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Unser Wald ist keine Müllhalde!

 

Die Illegale Müllentsorgung von Abfällen und Bauschutt in unseren Wäldern, wie u.a. in Oberkrämer, nimmt vermehrt zu. Aber nicht nur dort, sondern im ganzen Landkreis ist dies ein andauerndes Problem. Insbesondere die Städte und Gemeinden angrenzend an die A 10 sind stark betroffen. Bürger, welche Erholung suchen, stellen bei ihren Spaziergängen immer wieder Müllablagerungen fest und sprechen mich zu diesem Thema auch an. Vor Kurzem bekam ich ein Schreiben des SPD-Ortsvereins Schwante/Oberkrämer mit der Bitte, mich dieses Problems anzunehmen.

Ende letzten Jahres habe ich bereits einige Telefonate mit den zuständigen Behörden, unter anderem der Oberförsterei in Neuendorf sowie dem Landkreis Oberhavel geführt, um mir persönlich ein Bild von der derzeitigen Sachlage in unserer Region machen zu können. Dabei habe ich festgestellt, dass die Zusammenarbeit zwischen Landkreis und Oberförsterei sehr zielorientiert ist und sich beide Behörden in regelmäßigem Austausch zur Bewältigung der Problemlage befinden.

Bezüglich der Entsorgung von illegalem Müll ist folgender Ablauf bzw. Regelung zu beachten:

Der illegal verbrachte Müll muss von der Forstbehörde aus dem Wald entfernt (abtransportiert) und dann an den jeweils zuständigen Landkreis übergeben werden, welcher für die fachgerechte Entsorgung in Verantwortung steht. Generell besteht die Problematik nach Einschätzung der Landesforst in einem Umkreis von ca. 60 km rund um Berlin. Oftmals handelt es sich dabei um Müll, Bauschutt etc. von Firmen und Subunternehmen aus dem nahen Berlin. Leider kann nur bei einem Bruchteil der Verursacher eine Rückverfolgung und anschließende Strafverfolgung vorgenommen werden.

Das Abtransportieren des Mülls aus dem Wald vonseiten der Forst ist in vielen Einzelfällen problematisch, da gefährliche Abfälle und Sondermüll erst beprobt und dann nur durch Spezialfirmen entsorgt werden dürfen. Dies verursacht einen hohen finanziellen und zeitlichen Aufwand. Bürger sind frustriert, da es oftmals zu keiner kurzfristigen Beseitigung kommen kann. Diesen „Frust“ kann ich gut nachvollziehen, denn dies ist der eigentliche „Knackpunkt“ der Problematik, welche ich weiter erörtern möchte.

Diesem Ziel dient auch eine Kleine Anfrage an die Landesregierung, die ich mit meinem Landtagskollegen Johannes Funke vor wenigen Tagen gestellt habe.

Diese findet Ihr hier:

Kleine Anfrage Illegale Müllentsorgung

Ich hoffe, dass die illegale Müllentsorgung so schnell als möglich eingedämmt werden kann und der Unrat aus unseren Wäldern verschwindet. Dafür ist es wichtig die Forstbehörden zu unterstützen. Im Haushalt des Landes sind u.a. für die Entsorgung von illegal verbrachtem Müll in unseren Wäldern ca. 25 Mio. Euro bereitgestellt worden. Auch in den kommenden Jahren werde ich mich dafür einsetzen, die notwendigen Mittel für unsere Forstbehörden bereit zu stellen.

Dennoch müssen wir auch stärker in der Verfolgung derartiger Delikte agieren. An dieser Stelle kann jeder Bürger einen Beitrag leisten! Melden und zeigen Sie jeden Verstoß der Ihnen bekannt wird, bei der Polizei an! Der Verfolgungsdruck muss steigen, denn illegale Müllentsorgung ist eine Straftat.

Zudem muss eine zukunftsorientierte Strategie entwickelt werden, wie wir das vorhandene Fachpersonal bei der Forst qualifizieren, um eigenständig agieren zu können oder die zeitlichen Prozesse bei der Inanspruchnahme von Diensleistern (Spezialfirmen) zu verbessern. 2018 wurden über 6.300 m³ illegal entsorgte Abfälle aus den Brandenburger Wäldern entfernt.

