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„Hitzetour am Gartenzaun“ – Unterwegs im Wahlkreis

 

Viele Eindrücke konnte ich in meiner ersten Woche „Tour de Noack“ sammeln. Gestartet bin ich letzte Woche in Kremmen und Groß Ziethen. Viele interessante Gespräche habe ich mit den Menschen geführt. Egal ob am Gartenzaun oder mit Unternehmern.

Mit dem Mega Logistik Zentrum von Lidl in Kremmen startete ich meine Tour. Ich erhielt vom Geschäftsführer Patrick Scheuermann und dem Betriebsleiter Roger Klawohn einen Einblick in das Unternehmen. Hier werden nicht nur die meisten Arbeitskräfte im Ort beschäftigt, sondern auch in Bezug auf Nachhaltigkeit, Ausbildung und Fachkräftesicherung wird viel Wert gelegt. Wir tauschten uns zu Themen wie dem dualen Studium bis zur Wertstoffsicherung aus. Regional vernetzt, von den Wirtschaftsjunioren bis zu Veranstaltungen an Schulen oder der Beteiligung an der „Langen Nacht der Wirtschaft“. Beim Rundgang durch das Lager wurde mir klar, bei 4400 Einzelartikeln für über 70 Filialen unserer Region wird auf keinen Fall in der nächsten Zeit das Toilettenpapier knapp.

Herr Lux Geschäftsführer des Zweckverbandes Kremmen ist auf meine Tour aufmerksam geworden und rief mich an. Kurzentschlossen steuerte ich das Betriebsgelände an, um mich mit Herrn Lux zu treffen und wir konnten uns über das Thema Abwasserbehandlung und Klärschlammentsorgung austauschen. Wir bleiben dazu im Gespräch und haben ein Folgetermin vereinbart.

Den vierten Tag meiner Tour durch den Wahlkreis begann ich bei den Löschgruppen in Teschendorf und Löwenberg. In Teschendorf steht das neueste Gerätehaus mit den ältesten Fahrzeugen und in Löwenberg steht das älteste Haus mit den neuesten Fahrzeugen. Brandschutz und Kameradschaft werden im Löwenberger Land großgeschrieben und dies hat mich sehr beeindruckt. Ich bedanke mich ganz herzlich insbesondere bei den Kameraden Mieth, Bonk und Schliebener für die Zeit, den Austausch und den herzlichen Empfang. Nicht nur Stützpunktfeuerwehren benötigen die Förderung des Landes sondern auch alle anderen Wehren. Dafür werde ich mich auch weiterhin einsetzen! Die Trockenheit bereitet den Feuerwehren darüber hinaus derzeit Sorgen. Im Löwenberger Land gibt es nur 2 Löschbrunnen, dies ist für dieses waldreiche Region nicht ausreichend. Zukünftig müssen weitere Löschbrunnen errichtet werden. Was sehr von den Feuerwehrkameraden sehr gelobt wurde, ist die Zusammenarbeit mit dem ENT – Einsatz Nachsorge Team. Neben der Notfallseelsorge bieten sie für Feuerwehrkameraden, Polizisten und Rettungsdienstlern schnelle Hilfe für eine Bewältigung akuter Stressreaktionen nach einem Einsatz an. Ich bedanke mich ganz herzlich insbesondere bei den Kameraden Mieth, Bonk und Schliebener für die Zeit, den Austausch und den herzlichen Empfang.

Brandschutz spielte auch beim anschließenden Gespräch in der Oberförsterei in Neuendorf eine Rolle, denn Oberhavel hat 40% Waldflächen. Zusammen mit meinem Fraktionskollegen Johannes Funke aus dem Havelland haben wir uns mit dem Leiter der Oberförsterei Michael Hintze und dem Funktionsförster Maximilian Kaesche  zu Löschbrunnen, Waldschulen, Müllablagerung in den Wäldern und Holzwirtschaft ausgetauscht. Zum Thema illegale Müllablagerung habe ich ja schon ausführlich berichtet. Zu 80% kommt dieser mit hoher Wahrscheinlichkeit von Berliner Baustellen und die nahe Autobahn in Oberhavels Süden begünstigt diese illegalen Handlungen. Es wird aber bereits daran gearbeitet, dem ständiger Aufwuchs von illegalen Ablagerungen Einhalt zu gebieten.

