Radwegenetz zur Unterstützung von Mobilitätsketten und Lückenschlüssen zwischen straßenbegleitenden und touristischen Radfernwegen.

Seit 1990 wurden jeweils über 1.000 km straßenbegleitende Radwege an Bundes- und Landesstraßen, sowie weitere Radwege an kommunalen Straßen und für touristische Zwecke errichtet.

Handlungsfähig in der Krise -Nachtragshaushalt 2021

Nachtragshaushalte sind nichts Ungewöhnliches, gerade in Krisenzeiten sind sie ein wirkungsvolles Instrument. Wir sind und bleiben in besonderer Verantwortung für die Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge. Der Finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jörg Vogelsänger, erläuterte in der 2. Lesung zur Gesetzesänderung des Nachtragshaushaltes 2021 die Position der SPD im Land Brandenburg.

Mit diesem Nachtragshaushalt 2021 geht es ausschließlich um die Erhöhung der Kreditermächtigung für Corona-bedingte Mehrausgaben. Diese sind insbesondere im Bereich Kinder und Jugendliche, Kita und Schule entstanden. Hier wollen und werden wir weiterhelfen.

Wir setzen das im Jahr 2020 bewährte System, in diesem Jahr konsequent fort. Corona-bedingte Mehrausgaben sind im Haushalt – und Finanzausschuss von den Ministerinnen und Ministern jedes mal im Detail zu begründen.

Eine kleine Bilanz aus 2020:

Die Landesregierung hat 2020 über 40 Rettungsschirme entwickelt, um den Menschen zu helfen. Schwerpunkte waren bereits dort die Bereiche Bildung, Jugend, Gesundheitsvorsorge und ein kommunaler Rettungsschirm über drei Jahre. Diese verantwortungsvolle Politik haben wir fortgesetzt.
Im Ländervergleich ist die Brandenburger Neuverschuldung 2020 übrigens nicht überdurchschnittlich im Vergleich mit anderen Bundesländern gestiegen. Wir haben im finanzpolitisch verantwortungsvollen Rahmen geholfen.
Unsere Kommunen haben in dieser Zeit Schulden abbauen können. Das war nur in drei Bundesländern der Fall. Auch damit haben wir für dieses Jahr weiter eine hohe Investitionstätigkeit der kommunalen Ebene gesichert.
Bei der Verabschiedung des Haushaltes 2021 im Dezember 2020 waren wir noch optimistisch bezüglich der notwendigen Corona-bedingten Ausgaben in diesem Jahr. Doch die Pandemie entwickelte sich gerade im März und April besonders heftig!

Andere Mehrausgaben resultieren aus der konsequenten und zielgerichteten Bekämpfung von wirtschaftlichen Folgen. Die Erfolge sehen wir jetzt.

Geplante Mehrausgaben aufgebraucht

Die ursprünglich geplanten 235 Mio. € für Corona-bedingte Mehrausgaben sind jetzt aufgebraucht. Unverantwortlich wäre es, die notwendige Hilfe jetzt einzustellen. Das machen wir aus Verantwortung für Brandenburg nicht. Die Abschätzung der 750 Mio. € Gesamtkosten ist, nach den Erfahrungen der ersten Monate, sehr solide.

Es liegen bereits jetzt Anträge in den Bereichen Kinder, Jugend, Kitas, ÖPNV vor, die wir sonst nicht bedienen können. Also ist der Nachtragshaushalt unvermeidlich. Finanzpolitikern fallen solche Aussagen nie leicht.

Wir sollten noch weiter zu den Rücklagen greifen, heißt es von der Opposition! Das halten wir für falsch. Die Rücklagen sind bereits im Haushaltsjahr 2021 deutlich geschrumpft.

Viele Fragezeichen für den Landeshaushalt 2022

Gibt es weitere Hilfsprogramme des Bundes und der Europäischen Union, die eine Kofinanzierung zwingend benötigen?
Wie wird sich die Corona-Krise ganz konkret auf die Finanzlage 2022 auswirken? Das bleibt trotz Steuerschätzungen immer noch schwer voraussehbar.
Positiv für 2022 ist mit Sicherheit die Einigung zum Finanzausgleich (FAG) mit der kommunalen Ebene.