Sobald mir die Antworten der Landesregierung zu meiner Anfrage vorliegen, werde ich Sie weiter darüber informieren.

450 Jahre kämpft der Wald mit einer illegal entsorgten Plastikflasche – Soviel Zeit haben WIR nicht, um unseren Wald zu schützen.

Näheres dazu auch auf den Seiten der Forst Brandenburg:

Wie lange kämpt der Wald mit Müll?!

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„Glück kann man teilen“

 

Am Mittwoch, den 01. Dezember, öffnet sich für viele Kinder das erste Türchen in ihrem Adventskalender.

Im letzten Jahr habe ich so viel Zuspruch für die erste Weihnachtsverlosung erhalten und natürlich in glückliche Kinderaugen bei der Übergabe der Geschenke gesehen, dass ich sie in diesem Jahr wiederholen möchte.

Sie wohnen in Hennigsdorf, Velten, Oberkrämer, Kremmen oder dem Löwenberger Land? Dann kommentieren Sie unter meinem Beitrag auf Facebook Andreas NoackMdL , was sich Ihr Kind am liebsten zu Weihnachten wünscht. Geben Sie im Kommentar oder per Email (buero.andreas.noack@mdl.brandenburg.de) den Namen und das Alter Ihres Kindes an.

Ihr Kind gewinnt mit etwas Glück eines von fünf Geschenken im Wert von jeweils maximal 100,00 €.

Am 14. Dezember werden aus allen Kommentaren unter diesem Beitrag und Zuschriften per Mail die 5 Gewinnerkinder ausgelost. Die Eltern der 5 Kinder werden über den Gewinn direkt benachrichtigt.

Noch bevor sich das 24. Türchen öffnet, überbringe ich persönlich die Weihnachtsgeschenke für Ihre Kinder.

Viel Glück und eine schöne Adventszeit wünscht Ihnen und Euch Andreas Noack MdL

 

PS: Eine Barauszahlung sowie der Rechtsweg sind ausgeschlossen.

 

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Waldbrand in Oberkrämer – Finanzielle Hilfen in Sicht!

 

In den letzten Wochen hat ein Waldbrand in Bötzow (Gemeinde Oberkrämer) unsere Feuerwehrleute in Schach gehalten. Aufgrund der trockenen Lage in dem munitionsbelasteten Gebiet wurde die Arbeit der Feuerwehr zusätzlich erschwert. Die Einsatzkräfte konnten nicht wie üblich nah an den Brandherd heran, sondern nur die Flanken sichern, damit der Brand nicht auf andere Waldstücke übergreift. Die Hauptbekämpfung erfolgte über Löschhubschrauber und Löschroboter. Aus vielen umliegenden Gemeinden wurden zusätzliche Feuerwehrkräfte zusammengezogen und unterstützten die Gemeinde Oberkrämer bei der Bekämpfung dieses Großbrandes. Aus dem Havelland unterstützten Einheiten mit Löschrobotern den Einsatz. Solch ein Einsatz über viele Tage führt alle Beteiligten an ihre Belaszungsgrenze und deshalb gilt mein Dank in erster Linie den Kameraden*innen für ihren selbstlosen Einsatz.

Um Informationen aus erster Hand über den aktuellen Stand in Erfahrung zu bringen, habe ich Kontakt mit Oberkrämers Bürgermeister Peter Leys aufgenommen. Dass der Einsatz aufgrund der Einsatzdauer und Belastung an die Leistungsgrenze der Kameraden*innen geht, stand schon zu diesem Zeitpunkt fest.  Der Bürgermeister hatte darüber hinaus auch die Befürchtung, dass die Gemeinde möglicherweise mit den Kosten – ca. 250.000 € (insbesondere der notwendige Einsatz von Löschhubschraubern) – für diesen über mehrere Tage andauerndem Großeinsatz, allein bliebe. Daraufhin habe ich mich noch am selben Tag an das Ministerium für Inneres und Kommunales gewandt, um zumindest diese Sorge zu entkräften.

Die Gemeinde kann selbstverständlich einen Antrag auf Zuwendung aus dem Landeshaushalt stellen. Bereits im vergangenen Jahr wurden Diskussionen zu den finanziellen Folgen solcher Großschadensereignisse geführt. Wir, als Regierungskoalition, haben daher in der Haushaltsdiskussion zum Landeshaushalt einen extra Haushaltstitel für Zuwendungen an Gemeinden eingerichtet, aus welchen Mittel für solche Waldbrände finanziert werden können.