Am Nachmittag ergab sich durch Zufall ein Treffen mit dem Bürgermeisterkandidaten Stephan Richter (BLL) in Neuendorf im Freizeit- und Gästehaus am Wald. Neben der Besichtigung der Freizeitstätte, in welcher derzeit viele Kindergruppen ihre Ferien verbringen, hatten wir Zeit für ein gemeinsames Gespräch direkt am Ufer der Großen Plötze. Mein Fazit: der richtige Nachfolger für Bernd-Christian Schneck.

Am Freitag, dem fünften Tag meiner Tour, zog es mich in meinem Betreuungswahlkreis nach Fürstenberg und Gransee. Mich begleitete Dirk Blettermann, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses des Landkreises Oberhavel, durch den Tag. Die Jugendhilfeeinrichtung Neustart in Zootzen steuerten wir zuerst an. Hier können alkohol- und / oder drogenabhängige Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet therapiert werden. Der Leiter, Norbert Schröder, gab uns einen Einblick in die Arbeit der Beschäftigten, in das Leben und den Taghesablauf der Bewohner*innen. Wir sprachen über die therapeutischen und schulischen Angebote, welche dem Ziel dienen den jungen Menschen Ausbildung und Zukunft zu ermöglichen. Meist gelingt dieses. Träger der Einrichtung ist das evangelische Johannesstift. Es müsste wohl mehr solcher Angebote geben, da die 22 Plätze grundsätzlich belegt sind und die Nachfrage von Jugendämtern/ Gerichten nicht befriedigt werden kann.

Unser zweiter Halt lag nur etwa einen Km entfernt, direkt am Stolpsee. Der Waldhof Zootzen, eine Kinder- und Jugendbildungsstätte ist derzeit komplett ausgebucht, um Kindern und Jugendlichen auch aus unserem Landkreis eine schöne Ferienzeit zu ermöglichen. Leiterin Steffi Klinghardt berichtete, dass gerade Kinder aus Leegebruch abgereist und in der nächsten Woche auch Kinder aus Velten vor Ort sein werden.
Dirk Blettermann und ich haben uns gefreut zu hören, dass man intensiv an der ganzjährigen Nutzung der Einrichtung arbeitet, Weiterbildung und Seminare auch für Sozialpädagogen oder angehende Lehrer am Standort durchgeführt werden können. Schön, dass es diese Einrichtung des Landkreises Oberhavel für unsere Kinder und Jugendlichen gibt. Besonders hoch gelobt werden übrigens von den Gästen die frisch zubereiteten Mahlzeiten.
Zum Ende unserer Tour machten wir einen Abstecher zum Gut Zernikow. Dort verabschiedeten wir den langjährigen Leiter Thomas Löwe, welcher nächsten Monat in den wohlverdienten Ruhestand geht. Dieser hat sich in den letzten 25 Jahren insbesondere um den Erhalt des Denkmals verdient gemacht. Über Buchholz machten wir uns auf den Rückweg.

Auch in dieser Woche bin ich weiter unterwegs im Wahlkreis. Da geht es nach Hennigsdorf, Velten und Oberkrämer.

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Mobilität braucht Geschwindigkeit.

 
S-Bahn-Verlängerung nach Velten bekommt nunmehr eine höhere Priorität –
10-Minuten-Takt der S 25 nach Hennigsdorf –
Anbindung nach Gesundbrunnen der RE6 zu teuer und damit verworfen.
 
Am 06. August 2019 verkündete Dietmar Woidke auf dem Marktplatz in Velten, dass die S-Bahn nach Velten kommt. Dieses Versprechen muss eingehalten werden!
Ich gehe davon aus, dass sich durch das heutige Bekenntnis, welches ich sehr begrüße, des Infrastrukturministers Guido Beermann (CDU) und seiner Berliner Kollegin Bettina Jarasch (Grüne) zur Priorisierung dieses Projektes nunmehr die richtige Entscheidung für eine umsetzbare Anbindung des Nordkorridors ergibt. Die Abkehr von der Anbindung des RE6 bis Gesundbrunnen war längst überfällig, da niemand mehr ernsthaft an die Umsetzung geglaubt hat. Es ist richtig und wichtig, dass Berlin und Brandenburg den 10-Minuten-Takt der S 25 nach Hennigsdorf und die Weiterführung der S-Bahn nach Velten priorisieren, denn wir brauchen für die Bedarfe der Wirtschaft insbesondere der Pendler zusätzliche Verkehre, die nun von der Stadtgrenze mit der S-Bahn angeboten werden sollen.
Der derzeitig ausliegende Entwurf des Landesnahverkehrsplans 2023-2027 hat hier keine klaren Aussagen beinhaltet und war damit nach meiner Auffassung nicht eindeutig genug. Anders ausgedrückt, erweckte er nicht nur bei mir den Eindruck, dass die S-Bahn nach Velten in eine weite Ferne gerückt sei.
Mit der nun klarstellenden Priorisierung verspreche ich mir, mehr Geschwindigkeit in den Planungsprozessen und auch den baldigen Abschluss der notwendigen Finanzierungsvereinbarungen für den S-Bahn Streckenabschnitt nach Velten. Für Oberkrämer, Leegebruch und Kremmen bedeutet die Entscheidung zukünftig auch ein besseres Schieneninfrastruktur Angebot insbesondere durch den 30-Minuten Takt des RE 6. Für Velten bedeutet es, je Stunde 5 Zugverbindungen nach Hennigsdorf.
 