Alles in allem ist das eine große Leistung unserer Finanzministerin Katrin Lange und unseres Innenministers Michael Stübgen. Das nennt sich verlässliche Politik und von unserer Koalition sind wir auch nichts anders gewohnt.

Noch etwas Grundsätzliches zu 2022 und den folgenden Jahren. Unsere erste Aufgabe ist, dass die Menschen in Brandenburg Arbeit und Perspektive haben. Tesla ist mit Sicherheit ein Baustein.

Im Bundestagswahlkampf wird immer gern über Ziele 2035 oder 2040 gesprochen. Die Bewältigung der Corona-Krise ist mit Sicherheit mindestens genauso wichtig.

Finanzpolitik ist immer eine Gratwanderung.

Es führt nach Auffassung der SPD-Fraktion in dieser Zeit kein Weg an dem Nachtragshaushalt und einer damit verbundenen erhöhten Kreditermächtigung für das Jahr 2021 vorbei. Eines steht jedoch fest. Das Land Brandenburg ist und bleibt finanzpolitisch ein verlässlicher Partner für die Menschen und die Kommunen.

Wir alle können froh sein, in Brandenburg, in Deutschland zu leben. Es ist außerordentlich, was an Hilfe in der Corona-Krise geleistet werden konnte. Dank an alle die mit dabei waren und weiter mit dabei sind. In der Krise können wir stolz auf unser Land sein.

Waldbrand in Oberkrämer – Finanzielle Hilfen in Sicht!

In den letzten Wochen hat ein Waldbrand in Bötzow (Gemeinde Oberkrämer) unsere Feuerwehrleute in Schach gehalten. Aufgrund der trockenen Lage in dem munitionsbelasteten Gebiet wurde die Arbeit der Feuerwehr zusätzlich erschwert. Die Einsatzkräfte konnten nicht wie üblich nah an den Brandherd heran, sondern nur die Flanken sichern, damit der Brand nicht auf andere Waldstücke übergreift. Die Hauptbekämpfung erfolgte über Löschhubschrauber und Löschroboter. Aus vielen umliegenden Gemeinden wurden zusätzliche Feuerwehrkräfte zusammengezogen und unterstützten die Gemeinde Oberkrämer bei der Bekämpfung dieses Großbrandes. Aus dem Havelland unterstützten Einheiten mit Löschrobotern den Einsatz. Solch ein Einsatz über viele Tage führt alle Beteiligten an ihre Belaszungsgrenze und deshalb gilt mein Dank in erster Linie den Kameraden*innen für ihren selbstlosen Einsatz.

Um Informationen aus erster Hand über den aktuellen Stand in Erfahrung zu bringen, habe ich Kontakt mit Oberkrämers Bürgermeister Peter Leys aufgenommen. Dass der Einsatz aufgrund der Einsatzdauer und Belastung an die Leistungsgrenze der Kameraden*innen geht, stand schon zu diesem Zeitpunkt fest. Der Bürgermeister hatte darüber hinaus auch die Befürchtung, dass die Gemeinde möglicherweise mit den Kosten – ca. 250.000 € (insbesondere der notwendige Einsatz von Löschhubschraubern) – für diesen über mehrere Tage andauerndem Großeinsatz, allein bliebe. Daraufhin habe ich mich noch am selben Tag an das Ministerium für Inneres und Kommunales gewandt, um zumindest diese Sorge zu entkräften.

Die Gemeinde kann selbstverständlich einen Antrag auf Zuwendung aus dem Landeshaushalt stellen. Bereits im vergangenen Jahr wurden Diskussionen zu den finanziellen Folgen solcher Großschadensereignisse geführt. Wir, als Regierungskoalition, haben daher in der Haushaltsdiskussion zum Landeshaushalt einen extra Haushaltstitel für Zuwendungen an Gemeinden eingerichtet, aus welchen Mittel für solche Waldbrände finanziert werden können.