Ich verfolge die Entwicklungen rund um das Geschehen weiter und hoffe, dass der Einsatz in Oberkrämer nicht für den Anfang einer langen Waldbrandsaison in Brandenburg steht. Die starken Regenfälle der vergangenen Tage werden die Waldbrandgefahr glücklicherweise zunächst minimieren und tun den Einsatzkräften sicherlich auch gut, sofern sie nicht gleich wieder aufgrund von Starkregenfällen in weitere Einsätze geschickt werden müssen.

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Ortsdurchfahrten in Velten und Oberkrämer

 

Der unbefriedigende Zustand der Ortsdurchfahrten (OD) der Landesstraßen (L) 17 und der L 20 in Velten und Oberkrämer beschäftigen mich schon seit langem. Aus diesem Grunde habe ich Gespräche mit der Gemeinde Oberkrämer und dem Landesbetrieb Straßenwesen (LS) geführt, um eine Verbesserung herbeizuführen.

Bereits im Juli traf ich mich mit Bürgermeister Peter Leys und dem Leiter des Bauamtes Oberkrämer, Dirk Eger, zu einem persönlichen Gespräch. Thema war der Ausbau der OD L 17. In der Folge habe ich schriftliche Anfragen an den LS gestellt. Dieser antwortete nun wie folgt:

Die OD Vehlefanz ist Bestandteil der Bedarfsliste für den grundhaften Ausbau von OD´en. Für die OD Vehlefanz wurde nun ein vordringlicher Bedarf festgestellt. Aufgrund der Vielzahl von anderen prioritären Straßen- und Radwegebaumaßnahmen, die das LS plant und baut, kann derzeit kein zeitnaher grundhafter Ausbau in Aussicht gestellt werden. Um die Verkehrsverhältnisse der OD bis zum grundhaften Ausbau verbessern zu können, wird gegenwärtig durch das LS geprüft, in welchem Umfang eine Sanierungs- bzw. Erhaltungsmaßnahme durchgeführt und zu welchem Zeitpunkt diese Maßnahme in das Projektprogramm für Landesstraßen aufgenommen werden kann.

Diese Aussage des LS ist ein Teilerfolg, da diese OD bisher nicht im Bedarfsprogramm enthalten war. Es kommt also Bewegung in die Verbesserung dieser Ortsdurchfahrt. Dies ist nicht nur notwendig, sondern kommt auch den Wünschen und Forderungen aus der Gemeinde entgegen. Die Unzufriedenheit der Bürger*innen vor Ort wächst weiter, da nur der grundhafte Ausbau der Landesstraße langfristig dem abhelfen würde.

Auch die OD L 20 in Velten bedarf einer Erneuerung. Aktuell plant das LS in Abstimmung mit der OWA Falkensee GmbH nun eine Deckenerneuerung, nachdem die OWA neue Trinkwasserleitungen im Bereich des Straßenkörpers errichtet. Im Anschluss an diese Baumaßnahmen wird auch die Deckschicht der Straße (Rosa-Luxemburg-Straße) über die gesamte Fahrbahnfläche hinweg erneuert. Die Sanierung der Deckschicht erfolgt westlich der Bahnüberführung bis Ortsausgang Velten. Dies bedeutet eine Verbesserung der Qualität der derzeitigen desolaten Fahrbahnoberfläche. In der Antwort des LS wird darauf hingewiesen, dass Gespräche mit der Stadtverwaltung Velten zur Erneuerung der Entwässerung und der Nebenanlagen stattfinden, um die entsprechenden Erhaltungsmaßnahmen in das Projektprogramm mit aufzunehmen.

Die Instandsetzung der L 20 zwischen Velten und dem Kreisverkehr Bötzow befindet sich derzeit noch nicht in Planung. Dennoch teilt der LS mit, dass sich der Radwegelückenschluss zwischen dem Kreisverkehr Bötzow und dem Ortseingang Marwitz in Planung befindet. Im Zuge dieser Maßnahme sollen die Fahrbahndecke des Kreisverkehrs und der Kreisverkehrs-Arme erneuert werden.