Auch für die Stammbahnstrecke von Potsdam über Kleinmachnow nach Berlin geht es deutlich voran. Ich befürworte auch diese heutige Entscheidung.
 
Aus der Pressemitteilung vom Infrastrukturminister Guido Beermann und Bettina Jarasch, Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz des Landes Berlin:
 
„Auf dem i2030-Korridor des Prignitz-Express wird als erstes Teilprojekt der Abschnitt Velten – Neuruppin ausgebaut, um bis 2026 zwei Züge pro Stunde und Richtung auf den Linien RE6 und RB55 zwischen Hennigsdorf und Neuruppin zu ermöglichen.
Zur Verbesserung der Schienenverbindung von Hennigsdorf und den Berliner Ortsteilen Tegel, Heiligensee und Reinickendorf, dem Gewerbegebiet Urban Tech Republic sowie in die Berliner Innenstadt wird die Einführung des 10-Minuten-Taktes der S-Bahn zwischen Schönholz und Hennigsdorf mit neuer Verkehrsstation Berlin Borsigwalde geplant.
Eine Weiterführung der S-Bahn nach Velten ist ebenfalls Teil der kommenden Vorplanung. Die Taktverdichtung des Prignitz-Express mit zwei Zügen in der Stunde zwischen Hennigsdorf und Berlin über den Außenring ist eine neue Aufgabenstellung, da die Direkteinbindung parallel zur S25 aufgrund hoher Ausbaukosten im innerstädtischen Raum als unwirtschaftlich verworfen werden musste. Mit der neuen Lösung würden es zukünftig fünf Verbindungen pro Stunde zwischen Velten und Hennigsdorf geben“.
 
Die vollständige Pressemitteilung können Sie hier lesen:
 
 
 
 
 
 
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„dialogP“ – Abgeordnete auf Schulbesuch

 

Sollten wir Flüchtlinge aus dem Mittelmeer retten? Sollten ab 2030 nur noch E-Autos zugelassen werden? Sollten Pflegekräfte besser bezahlt werden? Diese und viele weitere Fragen hatten Schülerinnen und Schüler der 9. bzw. 11.Klassen in Kremmen und Bernau. Ein vom Landtag Brandenburg gefördertes Schulprojekt gab und gibt dazu Gelegenheit sich darüber auszutauschen.

„dialog P“ ist ein Projekt, welches Jugend und Politik zusammenbringen soll und einen Austausch auf Augenhöhe zwischen Schüler*innen und Abgeordneten des Landtages möglich macht. Jedes einzelne Projekt wird von den Schüler*innen selbst organisiert.

In einer Art Speed-Dating können Schüler und Schülerinnen den Abgeordneten auf den „Zahn fühlen“ – ein Fragen-Antwort Einstieg, welcher ein Einstieg in das Format ist. Im Dialog Projekt soll das Interesse der Jugendlichen für Politik geweckt werden. Dabei stehen die Fragen und Positionen der Jugendlichen im Vordergrund. 

Jährlich können sich Brandenburger Schulen für das Gesprächsformat bewerben. In jedem Jahr erhalten Schulen aus wechselnden Landkreisen die Möglichkeit diesen Austausch zu gestalten, damit alle die Möglichkeit haben, an diesem Projekt teilzunehmen.

Die Jugend von heute denkt logischerweise ganz anders als ich im selben Alter, nimmt Themen anders auf und bewertet Ereignisse unter anderen Gesichtspunkten als ich das tue. Die Gespräche ermöglichen einen gegenseitigen Austausch auf Augenhöhe.  Die  Jugendlichen waren natürlich auch sehr an den unterschiedlichen Argumenten der Landespolitiker interessiert. Wichtiger jedoch sind die Argumente mit denen ich mich auseinander setzen darf. Dieses Format ist dafür sehr geeignet.