Ich verfolge die Entwicklungen rund um das Geschehen weiter und hoffe, dass der Einsatz in Oberkrämer nicht für den Anfang einer langen Waldbrandsaison in Brandenburg steht. Die starken Regenfälle der vergangenen Tage werden die Waldbrandgefahr glücklicherweise zunächst minimieren und tun den Einsatzkräften sicherlich auch gut, sofern sie nicht gleich wieder aufgrund von Starkregenfällen in weitere Einsätze geschickt werden müssen.

Kulturministerin zu Besuch in Grüneberg

Eine Ministerin für Kultur zu Besuch im Löwenberger Land. Da denkt der „Städter“ vielleicht, was hat das landwirtschaftlich geprägte Dorf Grüneberg mit Kultur zu tun. Ganz klar! Da unser Oberhavel vielfältig und interessant ist, kommt Kultur „am Dorf“ nicht vorbei. Der gemischte Chor aus Grüneberg hat in diesem Jahr noch viel vor.

Auf meine und Ariane Fäschers Einladung hin, wurde die Ministerin Manja Schüle vor Ort, bei schönstem Sonnenschein, durch Bürgermeister Bernd Christian Schneck, Chorleiterin Christina Wacker und den Chormitgliedern Elfriede Kloss und Doris Pohlandt am vergangenen Freitag begrüßt. Wir trafen uns im Dorfgemeinschaftshaus, der ehemaligen Dorfschule von Grüneberg. Heute ist dort ein Teil des Hortes integriert und im Obergeschoß hat der Jugendclub sein zu Hause. Aber auch Senioren treffen sich dort, um zu singen, Karten zu spielen oder einfach nur beeinander zu sein. Frau Wacker (Vorsitzende des Chors) berichtete vom Zusammenhalt in der Gemeinde und wie dieser täglich zwischen Jung und Alt ge- und erlebt wird.

Aus diesem Zusammenhalt heraus ist die Idee des Chores entstanden, ab Herbst Workshops anzubieten. Gemeinsam Musizieren – zugezogen und gebürtige Grünberger, jüngere und an Lebenjahren ältere, sollen angesprochen werden, um gerade nach der Pandemie das Zusammensein wieder zu erleben.

Um dieses Projekt zu unterstützen und es kennen zu lernen, besuchte die Kulturministerin Manja Schüle Grüneberg. Sich authentisch vor Ort ein Bild machen und mit den „Machern“ ins Gespräch zu kommen, stand im Mittelpunkt des Besuches. Die Ministerin gab schon mündlich Ihre Zusage das Projekt zu unterstützen. Der Antrag auf Förderung ist gestellt und mit bis zu 6.000 € Unterstützung kann der Chor in Grüneberg rechnen. Damit können unter anderem Musikinstrumente gekauft und die Workshops organisiert werden.

Meine Unterstützung ist den engagierten Grünebergern sicher und auch unsere Bundestagskandidatin Ariane Fäscher, selbst Sängerin, war begeistert von dem Engagement vor Ort. Kleine Vereine zu unterstützen und den ländlichen Raum zu stärken ist mir politisch wichtig und ich freue mich schon jetzt im Herbst dabei zu sein, wenn das Projekt startet.

Spatenstich für den Erweiterungsbau Löwenzahn-Grundschule in Velten

Am 02. Juni 2021 war es endlich soweit. Der erste „Spatenstich“ für den Erweiterungsbau der Löwemzahn Grundschule wurde nach kurzen Ansprachen der Bürgermeisterin Ines Hübner, des Ministers für Infrastruktur Guido Beermann und der Schulleiterin Astrid Beck vollzogen.