Ich wünsche mir eine beschleunigte Planung, um die Verhältnisse nach jahrelangem Investitionsstau hier zügig voranzutreiben.

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Ortsdurchfahrten im Blick

Beim Vor-Ort-Termin in der Gemeindeverwaltung Oberkrämer in Eichstädt habe ich mich gestern mit Bürgermeister Leys und Bauamtschef Eger über den momentanen Sachstand zur Erneuerung und Sanierung der Landesstraße 17 – hier vor allem der Ortsdurchfahrten Vehlefanz, Eichstädt und Marwitz unterhalten.

Das der Zustand der Landesstraße in diesen Abschnitten sanierungsbedürftig ist und sich die Gemeinde seit Jahren bemüht eine Verbesserung voranzutreiben, hat bisher leider noch keine befriedigenden Ergebnisse gebracht.

Ich habe bereits aufgrund von Bürgerbeschwerden Anfragen im Ministerium für Infrastruktur gestellt und dort auf die Problematik aufmerksam gemacht. Das Land ist über die Missstände informiert.

Wir haben gestern über die nächsten Schritte gesprochen und verabredet die Thematik weiter mit dem Landesstraßenbauamt und dem Infrastruktur-Ministerium zu erörtern.

Ich möchte, dass die Erneuerung und Sanierung der L 17 vorankommt und werde die Gemeinde Oberkrämer dabei mit vollem Einsatz unterstützen.

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Für Oberhavel im Landtag

Danke – Bei allen Wählerinnen und Wählern, welche mir Ihr Vertrauen durch Ihre Erststimme gegeben haben. Ich verspreche, mich für Ihre Belange im Landtag von Brandenburg einzusetzen.

Ich möchte, durch meine Arbeit als Abgeordneter, aber auch das Vertrauen derjenigen gewinnen, welche bei dieser Wahl einen anderen Kandidaten unterstützt haben.

Danke auch an all diejenigen, die mich in den letzten Wochen und Monaten im Wahlkampf begleitet haben. Danke für Euren Einsatz, euer Engagement und Eure Unterstützung.

Andreas Noack

Bei Ihnen vor Ort – In Schwante

Am Freitag werden Uta Hoffmann vom Ortsverein Schwante-Oberkrämer und ich im Ortsteil Schwante unterwegs sein. Die bisherigen Gespräche haben gezeigt, dass auch in Oberkrämer sehr unterschiedliche Forderungen und Wünsche an die Kommunal- und Landespolitik vorhanden sind.

Die angesprochenen Themen gehen von der Straßensanierung bis hin zu den Kosten für die Betreuung der Kinder. Sie können erfahren, für welche Inhalte und Ziele ich stehe. Wir werden bei Ihnen vor Ort sein – wenn Sie uns begegnen, sprechen Sie uns doch einfach an!

Unterwegs in Oberkrämer!

Am Freitag werden der Ortsverein Schwante-Oberkrämer und ich in den Ortsteilen Bärenklau, Schwante, Neu-Vehlefanz, Vehlefanz, Eichstädt, Marwitz und Bötzow mit der historischen Feuerwehr des Heimatvereines unterwegs sein. Sie können erfahren, was ich anpacken möchte. Wir werden in Ihrem Wohngebiet vor Ort sein – Sprechen Sie uns an! 

Für Sie vor Ort – Oberkrämer

Am Donnerstag, dem 08. August wird mein Team und Mitglieder der SPD Schwante/Oberkrämer direkt vor Ort sein, um mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.

Falls wir uns also in Ihrem Wohngebiet begegnen, sprechen Sie uns an.

Welche Dinge Sie bewegen, was besser gemacht oder verändert werden kann. Wir freuen uns auf die vielen Gespräche mit Ihnen.

Am Freitag, dem 09. August 2019, werden Mitglieder der SPD Schwante/Oberkrämer und ich mit dem historischen Feuerwehr-Mannschaftswagen aus dem Heimatmuseum von Bärenklau aus eine Tour durch ganz Oberkrämer unternehmen. Über Vehlefanz, Schwante, Neu-Vehlefanz, Klein-Ziethen, Eichstädt und Marwitz geht es nach Bötzow.
Wir freuen uns auf die Begegnungen mit Ihnen vor Ort.