Beim Gesprächsformat „dialog P“ wird von jeder im Landtag vertretenen Fraktion, ein Landtagsabgeordneter eingeladen. In der Regel sind es die regionalen Abgeordneten in der Nähe der teilnehmenden Schule. Für mich natürlich eine Selbstverständlichkeit in meinem eigenen Wahlkreis in Kremmen an der Goethe Oberschule Teil der Veranstaltung sein zu dürfen.

Sehr unterschiedlich haben die Schüler Ihre Fragen zu den verschiedenen Themenkomplexen vorbereitet. An jeweils 6 Tischen mit ca. je 8-10 Schülern und je einem Abgeordneten wird dann die Fragestellung zu einem bestimmten Thema diskutiert. Nach ca. 10 Minuten wechseln die Abgeordneten zum nächsten Thementisch.  Das „Pro“ und „Contra“  wird in der  Diskussion ausgetauscht werden. Die unterschiedlichen Ansichten und Blickwinkel rücken in den Mittelpunkt der Diskussion.

Nach dem Austausch an den Thementischen hatte jede Gruppe kurz Zeit, sich zu besprechen und ein kurzes Resümee mit den drei stärksten Pro- und Contra-Argumenten zu verfassen. Im Anschluss hatten alle Teilnehmer die Möglichkeit, die eigene Meinung in einer großen Abstimmung mit Kärtchen zu äußern. Hier hieß es: Pro oder Contra?

Aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der Ukraine haben wir Abgeordneten mit den Lehrern und Schülern verabredet nach der vorbereiteten Veranstaltung auch auf die aktuelle  Situation einzugehen. Die Schüler*innen machen sich ja zu Recht Sorgen und haben berechtigte Fragen, zu dem in der Ukraine herrschenden Krieg.

Ich konnte feststellen, wie omnipräsent dieses Thema bei den Jugendlichen ist und wie emotional sie auch mit den Bildern und Nachrichten, die sie erreichen, umgehen. Es war wichtig, dass wir als Abgeordnete auch hier einen kleinen Beitrag leisten konnten, um aufzuklären, einzuordnen und aus der aktuellen Sicht zu bewerten. Dafür möchte ich mich sowohl bei meinen Kolleginnen und Kollegen aus dem Landtag und den Lehrerinnen und Lehrern der Goethe-Oberschule in Kremmen, vor allem aber bei den Schülerinnen und Schülern der 9. Klassen bedanken, die sich die Zeit genommen und mutig ihre Bedenken, Ängste und Fragen formuliert haben.

Vielen Dank für die Möglichkeit und den Austausch untereinander. Vielleicht habe ich bereits mit einem oder einer zukünftigen Landtagsabgeordneten an einem Tisch gesessen. Das würde mich freuen.

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Zusammenhalt vor Ort fördern!

 

Brandenburg fördert den Zusammenhalt vor Ort, auch in Oberkrämer, Kremmen und dem Löwenberger Land

 

Die Solidarität und das Miteinander in vielen kleinen Orten in meinen Wahlkreis beeindrucken mich. Gerade in den kleinen Gemeinden und Ortsteilen gibt es einen großen Zusammenhalt und viel Initiative für das eigene Lebensumfeld, davon kann ich mich bei meinen regelmäßigen Terminen im Wahlkreis immer wieder überzeugen.

Leider wurde mir auch oft berichtet, dass für Projekte der „Stärkung der Dorfgemeinschaften“ häufig keine ausreichende staatliche Förderung zur Verfügung steht.

Ich freue mich, dass es mit dem Förderprogramm „KIP Zusammenhalt“ nun eine finanzielle Möglichkeit gibt, genau dort anzuknüpfen.

Die Landesregierung hat jetzt das „Kommunale Infrastrukturprogramm Zusammenhalt“ (KIP Zusammenhalt) aufgelegt.  Mit den Fördermitteln können zum Beispiel investive Maßnahmen in Bereichen wie Kultur, Bildung, Mobilität, Gesundheit, Sport, soziales Leben, Familienfreundlichkeit, Digitalisierung, Umwelt und Energie beantragt werden. Denkbar sind zum Beispiel Anschaffung von Computern und anderen Arbeitsgeräten oder die Einrichtung von Räumen; aber auch Investitionen in Häuser und Grundstücke sollen im Einzelfall möglich sein.

Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln des Zukunftsinvestitionsfonds. Die Höchstfördersumme pro Projekt liegt bei 150.000 Euro und kann für Gemeinden bzw. Ortsteile mit weniger als 10.000 Einwohner*innen beantragt werden.