Ca. 6,5 Millionen Euro insgesamt kostet der Erweiterungsbau an der Löwenzahn-Grundschule in Velten. Für das Projekt des Stadtumlandwettbewerbes (SUW) wurden vom Land rund 2,9 Millionen Euro Fördermittel aus dem „EFRE“-Programm der EU zugesagt. (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung)

Ich freue mich, dass wir nun mit dem Bau in Velten starten können. Die zukünftige Barrierefreiheit und die Schaffung von mehr Räumen und somit mehr Platz für die Kinder, ist das wichtigste, was mit der jetzigen Erweiterung umgesetzt wird. Alle Kinder sollen die Möglichkeit haben, vor Ort die bestmögliche Förderung zu erhalten, auch die Schüler und Schülerinnen mit besonderem Unterstützungsbedarf.

Schulleiterin Astrid Beck freut sich zusammen mit ihrem Kollegium auf den Neubau mit modern eingerichteten Unterrichtsräumen, um auch neue Varianten des Lernens zu ermöglichen.

Bisher wird die Grunschule zweizügig betrieben, aber auch dies wird sich möglicherweise in Zukunft ändern. Der Bedarf an Grundschulplätzen kann bei weiterem Zuzug steigen. Auf solch eine Situation sollte man vorbereitet sein. Die angestrebte Ganztagsbetreuung kann mit dem zusätzlichen Platzangebot wesentlich besser umgesetzt werden.

Der Neubau mit mehr als 1.000 m² Nutzfläche wird zwischen dem bestehenden Schulgebäude und der Sporthalle errichtet. Mit 6 Klassen-, 5 Gruppen, mehreren Vorbereitungs- und Fachräumen wird der Gebäudekomplex als solches völlig umgestaltet. Im Neubau werden auch 3 eigenständige Horträume als Ergänzung zum Hort Zwergenhaus eingerichtet. Hierdurch soll auch die Zusammenarbeit zwischen Hort und Schule intensiviert werden. Mehr Platz gibt es zukünftig auch für Lehrer, Schulleitung und Sekretariat. Auch hier werden größere Büroräume und Aufenthaltsbereiche geplant.

Der Minister für Infrastruktur und Landesplanung, Guido Beermann (CDU), machte deutlich, dass Velten in der Vergangenheit viel in den Städtebau und die Infrastruktur investiert und geleistet hat. Ich als Mitglied des Fachausschusses im Landtag freue mich sehr, dass in meiner Heimatstadt diese Projekte umgesetzt werden können.

Fragen und Antworten zum digitalen Impfnachweiß

Der Sommer ist da und die Ferien beginnen in zwei Wochen. Nicht nur um Reisen zukünftig wieder zu erleichtern, kommt nun der digitale Impfnachweiß. Schon ab Montag, dem 14. Juni 2021 werden Sie sich in vielen Apotheken ihren digitalen Impfnachweis ausstellen lassen können (Erzeugung eines QR-Code auch 2 D Barcode genannt).

Alle Personen, welche sich in einem Impfzentrum in Brandenburg bereits habeen impfen lassen oder durch ein mobiles Impfteam den Impfstoff bekommen haben, wird der digitale Impfnachweiß automatisch per Post (QR-Code) zugesandt. Nach jetzigen Stand soll dies ab dem 14. Juni starten. Mit diesem QR-Code können Sie sich einen digitalen Impfnachweis für Ihr Smartphone erstellen.

Hier eine Übersicht von Fragen und Antworten rund um den digitalen Impfnachweiß.

Was ist der digitale Impfnachweis?

Der digitale Impfnachweis ist eine zusätzliche Möglichkeit, um Impfungen zu dokumentieren. Geimpfte sollen damit Informationen wie Impfzeitpunkt und Impfstoff künftig auch personalisiert bequem auf ihren Smartphones digital speichern können.

Wird es trotzdem noch den gelben analogen Impfausweis geben?

Ja. Der digitale Impfnachweis ist lediglich ein freiwilliges und ergänzendes Angebot. Wenn Geimpfte keinen digitalen Impfnachweis besitzen oder diesen verloren haben, ist der Impfnachweis über das bekannte „gelbe Heft“ weiterhin möglich und gültig.

Wie funktioniert der digitale Impfnachweis?