Voraussichtlich ab April 2022 können die ersten Anträge bei der ILB – Investitionsbank des Landes Brandenburg gestellt werden. Bis 2024 können damit verschiedene Projekte in ganz Brandenburg unterstützt werden.

In Oberhavel könnten das zum Beispiel Ortsteile wie Schwante, Grüneberg, Flatow, Bötzow oder Städte wie Kremmen sein, welche für Ihre Ideen und Projekte Fördermittel beantragen können.

Weitere Informationen finden Sie im nachstehenden Link:

https://www.ilb.de/de/infrastruktur/alle-infrastruktur-foerderprogramme/zusammenhalt-in-kleinen-gemeinden-und-ortsteilen-fuer-eine-zukunftsorientierte-regionalentwicklung/

2022-01-19 Amtsblatt Förderrichtlinie

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„Glück kann man teilen“

 

Am Mittwoch, den 01. Dezember, öffnet sich für viele Kinder das erste Türchen in ihrem Adventskalender.

Im letzten Jahr habe ich so viel Zuspruch für die erste Weihnachtsverlosung erhalten und natürlich in glückliche Kinderaugen bei der Übergabe der Geschenke gesehen, dass ich sie in diesem Jahr wiederholen möchte.

Sie wohnen in Hennigsdorf, Velten, Oberkrämer, Kremmen oder dem Löwenberger Land? Dann kommentieren Sie unter meinem Beitrag auf Facebook Andreas NoackMdL , was sich Ihr Kind am liebsten zu Weihnachten wünscht. Geben Sie im Kommentar oder per Email (buero.andreas.noack@mdl.brandenburg.de) den Namen und das Alter Ihres Kindes an.

Ihr Kind gewinnt mit etwas Glück eines von fünf Geschenken im Wert von jeweils maximal 100,00 €.

Am 14. Dezember werden aus allen Kommentaren unter diesem Beitrag und Zuschriften per Mail die 5 Gewinnerkinder ausgelost. Die Eltern der 5 Kinder werden über den Gewinn direkt benachrichtigt.

Noch bevor sich das 24. Türchen öffnet, überbringe ich persönlich die Weihnachtsgeschenke für Ihre Kinder.

Viel Glück und eine schöne Adventszeit wünscht Ihnen und Euch Andreas Noack MdL

 

PS: Eine Barauszahlung sowie der Rechtsweg sind ausgeschlossen.

 

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3 Wochen „Tour de Noack 2021“

 

So schnell vergeht die Zeit, die Ferien sind vorbei und meine Tour de Noack 2021 habe ich auch beendet.

In der dritten Woche war ich in Kremmen und Hennigsdorf unterwegs und als erstes konnte ich mir einen Einblick in die Sana Kliniken in Sommerfeld verschaffen.

1912-1914 waren die jetzigen Sana Kliniken das ehemalige Tuberkulose Krankenhaus von Berlin Charlottenburg und ist nicht nur unter Denkmalgesichtspunkten ein „Highlight“ in Oberhavel. Es liegt landschaftlich reizvoll in unmittelbarer Nähe des Beetzer Sees – Nein, es ist auch für unser aller Gesundheit einer der herausragenden Standorte in Oberhavel. Der Geschäftsführer des Klinikverbundes Berlin-Brandenburg Herr Christian Quack und die Direktorin des Standortes Frau Wiebke Gröper gaben einen Einblick in Entwicklung und Leistungsprofil des Fachkrankenhausstandortes. Sana wurde 1976 gegründet und ist bis heute zum drittgrößten Privaten Klinikbetreiber gewachsen. Ca. 34.000 Mitarbeiter versorgen jährlich 2,2 Mio. Patienten. Das die einzige pneumologische (Lungenkrankheiten) Rehaklinik sich deutschlandweit in Sommerfeld befindet, werden sicherlich nicht alle wissen. Beim Rundgang zusammen mit Ariane Fäscher unserer Bundestagskandidatin, konnten wir in der Ergotherapie von Herrn Dr. Amelung und dem Sporttherapeut Herrn Kimmel viel zum onlinegeschützten „CASPAR“ Programm erfahren und selbst testen. Frau Dr. Twietmeyer hatte in den letzten 18 Monaten viele Erfahrungen zu Corona Nachbehandlungen in der pneumologische Reha zu berichten. Das Krankenhaus mit all seinen Mitarbeitern (ca. 500) hat im letzten Jahr wie viele andere in der Bewältigung der Pandemie manch „unvorstellbare“ Herausforderung meistern müssen. Die Zeit war zu kurz und ich werde Sommerfeld nochmals besuchen müssen, da ich und mein Team dort auch sehr herzlich und aufgeschlossen empfangen wurden.