Der digitale Impfnachweis wird in der Arztpraxis, in einem Impfzentrum oder in einer Apotheke generiert. Nach Eingabe oder Übernahme der Daten wird ein QR-Code erstellt, den die Nutzer direkt abscannen können oder auf einem Papierausdruck mit-bekommen und später einscannen können. Der digitale Impfnachweis wird dann von den Nutzern über eine App, die kostenfrei zum Download bereitgestellt wird, auf dem Smartphone gesteuert. Damit wird nach der Impfung in einem Impfzentrum oder beim niedergelassenen Arzt ein sog. Impfbe-scheinigungstoken (QR-Code) abgescannt. Die App speichert die Impfbescheinigung lokal auf dem Smartphone.

Kann man auch im digitalen Impfnachweis speichern, dass man bereits infiziert war oder negativ getestet wurde?

Ja, auch negative Tests oder eine durchgemachte Infektion werden sich in der CovPass-App und auch CWA als Testzertifikat bzw. Genesenenzertifikat hinterlegen lassen. Eine durchgemachte Infektion wird mittels eines PCR-Test-Ergebnisses dokumentiert.

Wo werden Daten beim digitalen Impfnachweis gespeichert?

Alle digitalen Impfnachweise werden nur temporär im Impfprotokollierungssystem er-stellt und anschließend gelöscht. Eine dauerhafte Speicherung ist nur dezentral auf den Smartphones der Nutzer vorgesehen.

Wer entwickelt den digitalen Impfnachweis?

Das Bundesministerium für Gesundheit hat IBM, Ubirch, govdigital und Bechtle mit der Entwicklung einer Impfpass-App beauftragt.

Stellen alle Apotheken den digitalen Impfnachweis aus?

Viele deutsche Apotheken werden ab Montag, 14. Juni 2021, einen digitalen Impf-nachweis für vollständig gegen das Corona-Virus geimpfte Bürgerinnen und Bürger ausstellen können. Der Deutsche Apothekerverband bietet dann auf dem Portal www.mein-apothekenmanager.de eine Suchfunktion an, mit der man teilnehmende Apotheken finden kann.

Stellen auch (Haus-) Arztpraxen den digitalen Impfnachweis aus?

Auch Arztpraxen werden den digitalen Impfnachweis ausstellen können. Vermutlich bis Ende Juli werden entsprechende Funktionen in die Praxis-Software integriert sein. Bereits vorher soll es Übergangslösungen geben. Einen genauen Starttermin gibt es noch nicht.

Weitere Informationen zu diesem Thema finden sie unter:

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus/faq-covid-19-impfung/faq-digitaler-impfnachweis.html

https://digitaler-impfnachweis-app.de/

Quelle: Auszug aus der Pressemitteilung des KVBB – Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg und des MSGIV – Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz vom 10. Juni.2021

Unterschriftenliste übergeben – Ministerium in der Pflicht!

Der RE 5 soll öter halten – Die Übergabe der Unterschriftensammlung, damit der RE5 in Löwenberg jede Stunde hält, fand am Dienstag in Potsdam statt. Pandemie bedingt musste der Termin mehrfach verschoben werden. Der Bürgerinitiative war es aber wichtig, die Unterschriften persönlich im Ministerium zu übergeben, um damit auch auf die Wichtigkeit und Notwendigkeit ihrer Forderungen hinzuweisen. Pendler*innen, aber auch Schüler*innen, sind auf ein besseres Angebot angewiesen, da für sie der Individualverkehr keine Alternative ist.

Schon sehr lange kämpfen die Bürger aus dem Löwenberger Land gemeinsam mit Ihrem Bürgermeister Bernd-Christian Schneck für den stündlichen Halt des RE 5 am Bahnhof Löwenberg/Mark. Im vergangenen Jahr gründete sich auf Initiative von Ina Kreutzmann eine Bürgerinitiative (BI), um dem Vorhaben noch mehr Nachdruck zu verleihen.

Sie freut sich, dass es nach langem Warten endlich soweit ist und erhofft sich mehr Bewegung in das Verfahren für eine verdichtete Taktung des RE 5 zu bringen. Im November 2020 startete die BI eine Unterschriftensammlung und sammelte, trotz schwieriger Bedingungen fast 1.100 Unterschriften binnen 2 Monaten.