Reha Abteilung der Sana Kliniken
Reha Abteilung der Sana Kliniken v.l. Ariane Fäscher, Andreas Noack, Frau Gröper Direktorin, Frau Twietmeyer Ärztin,

 

Danach ging es zurück nach Kremmen. Das Theater „Tiefste Provinz“ hat aufgrund der „verordneten“ Schließung in den letzten 15 Monaten viel durchmachen müssen und zusammen mit Mitgliedern des SPD Ortsvereines Kremmen haben wir über Konzepte, Hilfen und vieles mehr gesprochen und diskutiert. Die Kultur in ländlichen Regionen hat es in der Vergangenheit schon nicht einfach gehabt. Andreas Dalibor und sein Team haben aber den Enthusiasmus auch diese Zeit zu überstehen, auch wenn es Rückschläge gibt und nicht jede finanzielle Hilfe des Staates für sein Projekt angekommen ist. In seinem Theater hätte er für ca. 108 Gäste Platz aber durch die Maßnahmen dürfen nur 50 Gäste teilnehmen, um aber wenigstens kostendeckend arbeiten zu können, müssten es 70 Gäste sein. Andreas Dalibor plant aber Veranstaltungen, um im Gespräch zu bleiben und erwartet bessere Zeiten. Denn sein „Theater soll sich wieder füllen und Kultur erlebbar machen.

vor der Kombüse in Kremmen v.l. Ariane Fäscher, Andreas Dalibor, Andreas Noack

Mit dem Bauausschussvorsitzenden der Stadt Kremmen Ricky Schlichting (von Beruf und Berufung Feuerwehrmann) habe ich mich zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses ausgetauscht. Ich kenne den jetzigen Standort und das Projekt für den neuen Standort der Feuerwache. Das dafür Fördermittel des Landes in Kremmen herzlich willkommen sind, machte Ricky Schlichting nochmals deutlich.

 

Am nächsten Tag habe ich das Unternehmen Kurt Eulzer Druck in Hennigsdorf besucht. Hennigsdorf ist nicht nur Stahlstadt, sondern auch die Ideenschmiede und der Produktionsstandort von Millionen Glückwunschkarten. Dafür sorgt die Kurt Eulzer Druck GmbH & Co. KG in der Herrmann-Schumann-Straße, welche im Rahmen meiner „Tour“ kennen lernen dürfte. Die Geschäftsführer des inhabergeführten Unternehmens Reinhard Nowozin und sein Sohn Benjamin Nowozin haben sich nicht nur viel Zeit für mich genommen, sondern waren hoch interessiert vom „Politikgeschäft“ im Land und darüber hinaus Informationen zu bekommen. Das das Unternehmen nachhaltig und energieeffizient arbeitet, zeigen nicht nur die Photovoltaik Anlage auf dem Dach und die entsprechenden Batteriespeicher, sondern auch neue umweltschonende neue Produktlinien. Nachdem ich nach 2 Stunden „schon Löcher im Bauch hatte“ von den vielen Fragen (es ist anzumerken, das beide Geschäftsführer gut informiert und vernetzt in der Region sind) an einen „Berufspolitiker“ haben wir uns die graphische Gestaltung (8000 unterschiedliche Motive) und die entsprechend anspruchsvolle Produktion (nicht nur Druck) angeschaut. Das die Firma zu Beginn in diesem Jahr und auch 2020 mit den Schließungen des finalen Einzelhandels (wo kauft man Glückwunschkarten?) zu kämpfen hatte und hat und wie sie diese mit den Mitarbeitern und den Kunden lösten und lösen, hat mich als „Finanzer“ natürlich besonders interessiert. Aber aus einer Krise kann man auch gestärkt herauskommen und Eulzer Druck erweitert die Geschäftsfelder – hat den Onlinehandel gestartet und neue Produkte implementiert. Zuversicht und Risikobereitschaft auch neu zu denken und zu handeln, gehören bei Eulzer zum unternehmerischen Zeitgeist. Es hat Spaß gemacht zu zuhören und zu sehen wie Mitarbeiter auch „meine Glückwunschkarten“ herstellen. Wie junge Menschen ob im dualen Studium oder als geflüchtete Menschen einen Start ins berufliche Leben oder eine Perspektive im Beruf erhalten. Fachkräfte sucht auch Eulzer und wünscht sich, wie viele Mittelständler, das Ausbildung im Handwerk oder der graphischen Gestaltung Zukunft hat.