„Die Resonanz war überwältigend! Ohne den Lockdown hätten wir gut und gerne doppelt so viele Unterschriften erhalten.“, ist sich Ina Kreutzmann sicher. „Zahlreiche Unternehmen und Händler unterstützen unsere Forderungen!“

Bürgermeister Schneck kommentierte die Übergabe wie folgt: „Ich möchte ungern noch weitere 10 Jahre Nachrichten gestrandeter Bahnreisender zugeschickt bekommen, die sich bei mir beschweren, weil die Züge überfüllt sind oder nicht halten.“

Ich unterstütze das Anliegen der Initiative und organisierte die Übergabe der Unterschriften im Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung an den zuständigen Staatssekretär Rainer Genilke (CDU), welcher auch Aufsichtsratsvorsitzender des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) ist. Die technische Umsetzung eines zusätzlichen einstündigen Halts am Bahnhof Löwenberg/Mark erscheint unproblematisch.

Das Ministerium verwies in seinen Antworten darauf, dass der RE 5 im Streckennetz dreier Bundesländer integriert sei, wodurch zusätzliche Halte die Leistungsgrenzen der Eisenbahninfrastruktur erreichen. Diese Antworten sind für mich unbefriedigend! Ich will nicht wissen was unmöglich ist, sondern wie wir es möglich machen können! Nur so kommt man den Forderungen aus der Region entgegen. Dennoch habe ich Verständnis für die Situation des Ministeriums.

Staatssekretär Genilke und Referatsleiter Rolf kamen bei der Übergabe ins Gespräch mit Frau Kreutzmann und erläuterten die Problematik sehr detailgenau. Bestellte Taktverbindungen an Knotenpunkten in drei Bundesländern müssen gehalten werden, der 2-gleisige Ausbau der Strecke im Bereich Neustrelitz-Rostock, wie auch Richtung Karower Kreuz und die Lärmschutzmaßnahmen im Bereich Nassenheide-Oranienburg abgeschlossen sein, um höhere Geschwindigkeiten bis 160 km/h zu ermöglichen und somit zusätzliche Zeitfenster für einen weiteren Halt auf der Strecke zu generieren. Die Ministerialbeamten waren sich einig, dass mittelfristig eine Perspektive für zusätzliche Halte im Löwenberger Land bestehen.

„Ich werde weiter am Ball bleiben und das Thema immer wieder neu auf die Tagesordnung rufen“ entgegenete Ina Kreuzmann. Für Sie ist es zwar keine schnelle Lösung, aber immerhin ein Lichtblick, denn mit Abschluss der Baumaßnahmen an den derzeitigen Trassen und der Fortschreibung der Planungen für den Schienengebundenen Nahverkehr zum Jahr 2025 eine Perspektive besteht.

Die Bürgerinnen und Bürger vor Ort wissen sehr genau welche Dinge notwendig sind, um die Verkehrswende, vor allem im ländlichen Raum zu unterstützen und zu einem Erfolg werden zu lassen. Verbesserungen insbesondere für Pendler, sowie Schülerinnen und Schüler sind zwingend notwendig und mir wichtig. Deshalb werde ich ebenfalls weiter „am Ball“ bleiben und mich regelmäßig mit Frau Kreutzmann und der BI zu neuen Informationen austauschen.

Hintergrund:

Im Rahmen des Ausbaus der Trasse des RE 5 von Berlin nach Rostock bzw. Stralsund wurden die Gleis- und Bahnhofsanlagen entlang der Strecke modernisiert und erneuert. Die Strecke wurde auf eine Befahrbarkeit von 160km/h erneuert bzw. saniert. Mehrere Bahnhöfe und Haltepunkte wurden erneuert. Neben dem Bahnsteig Dannenwalde (bei Gransee) ist dies vor allem der Bahnhof Löwenberg. Er stellt den Knotenpunkt und eine Verbindungsachse in die weitere Region nach Templin (RB 12) und Rheinsberg (RB 54) dar. Am Bahnhof Löwenberg/Mark hat die Gemeinde Löwenberger Land in den vergangenen Jahren wesentliche Verbesserungen im Bereich Park+Ride und Bahnhofsumfeldgestaltung vorgenommen. Der Bahnhof an sich wurde in den vergangenen Jahren grundlegend modernisiert und barrierefrei ausgebaut. Weitere Bahnhöfe in der Region (Fürstenberg/Havel) sind noch im Planungsstadium und sollen in den kommenden Jahren saniert und modernisiert werden.

Aktuelle Bedienung der Halte:

Die RB 12 bedient Löwenberg im 1h-Takt in Richtung Berlin Ostkreuz und Templin.

Der RE 5 bedient die Haltepunkte Löwenberg und Dannenwalde derzeit zweistündlich im Wechsel und verkehrt in Richtung Berlin und Neustrelitz (weiterführend nach Rostock/Stralsund).

Die RB 54 verkehrt zweistündlich von Löwenberg nach Rheinsberg auf Anschluss mit der RB 12 Richtung Berlin. Vormittags und abends gibt es je eine Direktfahrt der RB 54 über Berlin-Gesundbrunnen nach Berlin-Lichtenberg.

Herzlichen Glückwunsch zu 30 Jahren Bürgermeister!

Heute ist ein besonderer Tag, vor 30 Jahren wurde Bernd-Christian Schneck erstmals zum Amtsdirektor von Löwenberg gewählt. Die Bürger*innen der neu entstandenen Gemeinde Löwenberger Land wählten ihn 1997 zu ihrem ersten Bürgermeister – Und diesen Job macht er bis heute! Er ist wohl der „dienstälteste“ Rathauschef von über 400 Gemeinden in Brandenburg.

Die Bürger haben immer wieder viel Vertrauen in Ihn gesetzt – und offensichtlich hat er dieses über die vielen Jahre auch bestätigt. Er ist und war immer ein „Bürgermeister zum Anfassen“ – Immer in allen Ortsteilen präsent – immer nah an den „kleinen“ und „großen“ Problemen der Gemeinde dran. Und all dies auch mit einem „optimistischen Lächeln“ und manchmal auch mit einem Lachen verbunden. Viele Projekte im Löwenberger Land hat er angepackt und umgesetzt; Feuerwehr, beim Radwegeausbau, bei Kitas, Schulen und vielem mehr. Auch im Wohnungsbau hat er seine“Spuren“ hinterlassen – Älteren und Jüngeren die Möglichkeit zu geben „eine Heimat“ zu haben – sich wohl zu fühlen in „ihrem Dorf“ – das war und ist ihm wichtig. Selbst nach 30 Jahren ist von „Amtsmüdigkeit“ nichts zu spüren. Das Großprojekt der Fortentwicklung des Schulzentrums in Löwenberg mit neuer Turnhalle und zusätzlichen Klassenräumen ist ein Herzensprojekt, welches umgesetzt werden soll.

Seit Jahren setzt er sich für den stündlichen Halt des RE 5 am Bahnhof Löwenberg (Mark) ein. Schon Morgen am 04. Mai werden wir zusammen mit Ina Kreutzmann von der Bürgerinitiative die Unterschriftensammlung im Ministerium für Infrastruktur in Potsdam übergeben. Ich bin stolz und freue mich sehr, Ihm heute, gemeinsam mit unserer Bundestagskandidatin Ariane Fäscher, zu seinem Dienstjubiläum und natürlich auch nachträglich zum „runden“ Geburtstag meine Glückwünsche überbracht zu haben. Bernd-Christian Schneck genießt das Ansehen seiner Löwenberger*innen und darüber hinaus die Anerkennung von Bürgermeistern*innen, von Landes- und Kommunalpolitikern. Er ist eben nicht nur „Chef“ einer Verwaltung und ich wünsche Ihm und uns, dass er dies möglichst noch lange mit Freude und Einsatz weiter macht.

Herzlichen Glückwunsch lieber Bernd-Christian Schneck!