 

In den 3 Wochen „Tour de Noack“ habe ich viel Neues in Oberhavel und Umgebung entdecken und erleben dürfen. Es war sehr vielfältig gewesen. Egal ob die Gespräche mit den Bürgermeister*in oder auch Unternehmern aus Kultur, Tourismus, Gesundheit, Landwirtschaft und auch Wirtschaft waren für mich sehr aufschlussreich. Ich nehme die Probleme ernst und werde unterstützend den Betroffenen zur Seite stehen.

Ich danke noch mal allen Gesprächspartnern der drei Wochen. Was mich sehr erstaunt hat, dass alle mit denen ich mich getroffen habe, sehr viel Zeit für mich genommen haben. Auch einen großen Dank gilt die Mitglieder von den Ortsvereinen die mich in meiner Tour in Ihren Orten unterstützt haben: Steven Roltsch Gransee, Christian Hartphiel Templin, Tony Sieg Löwenberger Land und Karsten Peter Schröder Oberkrämer.

Ich bin schon sehr gespannt wo es mich im Sommer 2022 auf meiner „Tour de Noack“ hinführen wird.    

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Städtebauförderung: Geld für lebendige und attraktive Orte

 

Städtebaumittel helfen Bausubstanz zu erhalten, das Zusammenleben in Städten und Gemeinden attraktiver zu machen und retten manches historische Gebäude vor dem Verfall. 2020 wurden 98,5 Millionen Euro an 72 Kommunen im Land Brandenburg ausgereicht. Grundlage dafür waren die Programme „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“, „Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der und Stadt- und Ortskerne“, und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere“. Die Fördermittel werden durch kommunale Eigenanteile ergänzt.

Ich freue mich sehr das auch Stadt und Gemeinden aus meinem Wahlkreis und Betreuungswahlkreis davon profitieren. Jeder eingesetzte Euro ist gut angelegtes Geld. Unsere Orte bleiben lebendig und werden attraktiver. Brandenburg ist für seine historischen Stadtkerne bekannt. Mit dem Programm „Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der und Stadt- und Ortskerne“ werden Stadt- und Ortszentren unterstützt oder Bausubstanz erhalten oder deren Nutzungsvielfalt gefördert. Mit dem Programm „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“ werden strukturschwache Stadt- und Ortsteile aufgewertet, Wohn- und Lebensqualität erhöht, Bevölkerungsgruppen integriert und der Zusammenhalt in der Nachbarschaft gestärkt. Das Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere“ fördert Städte und Gemeinden, die vor besonderen demografischen und wirtschaftlichen Herausforderungen stehen. Neue Schwerpunkte des Programmes sind mehr Klimaschutz und Stadtgrün.

Die Stadt Hennigsdorf hat auf Grundlage der Programme 1,8 Mio. Euro, Kremmen 50.000 Euro und Gransee 750.000 Euro im letzten Jahr erhalten.

Das sind gute Nachrichten für unsere Region. Städtebauförderung war und ist ein wichtiger Baustein für die Entwicklung unserer Kommunen. Sie kommt jedem Einwohner zu Gute, da diese Mittel das bauliche Erbe bewahren und weiterentwickeln, aber auch Teilhabe und Austausch am gesellschaftlichen Leben für alle ermöglichen.

In diesem Jahr erhält das Land Brandenburg 44,8 Mio. Euro aus Bundesmitteln für die Städtebauförderung. Das Land stockt diesen Betrag um weitere 44,8 Mio. Euro auf. Dies ist mir als Mitglied im Haushaltsausschuss wichtig, um Projekte im gesamten Land Brandenburg finanzieren zu können. Darüber hinaus das der Haushalt noch im alten Jahr beschlossen und somit die Mittel für neue Projekte jetzt zur Verfügung stehen. Mit diesem Geld unterstützen wir auch in diesem Jahr die Kommunen bei der städtebaulichen Entwicklung. Das ist für die Zukunft Brandenburgs wichtig: Historische Stadtkerne und lebendige Quartiere sind attraktiv für die Menschen und wo man gern ist, bleibt man auch.

Auch für meine Heimatstadt Velten wünsche ich mir diese Förderung. Notwendig ist aber dafür, dass meine Kommune diese Entwicklungspotenziale nutzen möchte. Dann steht auch der Inanspruchnahme von Fördermitteln vom Bund und Land nichts im Wege.

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Ungetrübtes Badevergnügen in Brandenburg!

 

Viele öffentlich zugängliche Badestellen an den über 3000 Seen in Brandenburg befinden sich im Rückbau. Steganlagen und Badeinseln werden demontiert oder deren Nutzung untersagt. Ursache dafür sind Gerichtsurteile zur Haftung von Kommunen und Betreibern von nicht „naturbelassenen Badestellen„. Der kommunale Schadenausgleich (KSA) hat den Gemeinden entsprechende Auflagen für das Weiterbetreiben und die Haftung für Schäden mitgeteilt. Dem können sich Städte und Gemeinden nicht verschließen, aber sie bedauern diese Entwicklung natürlich. Für betroffene Badegäste ist dieses Handeln meist nicht nachzuvollziehen, stößt bei Ihnen natürlich auch auf Verwunderung.

Aus vielen Orten erreichten mich Hilferufe von Bürgermeistern, denn die Kommunen haben weder die finanziellen noch die personellen Ressourcen, um alle Badestellen in Ihrer Verantwortung „rund um die Uhr“ zu beaufsichtigen.

Dies ist weder am Bernsteinsee in Velten noch am Kremmener See möglich – Aus diesem Grunde schließen die Gemeinden Badestellen oder bauen Anlagen wie Toiletten, und Steganlagen wieder zurück. Es bleiben natürlich frei zugängliche Badestellen, an denen Badegäste auf eigene Gefahr schwimmen gehen können.

Aber ist dies eine Lösung? Nach meiner Auffassung nicht. Ich habe und werde dieses Thema mit weiteren Abgeordneten aktiv in die Beratungen meiner Landtagsfraktion einbringen und ob es zukünftig eine landesgesetzliche Regelung oder Verordnung geben wird, steht zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht fest.

Fest steht aber, das der Handlungsdruck gegeben ist und man dieses Thema nicht „aussitzen“ kann. Es wird sich von selbst nicht lösen. Ich bin mir sicher, der Städte -und Gemeindebund wird dabei ein starker Partner bei der Lösungsfindung sein. In anderen Bundesländern gibt es dazu bereits Lösungsansätze. Ob diese auch in Brandenburg greifen können, ist zu klären. Nicht die Nutzer insbesondere Kinder und Jugendlichen dürfen diese nicht hinzunehmende Situation „ausbaden“.

Ich wünsche mir eine schnelle Rechtssicherheit für die Bürgermeister/innen oder Amtsdirektoren/innen im Sinne der Badegäste. Es muss auch zukünftig möglich sein, eine unbeaufsichtigte Badestelle auch mit Papierkörben für mehr Sauberkeit ausstatten zu können.“

 

 

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Beim Bürgermeister von Kremmen zu Gast

In diesen Tagen bin ich viel im Wahlkreis unterwegs,  um mich unter anderem auch bei den Bürgermeistern(in) im Landtagswahlkreis vorzustellen. Am Dienstag Vormittag war ich erstmalig auch in dem neu gestalteten Büro von Sebastian Busse, dem Bürgermeister der Gemeinde Kremmen im Rathaus der Stadt zu Gast.

Schnell kamen wir ins Gespräch über die vielen kleinen und größeren Aufgaben, die einen Bürgermeister bewegen und wo Land und Kreis zusätzlich unterstützen können. Ich möchte zukünftig auch für die Vertreter der Gemeinden, insbesondere der Bürgermeister(in) ansprechbar sein und mich vor Ort konkret informieren. Da ist der Bürgermeister auch immer der erste Ansprechpartner in einer Gemeinde. Kremmen gehört ja zu den flächenmäßig größeren Gemeinden. Und jede Gemeinde mit ihren Ortsteilen hat da Ihre „eigenen“ Sorgen und Nöte. Ob die Erweiterung von Schulstandorten oder Brandschutzauflagen in Bestandsgebäuden, ständig ist ein Bürgermeister mit neuen Aufgaben konfrontiert, welche zu lösen sind. Im Interesse der Gemeinde möchte ich Ihn dabei natürlich unterstützen

Ob die Brandenburger Baugesetze, die nach seiner Ansicht zu überarbeiten sind oder die Förderung von Infrastruktur der Bürgermeister weiß, dass viele Vorhaben nur gemeinsam gelöst werden können.

Insbesondere die Stellung der Gemeinde im Regionalen Planungsraum ist ihm wichtig, da die Stadt Kremmen die „Grundfunktionen der Daseinsvorsorge“ erfüllt. Ich hoffe, dass auch Kremmen bei der Errichtung des neuen Feuerwehrgerätehauses Fördermittel des Landes in Anspruch nehmen kann. Viele Investitionen sind in den nächsten Jahren geplant und Fördermittel entlasten natürlich auch die Stadtkasse der Gemeinde.